The trademark application e-tech was filed by Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Republic of Austria (the "Applicant"). Application refused.
It was designated 'Basic Application' for International Application 1603548 at the World Intellectual Property Organization (WIPO).
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on December 10, 2020.
The Appeal with reference B R0548/2021-4 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on September 8, 2021 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018274481 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on February 11, 2021 by the EUIPO. The null with reference B T-737/21 was Decision confirmed according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on September 13, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Installation, Reparatur und Wartung von feuerfesten Baumaterialien, Feuerfestauskleidungen, Öfen, Industrieöfen, Maschinen, technische Anlagen, Maschinenanlagen, industriellen Anlagen, Industrieanlagen und vorgefertigten Bauteilen
Konstruktions-Dienstleistungen
Bereitstellung von Informationen, auch computergestützt, online und über das Internet, zu Installation, Reparatur und Wartung von feuerfesten Baumaterialien, Feuerfestauskleidungen, Öfen, Industrieöfen, Maschinen, technische Anlagen, Maschinenanlagen, industriellen Anlagen, Industrieanlagen und vorgefertigten Bauteilen
Bereitstellung von Informationen, auch computergestützt, online und über das Internet, zur Verwendung (Installation, Montage, Reparatur und Wartung) von feuerfesten Produkten für industrielle Anwendungen
Bereitstellung von Informationen, auch computergestützt, online und über das Internet, zu Installationen in Bezug auf Konstruktion
Bereitstellung von Informationen, auch computergestützt, online und über das Internet, zur Verwendung (Installation, Montage, Reparatur und Wartung) von mechanischen Einrichtungen und Computermodellen für industrielle feuerfeste Anwendungen
Bau-, Reinigungs- und Abbrucharbeiten
Beratung und Information, auch computergestützt, online und über das Internet, in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten.
The mark was filed in class 38 with Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auf Informationen zu Bau, Konstruktion, Installation, Reparatur und Wartung, insbesondere in Bezug auf feuerfeste Baumaterialien, Feuerfestauskleidungen, Öfen, Industrieöfen, Maschinen, technische Anlagen, Maschinenanlagen, industriellen Anlagen, Industrieanlagen und vorgefertigte Bauteile and Beratung und Information, auch computergestützt, online und über das Internet, in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten..
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, auch computergestützt, online und über das Internet, und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Industrielle Analyse, auch computergestützt, online und über das Internet
Industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners
Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Dienstleistungen von Ingenieuren
Ingenieurwesen
Erstellung von technischen Gutachten
Forschungs- und Entwicklungsdienste im Bereich Ingenieurwesen
Technologische Beratungsdienstleistungen, auch computergestützt, online und über das Internet
Technische Projektplanung
Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
Werkstoff- und Materialprüfung
Durchführung chemischer und physikalischer Analysen
Durchführung technologischer Analysen, auch computergestützt, online und über das Internet
Erteilung von Auskünften über technologische Informationen, auch computergestützt, online und über das Internet
Wissenschaftliche und industrielle Forschung
IT-Dienstleistungen
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
Programmierung elektronischer Steuerungssysteme
Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware
Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
Hosting
Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur zeitweiligen Nutzung für Bau-, Konstruktions-, Installations-, Reparatur- und Wartungszwecke, insbesondere in Bezug auf feuerfeste Baumaterialien, Feuerfestauskleidungen, Öfen, Industrieöfen, Maschinen, technische Anlagen, Maschinenanlagen, industriellen Anlagen, Industrieanlagen und vorgefertigte Bauteile
Architekturdienste
Beratung und Information, auch computergestützt, online und über das Internet, in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten.