The trademark application Feel Good was filed by FitX Beteiligungs GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
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The Refusal with reference B 018268259 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 27, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 3 with following description of goods:
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege
Nicht medizinische Zahnputzmittel
Parfümeriewaren, ätherische Öle
Wasch- und Bleichmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]
Badesalze, nicht für medizinische Zwecke
Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke
Deodorants für Menschen oder für Tiere
Fette für kosmetische Zwecke
Haarwaschmittel
Haarwasser
Kosmetika
Kosmetiknecessaires [gefüllt]
Make-up
Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke
Öle für Körper- und Schönheitspflege
Parfümeriewaren
Schlankheitspräparate, kosmetische
Schminke
Schönheitsmasken
Shampoos
Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen
Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke
Watte für kosmetische Zwecke
Wattestäbchen für kosmetische Zwecke.
The mark was filed in class 5 with following description of goods:
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate
Hygienepräparate für medizinische Zwecke
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost
Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere
Pflaster, Verbandmaterial
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
Desinfektionsmittel
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
Fungizide, Herbizide
Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
Nicht medizinische Nahrungsergänzungsmittel
Pharmazeutische Erzeugnisse
Veterinärmedizinische Erzeugnisse
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Babykost
Pflaster
Verbandmaterial.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten
Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien
Mechaniken für geldbetätigte Apparate
Registrierkassen, Rechengeräte
Computer und Computerperipheriegeräte
Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen
Feuerlöschgeräte
Ergometer
Frequenzmesser
Gewichte
Pedometer
Schutzhelme für den Sport
Sonnenbrillen
Sportbrillen
Unterrichtsapparate
Waagen.
The mark was filed in class 24 with following description of goods:
Webstoffe und deren Ersatz
Haushaltswäsche
Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]
Baumwollstoffe
Duschvorhänge
Gaze [Stoff]
Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren
Textilhandtücher
Textilien für Schuhwaren
Textilstoffe
Webstoffe [elastisch].
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Anzüge
Babywäsche
Badeanzüge
Badehosen (Shorts)
Bademäntel
Bademützen
Badesandalen
Badeschuhe
Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke)
Bekleidung aus Lederimitat
Bekleidung für Autofahrer
Bekleidungsstücke
Bekleidungsstücke aus Papier
Bodysuits (Teddies, Bodies)
Büstenhalter
Duschhauben
Einlegesohlen
Fußballschuhe
Nicht elektrisch beheizte Fußsäcke
Galoschen
Gamaschen
Geldgürtel (Bekleidung)
Gleitschutz für Fußbekleidung
Gürtel (Bekleidung)
Gymnastikbekleidung
Gymnastikschuhe
Umhängetücher
Kopftücher
Handschuhe (Bekleidung)
Hausschuhe
Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung)
Hemden
Hosen
Hosenträger
Hüftgürtel
Hüte
Jacken
Jerseykleidung
Joppen (weite Tuchjacken)
Käppchen (Kopfbedeckungen)
Kapuzen
Kleidereinlagen (konfektioniert)
Vorgefertigte Kleidertaschen
Konfektionskleidung
Kopfbedeckungen
Korsettleibchen
Korsetts
Kragen (Bekleidung)
Lederbekleidung
Leibwäsche (schweißaufsaugend)
Morgenmäntel
Mützen
Mützenschirme
Muffe (Kleidungsstücke)
Oberbekleidungsstücke
Ohrenschützer (Bekleidung)
Overalls
Parkas
Pelerinen
Petticoats
Pullover
Radfahrerbekleidung
Regenmäntel
Röcke
Sandalen
Saris
Schals
Schärpen
Schlafgewänder
Schlafmasken
Schlüpfer
Schnürstiefel
Schürzen (Bekleidung)
Schuhe (Halbschuhe)
Skischuhe
Slips
Socken
Sportschuhe
Sportschuhe (Halbschuhe)
Stiefel
Stirnbänder (Bekleidung)
Stoffschuhe (Espadrillos)
Stollen für Fußballschuhe
Strandanzüge
Strandschuhe
Strümpfe
Strumpfhosen
Sweater
T-Shirts
Trikotkleidung
Trikots
Überzieher (Bekleidung)
Unterhosen
Unterwäsche
Wasserskianzüge
Westen
Wirkwaren (Bekleidung).
The mark was filed in class 28 with following description of goods:
Spiele, Spielwaren und Spielzeug
Videospielgeräte
Turn- und Sportartikel
Christbaumschmuck
Baseball-Handschuhe
Bobs
Bodyboards
Bodybuilding-Geräte
Bögen (Bogenschießen)
Bogenschießgeräte
Boxhandschuhe
Bumerangs
Darmsaiten für Schläger
Diskusse
Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehör)
Drachen
Eislaufstiefel (komplett)
Elektronische Spiele
Elektronische Ziele
Ellbogenschützer (Sportartikel)
Expander
Fahrrad-Heimtrainer
Farbkugelpistolen (Sportartikel)
Fechthandschuhe
Fechtmasken
Fechtwaffen
Federballspiele
Geräte für Körperübungen
Gewichthebergürtel (Sportartikel)
Gleitschirme (Paraglider)
Golfhandschuhe
Golfschläger
Golftaschen, mit oder ohne Räder
Gymnastik- und Turngeräte
Hängegleiter
Langhanteln
Kurzhanteln
Kugelhanteln
Harz (Kolofonium) für Athleten
Haspeln für Drachen
Hockeyschläger
Inline-Rollerskates
Kegel (Spiel)
Kiteboards
Klettergurte (Sportartikel)
Knieschützer (Sportartikel)
Kricketsäcke
Luftkammern für Bälle
Luftpistolen (Spielzeug)
Maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen
Maste für Surfbretter
Netze (Sportartikel)
Pucks (Wurfscheiben)
Punchingbälle
Riemen für Surfbretter
Ringspiele
Rodelschlitten
Rollen für Fahrrad-Heimtrainer
Roller (Kinderfahrzeuge)
Rollschuhe
Saiten für Schläger
Schaukeln
Schienbeinschutz (Sportartikel)
Schießscheiben
Schlägerhandschuhe (Spielzubehör)
Schlitten (Sportartikel)
Schlittschuhe
Schlittschuhstiefel (komplett)
Schneeschuhe
Snowboards
Schutzpolster (Sportausrüstungen)
Schwimmbecken (Spielwaren)
Schwimmflossen
Skateboards
Skibelag
Skibeläge
Skibindungen
Skier
Skikanten
Speziell angepasste Taschen für Skier und Surfbretter
Spielbälle
Spieltische für Tischfußball
Sportschläger
Springseile
Startblöcke (für den Sport)
Steinschleudern (Sportartikel)
Surfbretter (Segelbretter)
Surfbretter (Wellenreiten)
Tarnschilde (Sportartikel)
Teddybären
Tennisballwurfgeräte
Tennisnetze
Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel)
Tischtennistische
Tontauben
Tontaubenwurfmaschinen
Trampolins (Sportartikel)
Trapezgurte für Surfbretter
Tricktracks
Wasserskier
Wippen
Wurfpfeile
Wurfscheiben [Spielzeug]
Wurfscheiben.
The mark was filed in class 32 with following description of goods:
Biere
Alkoholfreie Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke
Alkoholfreie Fruchtextrakte
Alkoholfreie Fruchtgetränke
Alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Honiggetränke
Bier
Brausepulver für Getränke
Brausetabletten für Getränke
Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer
Fruchtgetränke ohne Alkohol
Fruchtsäfte
Fruchtsaftgetränke
Gemüsesäfte (Getränke)
Isotonische Getränke
Kohlensäurehaltige Wässer
Limonaden
Limonadensirupe
Lithiumwässer
Malzbier
Mandelmilch (Sirup)
Mineralwässer (Getränke)
Molkegetränke
Most (unvergoren)
Tafelwässer
Sportgetränke.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienstleistungen
Telekommunikation
Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Elektronische Übermittlung von Nachrichten
Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunksendungen.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Erziehung
Ausbildung
Unterhaltung
Sportliche und kulturelle Aktivitäten
Dienstleistungen eines Fitnessstudios
Produktion von Fernseh- und Radioprogrammen
Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung
Konzeption und Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehsendungen
Filmproduktion
Videofilmproduktion
Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen
Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen
Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
Aufzeichnung von Videobändern
Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung
Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar)
Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen
Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht)
Betrieb von Feriencamps
Betrieb von Golfplätzen
Betrieb von Sportanlagen
Betrieb von Sportcamps
Coaching
Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen
Desktoppublishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer)
Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung
Digitale Bildbearbeitung (Fotobearbeitung)
Durchführung von Liveveranstaltungen
Erziehung auf Akademien
Erziehung und Unterricht
Fernkurse
Fernunterricht
Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen)
Fotografieren
Gymnastikunterricht
Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke
Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet
Information über Veranstaltungen (Unterhaltung)
Montage (Bearbeitung) von Videobändern
Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen
Organisation und Veranstaltung von Konferenzen
Organisation und Veranstaltung von Kongressen
Party-Planung (Unterhaltung)
Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung
Turnunterricht
Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe
Veranstaltung und Durchführung von Seminaren
Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
Veranstaltung und Leitung von Kolloquien
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Veranstaltung von Schönheitswettbewerben
Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Künstleragenturen)
Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung)
Verfassen von Texten (ausgenommen Werbetexte)
Vermietung von Audiogeräten
Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios
Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge)
Vermietung von Sporttaucherausrüstungen
Vermietung von Tennisplätzen
Vermietung von Tonaufnahmen
Vermietung von Videokameras
Veröffentlichung von Büchern
Zeitmessung bei Sportveranstaltungen
Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen
Fitnessunterricht, -beratung und -training
Bereitstellung von Einrichtungen für Sport-, Gesundheits- und Fitnessclubs
Vermietung von Sport- oder Fitnessgeräten
Bereitstellung von Informationen, Audio, Video, Grafiken, Text und anderen Multimediainhalten auf den Gebieten Musik, Video, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Freizeit, Spiele, kulturelle Veranstaltungen, Unterhaltung sowie Kunst und Freizeit über Kommunikationsnetze
Veröffentlichung von Text-, Grafik-, Audio- und Videoarbeiten über Kommunikationsnetze.