EUTM file information

018409181

CONNECTED FUELING

February 25, 2021

Trademark Summary

The trademark application CONNECTED FUELING was filed by PACE Telematics GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

Change of name and address of the trademark registration was recorded on February 22, 2022.

The Appeal with reference B R0501/2022-5 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on September 6, 2022 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018409181 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 27, 2022 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Computersoftware (Programme)
    2. Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste
    3. Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte und Fahrzeuge, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Boardcomputer
    4. Webanwendungen und Serversoftware
    5. Content-Management-Software
    6. Software für Finanzoperationen, Transaktionen, den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr, Zahlungssoftware
    7. Mobile Apps
    8. Computersoftware zur Verbreitung von Positionierungsdaten
    9. Computersoftware zum Übermitteln von Positionierungsdaten
    10. Computersoftware zum Zusammenstellen von Positionierungsdaten
    11. Computersoftware zum Verarbeiten von Positionierungsdaten
    12. Computersoftware zum Erfassen von Positionierungsdaten
    13. Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS]
    14. Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]
    15. Softwareentwicklungskits [SDK].
  • The mark was filed in class 35 with Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Brennstoffe, Treibstoffe, elektromagnetische Antriebsstoffe für Fahrzeuge.
  • The mark was filed in class 36 with following description of goods:
    1. Finanzgeschäfte
    2. Geldgeschäfte
    3. Bankgeschäfte
    4. Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste, Bereitstellen von Finanzdaten
    5. Bearbeitung von Zahlungen für den Kauf von Waren und Dienstleistungen über ein elektronisches Kommunikationsnetz
    6. Bearbeitung von Zahlungen mit Kundenkarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Tankkarten und Karten für den elektronischen Zahlungsverkehr
    7. Abwicklung der mittels Kundenkarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Tankkarten und Karten für den elektronischen Zahlungsverkehr getätigten Zahlungen
    8. E-Wallet Bezahldienste
    9. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Geldgutscheinen
    10. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Geschenkgutscheinen zum Einlösen für Waren oder Dienstleistungen
    11. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Rabattmarken
    12. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Wertgutscheinen als Belohnung für Kundentreue
    13. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Wertgutscheinen als Teil eines Kundenbindungsprogramms
    14. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Wertmarken für Kundenbindungsprogramme
    15. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Wertmarken für Prämienprogramme
    16. Ausgabe von elektronischen und nicht-elektronischen Wertmarken für Loyalitätsprogramme.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Telekommunikation
    2. Telematikdienste (Datenübertragung)
    3. Kommunikationsdienste mittels Telematik
    4. Kommunikation per Telematik
    5. Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste
    6. Datenübertragung über Telematiknetze.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. IT-Beratungs-, -Auskunfts- und Informationsdienstleistungen
    2. Beratungs- und Informationsdienste zum Entwurf, zur Wartung und zur Integration von Computersystemen
    3. Cloudcomputing
    4. Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware
    5. Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API] und Softwareentwicklungskits [SDKs]
    6. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Computersoftware
    7. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API] und Softwareentwicklungskits [SDKs] Programmierung von Telekommunikationssoftware
    8. Beratungs- und Informationsdienste zu Entwurf, Programmierung und Wartung von Computersoftware
    9. Programmierung von Datenverarbeitungsgeräten
    10. Programmierung von Datenverarbeitungs- und Kommunikationssystemen
    11. Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
    12. Programmierung von Software zur elektronischen Datenverarbeitung
    13. Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken
    14. Vermietung von Computersoftware
    15. Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
    16. Vermietung von Webservern
    17. IT-Dienstleistungen, insbesondere Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software.