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EUTM file information

018441161

Beyond SSL


March 28, 2021

Trademark Summary

The trademark application beyond SSL was filed by Beyond SSL GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018441161 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 6, 2021 by the EUIPO.


Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Computerprogramme zum Durchsuchen des Inhalts von Computern und Computernetzen mit Remote Control
    2. Computerprogramme für den Fernzugriff auf Computer oder Computernetzwerke
    3. Herunterladbare Software für den Fernzugriff und die Fernsteuerung eines Computers
    4. Betriebssoftware für den Betrieb von virtuellen Privatnetzen [VPN]
    5. HTML-Editor
    6. Anwendungssoftware
    7. Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste
    8. Anwendungssoftware für drahtlose Geräte
    9. Anwendungssoftware für Mobiltelefone
    10. Anwendungssoftware für mobile Geräte
    11. Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone
    12. Web-Anwendungssoftware
    13. PC-Anwendungssoftware für Dokumentenkontrollsysteme
    14. PC-Anwendungssoftware zur Verwaltung von Dokumentenkontrollsystemen
    15. Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones
    16. Büro- und Unternehmensanwendungssoftware
    17. Content-Zugriff-Software
    18. Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
    19. Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken
    20. Computersoftware für die Verwaltung von lokalen Netzwerken
    21. Computersoftware zur Steuerung und Verwaltung von Zugangsserveranwendungen
    22. Computer-Firmware
    23. Firmware
    24. Firmware-Speichervorrichtungen
    25. Firmware und Gerätetreiber
    26. System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware
    27. Authentifizierungs-Software
    28. Dienstprogramme
    29. Sicherheitssoftware
    30. Aufgezeichnete Daten
    31. Auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme
    32. Elektronisch aufgezeichnete Daten
    33. Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet
    34. Filesynchronisierungssoftware
    35. Datenschutzsoftware
    36. Wobei keine der vorgenannten Waren ein Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet ist, darstellt, nutzt. umfasst, dazu dient oder dazu bestimmt ist.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Installation und kundenspezifische Anpassung von Anwendungssoftware für Computer
    2. Vermietung von Anwendungssoftware
    3. Vermietung von Single-Sign-on-Anwendungssoftware
    4. Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen
    5. Technischer Support im Softwarebereich
    6. IT-Dienstleistungen
    7. IT-Dienstleistungen für den Datenschutz
    8. IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste
    9. Installation von Firmware
    10. Authentifizierungsdienste [Überwachung] von mittels Telekommunikation übertragenen Daten
    11. Authentifizierungsdienste [Überwachung] von mittels Telekommunikation übertragenen Mitteilungen
    12. Authentifizierungsdienste für die Computersicherheit
    13. Authentifizierungsdienste
    14. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
    15. Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing
    16. Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit
    17. Dienstleistungen im Bereich Datensicherheit [Firewalls]
    18. Integration von Computersoftware
    19. Integration von Computersystemen und Computernetzen
    20. Integration von Computer-Systemen
    21. IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen
    22. Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]
    23. Datenvervielfältigungs- und konvertierungsdienste, Aktualisierung und Wartung von Computer-Software
    24. Installation und Wartung von Software für Internetzugänge
    25. Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computer
    26. Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computersysteme
    27. Reparatur [Wartung und Aktualisierung] von Software
    28. Wartung und Aktualisierung von Software
    29. Wartung und Reparatur von Software
    30. Wartung von Computer-Software
    31. Wartung von Software für Internetzugänge
    32. Wartung und Aktualisierung von Software für Kommunikationssysteme
    33. Wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen, die für ein System, welches ein Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet umfasst, erforderlichen technischen oder technologischen Voraussetzungen schafft oder für eine Sicherstellung oder Aufrechterhaltung eines solchen Systems sorgt.