018388821

Wein aus Baden – dem Garten Deutschlands

---

February 2, 2021

Trademark Summary

The trademark application Wein aus Baden – dem Garten Deutschlands was filed by Badischer Wein GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on March 10, 2021.

The Refusal with reference B 018388821 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 13, 2021 by the EUIPO.

---

Goods And Services

• The mark was filed in class 32 with Präparate für die Zubereitung von Getränken.
• The mark was filed in class 33 with following description of goods:
  
  1. Weine, die den Spezifikationen der geschützten Ursprungsbezeichnung "Baden" entsprechen
  2. Getränke, basiert auf Wein oder Wein enthaltend, der den Spezifikationen der geschützten Ursprungsbezeichnung "Baden" entspricht
  3. Schaumweine, die den Spezifikationen der geschützten Ursprungsbezeichnung "Baden" entsprechen
  4. Getränke, basiert auf Schaumwein oder Schaumwein enthaltend, der den Spezifikationen der geschützten Ursprungsbezeichnung "Baden" entspricht
  5. Weine, die den Spezifikationen der geschützten geografischen Angabe "Badischer Landwein" entsprechen
  6. Getränke, basiert auf Wein oder Wein enthaltend, der den Spezifikationen der geschützten geografischen Angabe "Badischer Landwein" entspricht
  7. Schaumweine, die den Spezifikationen der geschützten geografischen Angabe "Badischer Landwein" entsprechen
  8. Getränke, basiert auf Schaumwein oder Schaumwein enthaltend, der den Spezifikationen der geschützten geografischen Angabe "Badischer Landwein" entspricht.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Groß und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Biere Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, alkoholische Getränke, Weine und Schaumweine
  2. Marketing [Absatzforschung]
  3. Marketingberatung
  4. Marktforschung und Marktanalyse
  5. Werbung
  6. Layoutgestaltung
  7. Planung von Werbemaßnahmen
  8. Werbung im Internet für Dritte
  9. Verbreitung von Werbeanzeigen
  10. Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
  11. Publikation von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke
  12. Verkaufsförderung [Sales Promotion] [für Dritte]
  13. Geschäftsführung
  14. Unternehmensberatung
  15. Büroarbeiten.
• The mark was filed in class 43 with following description of goods:
  
  1. Bereitstellung von Getränken
  2. Betrieb von Weinstuben und Weinbars
  3. Dienstleistungen von Weinstuben
  4. Dienstleistungen von Weinbars
  5. Durchführung von Weinproben [Verpflegung von Gästen mit Getränken]
  6. Servieren alkoholischer Getränke
  7. Zurverfügungstellen von Speisen und Getränken für Gäste
  8. Zubereitung von Speisen und Getränken.