018463656

Biofabrik

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April 29, 2021

Trademark Summary

The trademark application Biofabrik was filed by Biofabrik Technologies GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018463656 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on September 6, 2021 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 1 with following description of goods:
  
  1. Aminosäuren für industrielle Zwecke
  2. Aminosäuren für wissenschaftliche Zwecke
  3. Organische Dünger
  4. Dünger
  5. Dünger und Düngemittel
  6. Natürliche und synthetische Pflanzenwuchsmittel.
• The mark was filed in class 4 with following description of goods:
  
  1. Kraftstoff
  2. Brennbare Kraftstoffe
  3. Kraftstoff für Kraftfahrzeuge
  4. Aus Ölen gewonnene Kraftstoffe
  5. Elektrische Energie
  6. Synthetische lineare Alkohole [Brennstoffe]
  7. Brennstoffe und Leuchtstoffe
  8. Schmiermittel
  9. Schmieröle [industrielle Schmiermittel]
  10. Rohöl
  11. Brennstoffe aus Rohöl
  12. Kraftstoff aus Rohöl
  13. Aus der Raffination von Rohöl gewonnene Rohölerzeugnisse
  14. Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]
  15. Brennstoffe für Heizzwecke
  16. Brennstoffe in flüssiger Form
  17. Brennöle
  18. Heizöl.
• The mark was filed in class 11 with following description of goods:
  
  1. Anlagen zur thermischen Behandlung von Reststoff-Substraten, beispielsweise von Rest- bzw. Abfallstoffen, wie Elektronikschrott, pflanzlichen Abfällen und Industrieabfällen
  2. Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung
  3. Heizgeräte zur Verwendung bei der Behandlung von Abfallstoffen
  4. Recyclinganlagen
  5. Anlagen zur Erzeugung von Öl bzw. Kraftstoffen und/oder Energie aus Reststoff-Substraten, beispielsweise aus Rest- bzw. Abfallstoffen, durch thermische Behandlung derselben
  6. Anlagen zur Abfallaufbereitung, Abfallverarbeitung, Abfallverwertung und Abfallbehandlung
  7. Anlagen zur Aufbereitung von Abfällen
  8. Anlagen zur Aufwertung wiederverwerteter Abfallprodukte
  9. Anlagen zum Müll- und Abfallrecycling
  10. Anlagen zur Rückgewinnung von Materialien aus Abfallstoffen
  11. Anlagen zur Sortierung von Abfällen und recyclebaren Materialien
  12. Industrie- und Fertigungsanlagen zum Recycling von Müll und Abfall
  13. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Aufbereitung von Müll und Abfall
  14. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Erzeugung von Öl bzw. Kraftstoffen und/oder Energie aus Reststoff-Substraten, beispielsweise aus Rest- bzw. Abfallstoffen, durch thermische Behandlung derselben
  15. Anlagen zum Recycling von PET-Flaschen
  16. Anlagen zur Aufbereitung von Altöl
  17. Industrie- und Fertigungsanlagen zum Recycling von Abfall aus Kunststoffen, insbesondere Plastik
  18. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Aufbereitung von Altöl
  19. Anlagen zur Umwandlung von Kunststoffen, insbesondere Plastik, in Rohöl
  20. Anlagen zur Umwandlung von Kunststoffen, insbesondere gemischte Kunststoffe in kurzkettige Kohlenwasserstoffe
  21. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Umwandlung von Kunststoffen in Rohöl
  22. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Umwandlung von gemischten Kunststoffen in kurzkettige Kohlenwasserstoffe
  23. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Umwandlung von Kunststoffen, insbesondere gemischte Kunststoffe, in kurzkettige Kohlenwasserstoffe
  24. Anlagen zur Pyrolyse von Kunststoffen zur Herstellung von Rohöl
  25. Anlagen zur Pyrolyse von gemischten Kunststoffen zur Herstellung von kurzkettigen Kohlenwasserstoffen
  26. Anlagen zur Umwandlung von Abfall aus Plastik in Rohöl
  27. Anlagen zur Umwandlung von Müll aus Plastik in Rohöl
  28. Anlagen zur Pyrolyse von Müll und Abfall zur Herstellung von Rohöl
  29. Anlagen zur Pyrolyse von Müll und Abfall zur Erzeugung von kurzkettigen Kohlenwasserstoffen
  30. Anlagen zur Behandlung von Kraftstoffen und Brennstoffen, insbesondere Altöl, Heizöl, Diesel und Motorkraftstoffen
  31. Anlagen zur Wiederaufbereitung von Kraftstoffen und Brennstoffen, insbesondere Altöl, Heizöl, Diesel und Motorkraftstoffen
  32. Anlagen zur Umwandlung von Müll und Abfall aus Plastik in Rohöl
  33. Anlagen zur Umwandlung von Kunststoff in Öl
  34. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Umwandlung von Kunststoff in Öl
  35. Anlagen zur Herstellung von Öl aus Kunststoff
  36. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Herstellung von Öl aus Kunststoff
  37. Anlagen zur Herstellung von Öl aus Kunststoffmüll und Kunststoffabfall
  38. Industrie- und Fertigungsanlagen zur Herstellung von Öl aus Kunststoffmüll und Kunststoffabfall.
• The mark was filed in class 37 with following description of goods:
  
  1. Installation, Wartung und Reparatur von Industrieanlagen, insbesondere von Anlagen zum Erzeugen von Öl aus Reststoff-Substraten
  2. Errichtung von chemischen Anlagen
  3. Errichtung von Kraftwerken zur Umwandlung von Kunststoffen in Rohöl
  4. Installation von Industrieanlagen
  5. Wartungsdienstleistungen für Industrieanlagen
  6. Installationsdienstleistungen in Bezug auf: technische Anlagen für die Abfallaufbereitung
  7. Reparatur und Wartung von: Anlagen für die Abfallaufbereitung
  8. Installationsdienstleistungen in Bezug auf: technische Anlagen zur Verwendung bei der Behandlung von Abfallstoffen
  9. Reparatur und Wartung von: technische Anlagen zur Verwendung bei der Behandlung von Abfallstoffen.
• The mark was filed in class 40 with following description of goods:
  
  1. Recycling von Wertstoffen
  2. Recycling und Müllbearbeitung
  3. Behandlung von Chemikalien [Recycling]
  4. Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten [Recycling]
  5. Recycling von PET-Flaschen
  6. Recycling von Müll und Abfall
  7. Information, Beratung und Consulting zum Recycling von Abfall und Müll
  8. Aufbereitung von Altöl
  9. Abfallaufbereitung [Rückgewinnung]
  10. Abfallverarbeitung [Umwandlung]
  11. Erzeugung von Öl bzw. Kraftstoffen und/oder Energie aus Reststoff-Substraten, beispielsweise aus Rest- bzw. Abfallstoffen, durch thermische Behandlung derselben
  12. Abfallaufbereitung durch Pyrolyse
  13. Raffination von Rohöl
  14. Recycling und Aufbereitung von Kunststoffen, insbesondere Abfall und Müll aus Plastik
  15. Recycling und Aufbereitung von Kunststoffen, insbesondere Abfall und Müll und gemischten Kunststoffen durch Pyrolyse.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Technische Planung und ingenieurtechnische Konstruktion von Industrie- und Fertigungsanlagen
  2. Technische Entwicklungs- und Forschungsdienstleistungen im Anlagenbau
  3. Dienstleistungen eines Ingenieurs einschließlich technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Technik sowie technologische Prozessanalysen und Datenverarbeitung
  4. Dienstleistungen eines Chemikers
  5. Durchführung von wissenschaftlichen Untersuchungen und Tests
  6. Technische Projektplanungen
  7. Durchführung von technischen Projektplanungen
  8. Bautechnische Planung
  9. Ingenieurdienstleistungen
  10. Technische Ingenieurdienstleistungen
  11. Dienstleistungen von Ingenieuren
  12. Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau.