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EUTM file information

018401469

EStation

February 17, 2021

Trademark Summary

The trademark application eStation was filed by Innogy eMobility Solutions GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on April 20, 2021.

The Refusal with reference B 018401469 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 18, 2022 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Geräte und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Steuern von Elektrizität
    2. Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Batterien, Ladegeräte für elektrische Akkus und Batterien, Kabel zur Leitung von elektrischem Strom, Transformatoren, Netzteile (Transformatoren), Kompaktstationen (Transformatoren), Anzeigeeinheiten (elektrisch), Verbindungsteile (elektrisch)
    3. Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Netzanschlussteile für elektrischen Strom und elektrische Netzanschlussteile für elektrischen Strom für Elektromobilität, Anschlussteile (elektrisch), Voltmeter, Spannungsregler, Steckdosen, Anschlusskästen (elektrisch), Begrenzer (elektrisch)
    4. Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Entstörgeräte (Elektrizität), Messgeräte (Elektrizität), Geräte zur Störunterdrückung (Elektrizität)
    5. Strommessinstrumente und -apparate
    6. Datenverarbeitungsanlagen und Computer
    7. Software
    8. Computersoftware für das Lastmanagement und das dynamische Lastmanagement
    9. Herunterladbare elektronische Publikationen
    10. Mobile Apps
    11. Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer
    12. Computerbetriebssysteme
    13. Ladestationen für Elektrofahrzeuge
    14. Elektronische Lademodule
    15. Parkuhren
    16. Computerhardware
    17. Hochleistungscomputerhardware.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Unternehmens- und Organisationsberatung in geschäftlichen Angelegenheiten im Bereich elektrische Energie, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
    2. Unternehmensberatung im Bereich Ladeinfrastrukturkonzepte
    3. Verwaltungsdienstleistungen, nämlich die organisatorische Vorbereitung von Bau- und Infrastrukturprojekten im Bereich elektrische Energie, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
    4. Professionelle Unternehmensdienstleistungen für andere zur Beschaffung elektrischer Energie über Versorgungsnetze, auch über Serviceverträge für andere Unternehmen
    5. Professionelle Unternehmensberatung für Dritte im Bereich Erzeugung, Beschaffung, Transport und Nutzung elektrischer Energie
    6. Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) im Bereich Energiebeschaffung und Energieversorgung, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
    7. Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen im Bereich Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur Energiebeschaffung und Energieversorgung
    8. Vermittlung von Verträgen in Bezug auf Stromtransport- und Ladekapazitäten, Transport- und Ladedienste über Versorgungsnetze, Speicherkapazitäten, auch im Rahmen des elektronischen Handels, für Dritte
    9. Unternehmensführung für andere im Bereich der Installation, Erzeugung, Übertragung und Lieferung von elektrischer Energie
    10. Beratungsdienste für kommerzielles Kostenmanagement und Kostensenkung im Bereich der Kosten für elektrische Energie und Stromnetz, einschließlich Kosten-Ertrags-Analysen.
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Bauwesen
    2. Bau von Elektromobilitätsanlagen, einschließlich Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
    3. Installation, Wartung und Reparatur von Geräten zur Erzeugung, Speicherung, Leitung und Verteilung von Elektrizität, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Netzinfrastruktur
    4. Störunterdrückung in Bezug auf Geräte zur Erzeugung, Speicherung, Leitung und Verteilung von Elektrizität, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Netzinfrastruktur
    5. Installation, Wartung und Reparatur von Batterien und Akkus, einschließlich Laden und Nachladen von elektrischen Akkus und elektrischen Batterien
    6. Dienstleistungen einer elektrischen Ladestation und von Fahrzeug-Tankstellen, nämlich Laden, Waschen, Reinigen, Warten und Reparieren von Fahrzeugen und Teilen davon
    7. Installation von Computer und Computerhardware
    8. Umbau, Nachrüstung und Rekonstruktion von Standorten und Unternehmensstandorten für die elektrische Ladeinfrastruktur
    9. Wartung der Betriebssystemhardware.
  • The mark was filed in class 39 with following description of goods:
    1. Transportdienste
    2. Strom leiten, transportieren, speichern und verteilen
    3. Kraftfahrzeugparkplatzdienst
    4. Vermietung und Leasing von Fahrzeugen, Parkplätzen und Garagen für Fahrzeuge, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Stromnetzinfrastruktur
    5. Dienstleistungen im Bereich der Logistik (Transportsektor)
    6. Logistik im Verkehrssektor durch Versorgungsunternehmen oder Stadtwerke, insbesondere durch Lieferung von elektrischer Energie an Kommunen, Privathaushalte, Gewerbebetriebe und Industrie
    7. Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung elektrischer Energie über Versorgungsnetze, auch durch Dienstleistungsvereinbarungen mit anderen
    8. Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung von elektrischer Energie über Stromnetze, auch durch Serviceverträge mit anderen
    9. Vermietung und Leasing von Versorgungsnetzen (Energieverteilungsnetzen).
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Planung, Konzeption und Beratung der technischen Infrastruktur
    2. Technische Planungs-, Konzeptions- und Beratungsdienste in Bezug auf Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
    3. Technische Beratung in den Bereichen Energiebeschaffung, Energieversorgung, Energieversorgung, Energietransport, Ladekonzepte, Ladestationen, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Elektromobilität
    4. Ingenieursdienste
    5. Design und Entwicklung von Computerhardware und -software
    6. Installation und Wartung von Software
    7. Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
    8. Software as a Service [SaaS]
    9. Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen
    10. Technischer Betrieb sowie technische Beratung und Unterstützung beim Betrieb einer Elektromobilitätsinfrastruktur, die aus elektrischen Ladestationen und deren Infrastruktur, Ladegeräten, Zubehörinstallationen sowie dazugehöriger Computersoftware und -hardware besteht
    11. Design und Entwicklung von Betriebssystemsoftware und -hardware
    12. Wartung der Betriebssystemsoftware
    13. Technische Beratung in Bezug auf Standort- und Standortauswahl für Ladestationen und Ladeinfrastruktur.