The trademark application LASERTV was filed by Smart Residence Solutions GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018262624 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on August 29, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Aufgezeichnete Daten
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Audiovisuelle Geräte
Laser TV Geräte.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler sowie Teile und Zubehör hierzu
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren sowie Teile und Zubehör hierzu.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf aufgezeichnete Daten sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler sowie Teile und Zubehör hierzu
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren sowie Teile und Zubehör hierzu.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service (SaaS) und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste
IT-Dienstleistungen, nämlich Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, Digitale Wasserzeichen, Computerdienste, Technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste
IT-Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
Designdienstleistungen
Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.