The trademark application AutoPilot was filed by BHS Corrugated Maschinen- und Anlagenbau GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
It was designated 'Basic Application' for International Application null at the World Intellectual Property Organization (WIPO).
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018281316 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on September 8, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Stanzen [Maschinen] für Well- und Wabenpappeanlagen
Druckmaschinen für Well- und Wabenpappeanlagen
Maschinen zum Falten und Kleben für Well- und Wabenpappeanlagen
Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen
Riffelwalzen für Wellpappeanlagen
Papierverarbeitungsmaschinen
Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten
Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen
Schleusen für Wellpappenbögen (Sortiermaschine)
Maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappeanlagen
Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe
Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe
Maschinelle Hebegeräte
Maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren
Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten
Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Computersoftware für die Steuerung und Überwachung von Maschinen
Elektrische/elektronische Steuerungsanlagen für Maschinen
Schnittstellen für elektrische und elektronische Steuerungen
Schnittstellensoftware
Software für die Automatisierung industrieller Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen und Produktionsprozessen
Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung von Maschinen
Computerperipheriegeräte zur Steuerung von Maschinen
Sämtliche vorgenannte Waren in Bezug auf Well- und Wabenpappeanlagen
Elektronische Publikationen [herunterladbar] in Bezug auf Well- und Wabenpappeanlagen und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen
Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappeanlagen
Installationsdienstleistungen bezüglich Computerhardware, Datenverarbeitungsgeräten, Peripheriegeräten zur Steuerung von Well- und Wabenpappeanlagen
Installation von technischen Anlagen, insbesondere zum Zweck der Automatisierung von Maschinenprozessen und Produktionsprozessen und zur Vernetzung von Maschinen in Well- und Wabenpappeanlagen.