The trademark application Working for better medicine was filed by ITF Pharma GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018209392 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 5, 2020 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 5 with following description of goods:
Arzneimittel
Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke
Rezeptfreie Arzneimittel
Rezeptpflichtige Arzneimittel
Chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse
Chemisch-pharmazeutische Präparate
Diagnostikmittel für medizinische Zwecke
Diagnostikmittel für pharmazeutische Zwecke
Medizinische Nahrungsergänzungsstoffe
Medizinische Präparate
Medizinische Substanzen
Medizinische Salben
Hormonpräparate für pharmazeutische Zwecke
Gemischte Hormonpräparate
Magen-Darm-Präparate
Mittel gegen Erbrechen
Mittel gegen Brechreiz
Mittel gegen Übelkeit
Mittel gegen Schwangerschaftsübelkeit
Mittel gegen Schwangerschaftserkrankungen
Mittel gegen Unwohlsein in der Schwangerschaft
Mittel zur Behandlung hormonell bedingter Krankheiten
Mittel zur Behandlung von Angst- und Stresserkrankungen
Mittel zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens in der Schwangerschaft
Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen zur Behandlung von Magen-Darm-Erkrankungen
Mittel gegen Venenerkrankungen
Mittel gegen Thromboseerkrankungen
Mittel zur Hemmung der Blutgerinnung
Mittel zur Behandlung von venösen Thromboembolien
Mittel zur Prophylaxe venöser thromboembolischer Erkrankungen
Mittel zur Behandlung tiefer Venenthrombosen
Mittel zur Behandlung von Lungenembolien
Mittel zur Vorbeugung von Blutgerinnseln
Mittel zur Behandlung akuter Koronarsyndrome
Pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate zur Vorbeugung von geschwollenen Beinen
Pflanzenextrakte für pharmazeutische Zwecke
Pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel
Pharmazeutische Erzeugnisse
Pharmazeutische Mischungen
Pharmazeutische Präparate für den Menschen
Pharmazeutische Präparate und Substanzen
Pharmazeutische Präparate
Pharmazeutische Präparate für die Onkologie
Pharmazeutische Präparate für die Gynäkologie
Pharmazeutische Präparate für die Kardiologie
Chemische Präparate für die Schwangerschaftsdiagnose
Hormone für medizinische Zwecke
Präparate für die Hormonsuppression
Pharmazeutische Präparate zur Vorbeugung von Störungen des Hormonsystems
Pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Störungen des Hormonsystems
Pharmazeutika für Herz und Gefäße
Präparate für Magen und Darm
Vorabgefüllte Spritzen für medizinische Zwecke
Gefüllte Spritzen für medizinische Zwecke [Pharmazeutika]
Injizierbare Arzneimittel
Injektionslösungen in einer Fertigspritze.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Audiovisuelle Präsentationen für Werbezwecke
Audiovisuelle Werbung
Aufbereiten von Werbematerial
Auskünfte in Bezug auf Werbung
Außenwerbung
Bannerwerbung
Computergestützte Werbung
Digitales Marketing
Durchführung von Analysen in Bezug auf Werberückläufe und Marktforschung
Erstellung von Werbepublikationen
Indexierung von Webseiten
Internetwerbung
Marketing
Marketing und Verkaufsförderung
Marketing über das Internet
Marketingdienstleistungen in Bezug auf Suchmaschinen
Messe- und Ausstellungsdienste
Merchandising
Öffentlichkeitsarbeit
Online-Werbung
Optimierung des Web-Site-Traffics
Optimierung von Suchmaschinen
Online-Werbe- und Marketingdienstleistungen
Planung von Werbemaßnahmen
Pressewerbung
Produktion von Werbematerial und Werbespots
Produktmarketing
Produktvorführungen und -präsentationen
Sammeln von Informationen in Bezug auf Werbung
Verfassen und Veröffentlichung von Texten zu Werbezwecken
Verkaufsförderung für den Handel
Verkaufsförderndes Marketing
Verkaufsförderung mittels audiovisueller Medien
Verkaufsförderung und Werbedienste
Veröffentlichung von Werbematerial
Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien
Werbedienste
Werbedienstleistungen und Verkaufsförderung
Werbung
Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet
Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen
Werbung, insbesondere im Bereich Telematik und Telefonnetze
Werbung mittels Datenbanken
Werbung mittels Direktmarketing
Werbung und Marketing
Werbung und Öffentlichkeitsarbeit
Direktwerbung per E-Mail
Direktversandwerbung
Online-Verteilung von Werbeanzeigen
Verbreitung von Werbeanzeigen über das Internet
Verbreitung von Werbung
Versandwerbung
Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung
Marketingverwaltungsdienste
Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte
Auskünfte über Handelsgeschäfte
Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]
Abonnementdienste
Bestelldienste
