The trademark application ECO FINISH was filed by Hess Natur-Textilien GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on November 30, 2020. Change of name and address of the trademark registration was recorded on January 20, 2021.
The Refusal with reference B 018275008 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 25, 2020 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 1 with following description of goods:
Chemikalien zur Imprägnierung von textilem Gewebe
Chemikalien zur Imprägnierung von Stoffen, Pelzen, Leder, Vlies und Geweben
Appreturmittel für die Textilindustrie
Appreturmittel in flüssiger Form zum Wasserdicht machen von Lederschuhen
Chemische Imprägniermittel für Textilien
Chemische Imprägniermittel für Leder
Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften.
The mark was filed in class 24 with following description of goods:
Mit Harz imprägnierte Textilstoffe
Wasserfeste textile Gewebe
Wasserfeste textile Stückwaren
Wasserdichte Stoffe
Wasserdichtes Gewebe
Wasserdichte Stoffe für die Herstellung von Hosen
Wasserdichte Stoffe für die Herstellung von Jacken
Wasserdichte Stoffe für die Herstellung von Hüten
Wasserdichte Stoffe für die Herstellung von Handschuhen
Textilstoffe
Textilwaren und Textilersatzstoffe
Atmungsaktive Stoffe
Atmungsaktive wasserdichte Gewebe
Baumwollgewebe, ausgenommen für Isolierzwecke
Baumwollstoffe, ausgenommen für Isolierzwecke
Baumwolltextilwaren
Bedruckte Textilstoffe
Bedruckte Textilwaren
Beschichtete Stoffe
Beschichtete Stoffe zur Herstellung von Regenbekleidung
Beschichtete Stoffe zur Herstellung von Lederwaren
Beschichtete textile Webstoffe
Beschichtetes Gewebe
Dampfdurchlässige Textilwaren
Elastische Gewebe für Bekleidungsstücke
Elastische textile Webstoffe
Faserstoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Filzstoffe
Futterstoffe aus Textilien
Beschichtetes Textilgewebe
Bett- und Tischwäsche
Bettbezüge
Bettdecken
Bettdecken aus Baumwolle
Bettdecken aus Wolle
Bettlaken
Bettwäsche und Decken
Bezüge für Kinderbetten
Bezüge für Kissen
Etiketten aus textilem Material
Federbettdecken, Steppdecken
Fenstergardinen
Feuerfeste Textilstoffe
Gardinen und Vorhänge
Geschirrtücher
Gesichtswaschlappen
Gewebte Stoffe zur Herstellung von Bekleidungsstücken
Gewirkte Stoffe
Handtücher
Haushaltswäsche
Jeansstoffe
Jutestoffe
Kaschmirstoffe
Kinderbettdecken
Kinderbettlaken
Kinderdecken
Küchenwäsche und Tischwäsche
Lederimitationsstoffe
Leinen
Mischfaserstoffe
Mischfasergewebe
Mischgewebe auf der Basis von Baumwolle
Mischgewebe auf der Basis von Wolle
Mischgewebe auf der Basis von Hanf
Mischgewebe aus Hanf und Baumwolle
Mischstoffe aus Wolle und Baumwolle
Mit Daunen gefüllte Steppdecken
Mit Polyurethan beschichtete Textilwaren zur Herstellung von wasserdichter Bekleidung
Mit Kunststoff verklebte atmungsaktive Textilwaren
Möbelüberzüge
Möbelüberzüge aus Textilien
Polymerbeschichtete Gewebestoffe
Selbstklebende Stoffetiketten
Stoffe
Stoffe aus organischen Fasern, ausgenommen für Isolierzwecke
Stoffe aus Naturfasern, ausgenommen für Isolierzwecke
Stoffe mit Gummi- oder Kunststoffbeschichtung
Textile Verbundmaterialien
Textilien für Schuhwaren
Tuch
Verstärkte Textilstoffe
Vliesstoffe aus Naturfasern
Vorhangstoffe
Waschlappen
Frotteedecken
Frotteestoffe
Frotteehandtücher
Frotteewaschlappen
Seidenstoffe
Seidenwebstoffe
Mischstoffe aus Seide und Wolle.
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Wasserfeste Jacken
Wasserfeste Hosen
Wasserfeste Schuhe
Wasserfeste Stiefel
Wasserdichte Oberbekleidungsstücke
Wasserdichte Socken
Bekleidungsstücke
Kopfbedeckungen
Schuhwaren
Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Damenhüte
Fedoras [Hüte]
Hauben
Hauben aus Wolle
Hüte
Kapuzen
Kopfbedeckungen für Kinder
Kopftücher
Mützen
Schleier
Schweißbänder, Kopfbänder
Sonnenhüte
Sportmützen
Stirnbänder
Strickmützen
Strohhüte
Thermo-Kopfbedeckungen
Wollhüte
Abendbekleidung
Anzüge
Arbeitskleidung
Baby-Bodysuits
Baby-Oberteile
Baby-Unterteile
Baby-Winteranzug
Babywäsche
Badebekleidung für Herren und Damen
Badebekleidung für Kinder
Badehosen
Bademäntel
Bedruckte T-Shirts
Bekleidung aus Kaschmir
Bekleidung aus Wolle
Bekleidung für Babys
Bekleidung für Damen, Herren und Kinder
Bekleidungsstücke aus Leinen
Bekleidungsstücke aus Leder
Bekleidungsstücke für den Sport
Bequeme Hosen
Bermudashorts
Bestickte Bekleidungsstücke
Blousonjacken
Blue Jeans
Blusen
Boxershorts
Brautkleider
Caprihosen
Cargohosen
Chinohosen
Cordhosen
Damenbekleidung
Damendessous
Damenoberbekleidung
Damenschlüpfer
Damenslips
Daunenjacken
Dicke Jacken
Enge Wollstrümpfe
Fäustlinge
Fingerlose Handschuhe
Fleecebekleidung
Freizeithemden
Freizeithosen
Freizeitjacken
Freizeitkleidung
Funktionsunterwäsche
Gestrickte Bekleidungsstücke
Gestrickte Handschuhe
Gestrickte Jacken
Gestrickte Leibwäsche
Gestrickte Wollpullover
Gewebte Hemden
Gewobene Bekleidungsstücke
Gürtel
Gürtel aus Webstoffen
Gürtel aus Lederimitat
Halbsocken
Halswärmer
Handschuhe
Handgelenkwärmer
Handschuhe, einschließlich solcher aus Leder, Fell oder Pelz
Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle
Hemden
Hemden mit Kragen
Hemden mit offenem Kragen
Herrenbekleidungsstücke
Herrenoberbekleidung
Herrenstrümpfe
Herrenunterwäsche
Holzfällerhemden
Hosen
Hosen für Kinder
Hosenröcke
Hosenträger für Herren
Innensocken
Jacken
Jacken als Sportbekleidung
Korsagen
Krawatten
Kurzärmelige Hemden
Kurzärmelige T-Shirts
Kurze Hosen
Langärmelige Hemden
Langärmelige Pullover
Langärmelige Unterhemden
Lange Jacken
Lange Unterwäsche
Lederbekleidung
Lederjacken
Lederhosen
Ledermäntel
Leggings [Hosen]
Leibwäsche
Mannschaftssportbekleidung
Mäntel
Mäntel aus Baumwolle
Mäntel aus Jeansstoffen
Miniröcke
Nachtbekleidung
Nachthemden
Oberbekleidung
Oberhemden
Polohemden
Pullover
Pullunder
Pyjamas
Regenbekleidung
Regenhosen
Regenmäntel
Regenumhänge
Rollkrägen
Rugby-Hemden
Sakkos
Schals
Schlafanzüge
Schlüpfer
Schwangerschaftskleider
Schweißaufsaugende Leibwäsche
Schweißaufsaugende Socken
Schweißaufsaugende Unterbekleidungsstücke
Shorts
Skijacken
Socken
Socken für Säuglinge und Kleinkinder
Socken und Strumpfwaren
Sommerkleider
Sport-BHs
Sportbekleidung
Sporthemden
Sporthosen
Sportjacken
Steppwesten
Strampelanzüge
Stretchhosen
Strickbekleidung
Strickjacken
Strumpfhosen
Stulpen
Uniformen
Umstandswäsche
Sweathosen
T-Shirts
Thermosocken
Trägerhosen
Trägerkleider
Trainingsbekleidung
Tücher als Kopfbedeckung
Umhänge
Umstandsbekleidung
Unterbekleidung
Unterbekleidung für Babys
Unterbekleidung für Damen
Unterhemden
Wintermäntel
Yoga-Oberteile
Yogahosen
Yogasocken
Wollsocken
Winddichte Bekleidungsstücke
Winterhandschuhe
Wetterfeste Hosen
Wetterfeste Jacken
Wetterfeste Kleidung
Wetterfeste Segelbekleidung
Westen
Unterwäsche
Arbeitsschuhe
Babysandalen
Babystiefel
Badeschlappen
Ballettschuhe
Bootsschuhe
Damensandalen
Damenschuhe
Damenstiefel
Flache Schuhe
Freizeitschuhe
Fußballschuhe
Gestrickte Babyschuhe
Halbstiefel
Hausschuhe
Herrensandalen
Kinderschuhe
Kinderstiefel
Kletterschuhe
Laufschuhe
Lederschuhe
Leinenschuhe
Pantoffeln
Regenschuhe
Regenstiefel
Schuhwaren für Damen und Herren
Schuhwaren für den Freizeitbereich
Schuhwaren für Herren
Schuhwaren für Kinder
Schuhwaren für Kleinkinder
Sportschuhe
Stiefel
Turnschuhe
Wanderschuhe
Winterstiefel
Einlegesohlen
Schuhsohlen
Tuniken
Blazer
Bekleidungsstücke aus Naturfasern, insbesondere Baumwolle, Schafswolle, Alpakawolle, Yakwolle, Hanf, Kamelhaar, Leinen, Kapok, Kaschmir, Modal oder Mischungen dieser Naturfasern
Kopfbedeckungen aus Naturfasern, insbesondere Baumwolle, Schafswolle, Alpakawolle, Yakwolle, Hanf, Kamelhaar, Leinen, Kapok, Kaschmir, Modal oder Mischungen dieser Naturfasern
Babywäsche aus Naturfasern insbesondere Baumwolle, Schafswolle, Alpakawolle, Yakwolle, Hanf, Kamelhaar, Leinen, Kapok, Kaschmir, Modal oder Mischungen dieser Naturfasern
Bekleidungsstücke mit Zertifizierung oder Gütesiegel, insbesondere in Bezug auf eine umweltverträgliche und sozialverträgliche Herstellung
Durch Dritte in Bezug auf eine umweltverträgliche und sozialverträgliche Herstellung zertifizierte Bekleidungsstücke
Bekleidungsstücke mit staatlicher Zertifizierung oder staatlichem Gütesiegel, insbesondere in Bezug auf eine umweltverträgliche und sozialverträgliche Herstellung