018181305

DT Deutsche Token

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January 15, 2020

Trademark Summary

The trademark application DT Deutsche Token was filed by Frank Winkel, a national of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018181305 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 27, 2020 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen
  2. Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken
  3. Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr
  4. Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet
  5. Software für die Verarbeitung von Geschäftstransaktionen
  6. Software für den Handel über ein globales Kommunikationsnetz
  7. Softwareplattformen, die Nutzern das Sammeln von Geld ermöglichen
  8. Herunterladbare kryptografische Schlüssel für den Empfang und das Ausgeben von Kryptowährung.
• The mark was filed in class 36 with following description of goods:
  
  1. Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste
  2. Vermitteln von Finanzdienstleistungen
  3. Computergestützte Finanzdienstleistungen
  4. Immobilienplanung [finanziell]
  5. Verwahrung von Geldern in Depots
  6. Online-Ausführung von Finanzgeschäften
  7. Bereitstellung von Beteiligungskapital für Unternehmen
  8. Finanzielles Management von Bauprojekten
  9. Finanzierung von Immobilienerschließungen
  10. Finanzierung von Unternehmensübernahmen
  11. Finanzielle Transaktionen über eine Blockchain
  12. Virtuelle Währungsdienste
  13. Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung und Strukturierung von Kapital
  14. Dienstleistungen im Bereich der Emissionsgeschäfte
  15. Finanzdienstleistungen für Immobilien und Gebäude
  16. Finanzierung von Immobilienentwicklungsprojekten
  17. Elektronischer Finanzhandelsdienstleistungen
  18. Bereitstellung von Beteiligungskapital für Wirtschaftsorganisationen
  19. Vermittlung von Anlagekapital
  20. Abwickeln von Währungsgeschäften
  21. Finanzierungen
  22. Finanzierung von geschäftlichen Vorhaben
  23. Beteiligungsfinanzierung
  24. Finanzkapitalaufbringung
  25. Finanzierung
  26. Verwahrung von Geldeinlagen
  27. Emission von Aktien
  28. Finanzgeschäfte
  29. Risikokapitalanlagegeschäfte für sich entwickelnde und neu gegründete Unternehmen
  30. Anlagen- und Portfolioverwaltung
  31. Über das Internet bereitgestellte Finanzdienstleistungen
  32. Finanzanlagen verwalten
  33. Firmenfinanzierung
  34. Dienstleistungen in Bezug auf Privatplatzierung und Risikokapitalanlagen
  35. Emission von Schuldscheinen
  36. Dienstleistungen im Zusammenhang mit Risikokapital und Dienstleistungen in Bezug auf die Verwaltung von Risikokapital
  37. Dienstleistungen von Effekten- und Warenhandelsbörsen
  38. Fondsvermögensanlagedienste
  39. Finanzielle Verwaltung von Risiko-, Anlage- und Entwicklungskapital
  40. Unternehmensfinanzierung
  41. Überweisungsdienste für virtuelle Währung
  42. Finanzdienstleistungen im Bezug auf digitale Währungen
  43. Elektronischer Transfer von virtuellen Währungsmitteln
  44. Emission von handelbaren Wertpapieren
  45. Dienstleistungen in Bezug auf Risiko- und Projektkapitalanlagen
  46. Finanzmanagement von Geschäftsanteilen in anderen Unternehmen
  47. Investmentgeschäfte
  48. Finanzielle Verwaltung von Immobilienprojekten
  49. Währungstransferdienste
  50. Kapitalaufbringung für Finanzzwecke
  51. Bank- und Finanzdienstleistungen
  52. Anbahnung und Vermittlung von Finanzierungen
  53. Investmentgeschäfte mit privatem Eigenkapital
  54. Finanzdienstleistungen für den Verkauf von Grundbesitz
  55. Vermittlungsdienste für Finanzierungen
  56. Emissionsgeschäftsdienstleistungen
  57. Finanzdienstleistungen für Unternehmen
  58. Bereitstellung von Beteiligungskapital für nicht gewinnorientierte Organisationen
  59. Finanzanlagegeschäfte
  60. Finanzdienstleistungen über ein weltweites Computernetz oder das Internet
  61. Finanzdienstleistungen in Bezug auf Eigentum
  62. Risikokapitalfinanzierung
  63. Computergestützte Bankgeschäfte
  64. Anbieten und Handel mit Finanzinstrumenten in Form von digitalen Token
  65. Finanzierung von Unternehmenszusammenschlüssen.
• The mark was filed in class 38 with following description of goods:
  
  1. Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Plattformen
  2. Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet
  3. Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet
  4. Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet
  5. Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
  6. Telekommunikation über Plattformen und Portale im Internet.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Bearbeitung von Lieferungen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung
  2. Datenspeicherung über eine Blockchain
  3. Blockchain as a Service [BaaS]
  4. Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung [EDV]
  5. Pflege von Software im Bereich E-Commerce
  6. Datenzertifizierung über eine Blockchain
  7. Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet.
  8. Entwurf von Informationssystemen [Computerhardware und -software] in Bezug auf Finanzen
  9. Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen
  10. Hosting von Plattformen im Internet.