The trademark application beyond SSL was filed by Beyond SSL GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018441161 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 6, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Computerprogramme zum Durchsuchen des Inhalts von Computern und Computernetzen mit Remote Control
Computerprogramme für den Fernzugriff auf Computer oder Computernetzwerke
Herunterladbare Software für den Fernzugriff und die Fernsteuerung eines Computers
Betriebssoftware für den Betrieb von virtuellen Privatnetzen [VPN]
HTML-Editor
Anwendungssoftware
Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste
Anwendungssoftware für drahtlose Geräte
Anwendungssoftware für Mobiltelefone
Anwendungssoftware für mobile Geräte
Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone
Web-Anwendungssoftware
PC-Anwendungssoftware für Dokumentenkontrollsysteme
PC-Anwendungssoftware zur Verwaltung von Dokumentenkontrollsystemen
Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones
Büro- und Unternehmensanwendungssoftware
Content-Zugriff-Software
Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken
Computersoftware für die Verwaltung von lokalen Netzwerken
Computersoftware zur Steuerung und Verwaltung von Zugangsserveranwendungen
Computer-Firmware
Firmware
Firmware-Speichervorrichtungen
Firmware und Gerätetreiber
System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware
Authentifizierungs-Software
Dienstprogramme
Sicherheitssoftware
Aufgezeichnete Daten
Auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme
Elektronisch aufgezeichnete Daten
Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet
Filesynchronisierungssoftware
Datenschutzsoftware
Wobei keine der vorgenannten Waren ein Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet ist, darstellt, nutzt. umfasst, dazu dient oder dazu bestimmt ist.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Installation und kundenspezifische Anpassung von Anwendungssoftware für Computer
Vermietung von Anwendungssoftware
Vermietung von Single-Sign-on-Anwendungssoftware
Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen
Technischer Support im Softwarebereich
IT-Dienstleistungen
IT-Dienstleistungen für den Datenschutz
IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste
Installation von Firmware
Authentifizierungsdienste [Überwachung] von mittels Telekommunikation übertragenen Daten
Authentifizierungsdienste [Überwachung] von mittels Telekommunikation übertragenen Mitteilungen
Authentifizierungsdienste für die Computersicherheit
Authentifizierungsdienste
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing
Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit
Dienstleistungen im Bereich Datensicherheit [Firewalls]
Integration von Computersoftware
Integration von Computersystemen und Computernetzen
Integration von Computer-Systemen
IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen
Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]
Datenvervielfältigungs- und konvertierungsdienste, Aktualisierung und Wartung von Computer-Software
Installation und Wartung von Software für Internetzugänge
Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computer
Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computersysteme
Reparatur [Wartung und Aktualisierung] von Software
Wartung und Aktualisierung von Software
Wartung und Reparatur von Software
Wartung von Computer-Software
Wartung von Software für Internetzugänge
Wartung und Aktualisierung von Software für Kommunikationssysteme
Wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen, die für ein System, welches ein Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet umfasst, erforderlichen technischen oder technologischen Voraussetzungen schafft oder für eine Sicherstellung oder Aufrechterhaltung eines solchen Systems sorgt.