018228583

SPREAD-STOP

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April 22, 2020

Trademark Summary

The trademark application SPREAD-STOP was filed by Gebr. Sträb GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018228583 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 20, 2020 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 6 with following description of goods:
  
  1. Spender aus Metall
  2. Spender aus Metall für den Außenbereich
  3. Mobile Spender aus Metall für den Außenbereich
  4. Ortsfeste Spender aus Metall für den Außenbereich
  5. Desinfektionsmittelspender aus Metall
  6. Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  7. Mobile Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  8. Ortsfeste Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  9. Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall
  10. Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  11. Mobile Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  12. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Außenbereich
  13. Handtuchspender aus Metall
  14. Handtuchspender aus Metall für den Außenbereich
  15. Mobile Handtuchspender aus Metall für den Außenbereich
  16. Ortsfeste Handtuchspender aus Metall für den Außenbereich
  17. Handschuhspender aus Metall
  18. Handschuhspender aus Metall für den Außenbereich
  19. Mobile Handschuhspender aus Metall für den Außenbereich
  20. Ortsfeste Handschuhspender aus Metall für den Außenbereich
  21. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken
  22. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  23. Ortsfeste Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  24. Mobile Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  25. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren
  26. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  27. Ortsfeste Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  28. Mobile Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  29. Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  30. Mobile Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  31. Ortsfeste Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  32. Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall
  33. Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  34. Mobile Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  35. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Außenbereich
  36. Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken
  37. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  38. Mobile Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  39. Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren
  40. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  41. Mobile Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  42. Spendersäulen aus Metall für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien
  43. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Außenbereich
  44. Mobile Spendersäulen aus Metall für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Außenbereich
  45. Spender aus Metall für den Innenbereich
  46. Mobile Spender aus Metall für den Innenbereich
  47. Ortsfeste Spender aus Metall für den Innenbereich
  48. Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  49. Mobile Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  50. Ortsfeste Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  51. Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  52. Mobile Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  53. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelspender aus Metall für den Innenbereich
  54. Handtuchspender aus Metall für den Innenbereich
  55. Mobile Handtuchspender aus Metall für den Innenbereich
  56. Ortsfeste Handtuchspender aus Metall für den Innenbereich
  57. Handschuhspender aus Metall für den Innenbereich
  58. Mobile Handschuhspender aus Metall für den Innenbereich
  59. Ortsfeste Handschuhspender aus Metall für den Innenbereich. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich, ortsfeste Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich, mobile Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  60. Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  61. Ortsfeste Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  62. Mobile Spender aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  63. Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  64. Mobile Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  65. Ortsfeste Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  66. Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  67. Mobile Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  68. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelsäulen aus Metall für den Innenbereich
  69. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  70. Mobile Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  71. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  72. Mobile Spendersäulen aus Metall für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  73. Ortsfeste Spendersäulen aus Metall für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Innenbereich
  74. Mobile Spendersäulen aus Metall für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Innenbereich.
• The mark was filed in class 11 with following description of goods:
  
  1. Desinfektionsgeräte
  2. Desinfektionsapparate
  3. Desinfektionsapparate für medizinische Zwecke
  4. Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  5. Mobile Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  6. Ortsfeste Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  7. Hände-Desinfektionsmittelspender
  8. Hände-Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  9. Mobile Hände-Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  10. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelspender für den Außenbereich
  11. Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  12. Mobile Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  13. Ortsfeste Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  14. Hände-Desinfektionsmittelsäulen
  15. Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  16. Mobile Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  17. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Außenbereich
  18. Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  19. Mobile Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  20. Ortsfeste Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  21. Hände-Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  22. Mobile Hände-Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  23. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelspender für den Innenbereich
  24. Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  25. Mobile Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  26. Ortsfeste Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  27. Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  28. Mobile Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  29. Ortsfeste Hände-Desinfektionsmittelsäulen für den Innenbereich
  30. Desinfektionsmittelspender für Waschräume
  31. Desinfektionsmittelspender für Toiletten
  32. Elektrische Spender für Lufterfrischer.
• The mark was filed in class 21 with following description of goods:
  
  1. Seifenspender
  2. Seifenspender für den Außenbereich
  3. Mobile Seifenspender für den Außenbereich
  4. Ortsfeste Seifenspender für den Außenbereich
  5. Flüssigseifenspender
  6. Flüssigseifenspender für den Außenbereich
  7. Mobile Flüssigseifenspender für den Außenbereich
  8. Ortsfeste Flüssigseifenspender für den Außenbereich
  9. Flüssigseifenhalter
  10. Flüssigseifenhalter für den Außenbereich
  11. Ortsfeste Flüssigseifenhalter für den Außenbereich
  12. Spender für Spülmittel
  13. Spender für Reinigungsmittel
  14. Spender für Papiertücher
  15. Spender für Zellstofftücher, für Haushaltszwecke
  16. Spender für Papierhandtücher
  17. Spender für Papierwischtücher (ausgenommen ortsfeste)
  18. Spender für Toilettenpapier
  19. Spender für Kosmetiktücher
  20. Nicht ortsfeste Handtuchspender
  21. Nicht ortsfeste Handtuchspender für den Außenbereich
  22. Handschuhspender
  23. Handschuhspender für den Außenbereich
  24. Mobile Handschuhspender für den Außenbereich
  25. Ortsfeste Handschuhspender für den Außenbereich
  26. Spendersäulen für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien
  27. Ortsfeste Spendersäulen für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Außenbereich
  28. Mobile Spendersäulen für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Außenbereich
  29. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken
  30. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich, ortsfeste Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  31. Mobile Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  32. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren
  33. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  34. Ortsfeste Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  35. Mobile Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  36. Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren
  37. Ortsfeste Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  38. Mobile Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Außenbereich
  39. Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken
  40. Ortsfeste Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  41. Mobile Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Außenbereich
  42. Seifenspender für den Innenbereich
  43. Mobile Seifenspender für den Innenbereich
  44. Ortsfeste Seifenspender für den Innenbereich
  45. Flüssigseifenspender für den Innenbereich
  46. Mobile Flüssigseifenspender für den Innenbereich
  47. Ortsfeste Flüssigseifenspender für den Innenbereich
  48. Nicht ortsfeste Handtuchspender für den Innenbereich
  49. Handschuhspender für den Innenbereich
  50. Mobile Handschuhspender für den Innenbereich
  51. Ortsfeste Handschuhspender für den Innenbereich
  52. Ortsfeste Spendersäulen für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Innenbereich
  53. Mobile Spendersäulen für Handschuhe zum Schutz vor Viren und Bakterien für den Innenbereich
  54. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  55. Ortsfeste Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  56. Mobile Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  57. Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  58. Ortsfeste Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  59. Mobile Spender für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  60. Ortsfeste Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  61. Mobile Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenmasken zum Schutz vor Bakterien und Viren für den Innenbereich
  62. Ortsfeste Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich
  63. Mobile Spendersäulen für Gesichts-, Mund- und Nasenschutzmasken für den Innenbereich.