Bestelldienste für Dritte
Bestellungsdienste für den Großhandel
Computergestützte Bestellannahme
Computergestützte Bestellung von Vorräten
Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur
Einkaufsvergleichsdienste
Elektronische Bearbeitung von Bestellungen
Erteilen von Marktinformationen in Bezug auf Konsumgüter
Import-/Exportagenturdienste
Informationen über Verkaufsmethoden
Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
Konsumgüterberatung
Online-Bestelldienste
Preisvergleichsdienste
Telefonische Entgegennahme von Bestellungen für Dritte
Telemarketing
Verkaufsverwaltung
Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren
Vermittlungsdienste in Bezug auf Werbung
Betriebs- und Geschäftsführung
Büroarbeiten
Bürodienstleistungen
Computergestützte Sekretariatsdienstleistungen
Geschäftsführung
Geschäftsführung in Bezug auf elektronischen Handel
Geschäftsführung und -verwaltung
Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften
Geschäftsführungsdienste
Kaufmännische Bewertungsdienste
Organisieren von Geschäftskontakten
Sammeleinkaufsdienste
Vermittlung und Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte über Telekommunikationssysteme
Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten
Verwaltung von Auslandsgeschäften
Verwaltung von Handelsbetrieben
Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen
Bilanzbuchhaltung
Buchführung und Buchhaltung
Buchführung für den elektronischen Zahlungstransfer
Buchprüfung
Erstellen von Rechnungsauszügen
Rechnungswesen
Administrative Datenverarbeitung
Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung
Beschriftung von Briefumschlägen mit Adressen
Büroarbeiten in Bezug auf die Annahme von Bestellungen
Führung von Geschäftsunterlagen
Marktforschung per Telefon
Telefonantwortdienste
Textverarbeitungs- und Schreibdienstdienstleistungen
Schreibdienste [Textverarbeitung]
Zusammenstellen von Adressenlisten
Anfertigung von Geschäftsstatistiken
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
Auskünfte über die Erfassung von Daten in Computerdatenbanken
Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen
Beschaffung von Geschäftsinformationen in Bezug auf Unternehmensaktivitäten
Computergestützte Datenverwaltung
Computergestützte Lagerverwaltung
Computergestützte Zusammenstellung von Bestelllisten
Computergestützte Zusammenstellung von Bestandskontrollregistern
Computergestützte Zusammenstellung von Kundenverzeichnissen
Datenbankverwaltung
Dateienverwaltung mittels Computer
Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken
Erstellen von Statistiken
Kaufmännische Dienstleistungen, nämlich Produktions- und Vertriebsleistungen im Bereich der Medizin und medizinischen Forschung und Verbraucherinformationsdienste
Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen
Personalmanagement und Personalrestrukturierung
Sammeln von Daten
Sammeln von Geschäftsinformationen
Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten
Überwachung von Absatzmengen für Dritte
Verwaltung von Geschäftsunterlagen
Telefonvermittlungsdienste
Unternehmensberatung
Verleih, Vermietung und Verpachtung in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in der Klasse enthalten
Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in der Klasse erhalten.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Auskünfte zu medizinischen und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen über Arzneimittel und klinische Prüfungen
Beratung hinsichtlich pharmazeutischer Forschung und Entwicklung
Beratung in Bezug auf Forschung und Entwicklung im Bereich therapeutischer Verfahren
Beratungsleistungen zu Laborversuchen
Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen klinischer Studien zu pharmazeutischen Produkten
Bewertung von pharmazeutischen Erzeugnissen
Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung
Biomedizinische Forschung
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Arzneimittelsicherheit
Dienstleistungen eines medizinischen Forschungslabors
Dienstleistungen eines medizinischen Labors
Dienstleistungen zur Bewertung der Wirksamkeit von Pharmazeutika
Durchführen von technischen Test bezüglich Arzneimitteln
Durchführung frühzeitiger Auswertungen auf dem Gebiet neuer Arzneimittel
Durchführung klinischer Studien für pharmazeutische Produkte
Durchführung klinischer Studien
Entwicklung pharmazeutischer Präparate und Medikamente
Entwicklung von pharmazeutischen Erzeugnissen
Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten
Erteilen von Auskünften zu klinischen Studien über eine interaktive Website
Erteilen von wissenschaftlichen Auskünften im Bereich medizinischer Störungen und deren Behandlung