The trademark application ValueOptimizer was filed by MASCHINENFABRIK REINHAUSEN GMBH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018209304 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on June 15, 2020 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge
Software zur Steuerung industrieller Abläufe
Software für künstliche Intelligenz
Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]
Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware
Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data
Software für maschinelles Lernen
Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke
Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken
Data-Mining-Software.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die Auswertung, Analyse und Optimierung von Daten
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
Datenverwaltungsdienste
Sammeln von Daten
Zusammenstellung, Systematisierung und Verifikation von Daten in Computerdatenbanken
Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Computerdatenbanken
Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten in Computerdatenbanken.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Elektronische Übermittlung von Daten
Übermittlung digitaler Dateien
Bereitstellung des Zugriffs auf globale Computernetzwerke.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwurf, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware
Gestaltung, Pflege und Aktualisierung von Computersoftware
Installation, Instandhaltung, Reparatur und Pflege von Computersoftware
Beratungsdienste in Bezug auf Computersoftware
Beratungsdienste in Bezug auf Computerhardware
Elektronische Speicherung von Informationen und Daten
Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken
Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Datenverarbeitungstechnologie
Technische Forschungsdienstleistungen
Technische Beratung bezüglich der Fertigung
Qualitätsprüfung
Qualitätsprüfung von Fertigerzeugnissen
Technische Projektplanungen
Technische Projektplanung im Ingenieurwesen
Technische Analyse in Bezug auf Energie- und Strombedarf anderer
Kalibrierung elektronischer Geräte
Kalibrierung von Maschinen
Technische Datenanalysedienste
Technologieberatung
Computergestützte Gestaltung für Fertigungsprozesse
Technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fertigung
Prozessanalysen für Fertigungsprozesse
Potentialanalyse für Fertigungsprozesse
Vernetzung von Fertigungsdaten
Fertigungsoptimierung
Entwicklung von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen [Software] zur Verwendung bei der Konstruktion und der automatisierten Fertigung [CAD/CAM]
Entwicklung von Computersoftware für computergestütztes Design/computergestützte Fertigung [CAD/CAM]
Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]
Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software
Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke.