The trademark application elektra was filed by Parkstrom GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Requests for conversion of an EUTM application into a national trade mark application of the trademark registration was recorded on August 21, 2022.
The Refusal with reference B 018473696 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on April 28, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Software
Softwareplattform
Cloud-basierte Plattform zum Betrieb und zur Steuerung von Ladeinfrastruktur
Software für den Betrieb, die Verwaltung und die Steuerung von Ladeinfrastrukturen für Elektromobile
Elektromobilitätssoftware, insbesondere für Personenkraftwagen, Busse, Lastkraftwagen, Motorräder, Motorroller, Schiffe und Fahrräder
Software zur Verwaltung der Stromversorgung, insbesondere für Personenkraftwagen, Busse, Lastkraftwagen, Motorräder, Motorroller, Schiffe, Fahrräder und industrielle Steckverbindungen
Software zur Aufzeichnung von Sensordaten, Energiemesssystemen und Energiemessgeräten
Software für Überwachung, Zugriffsverwaltung, Regulierung, Preisgestaltung, Zahlung, Abrechnung, Rechnungsstellung, Tarif- und Produktmanagement, Kundenbeziehungsmanagement (crm), Archivierung, Kontrolle, Buchhaltung, Mahnwesen, Datenverwaltung, Datenverwaltung, Datenauswertung und Kundenkommunikation, in insbesondere in den Bereichen Ladeinfrastrukturen, industrielle Steckverbindungen, Sensortechnologie, Energie- und Parkraummanagement
Software für die Steuerung und die Überwachung eines Lastmanagements
Anwendungssoftware (Apps)
Software für Websites und Kundenportale
Software zur Strom- und Energieversorgung
Software zur Energieverteilung
Software für das Energiemanagement
Software zur Steuerung des Energieverbrauchs
Software zur Überprüfung der effizienten Energienutzung
Software zur Energiezertifizierung
Software zur Steuerung des Stromverbrauchs
Software zur Verbesserung der Energieeffizienz
Software zur Fehlermeldung und Zuteilung von Servicetechnikern
Anwendungssoftware (Apps) für den Zugriff auf und die Abrechnung von Buchungstransaktionen, insbesondere in den Bereichen Gebühreninfrastrukturen, Parkraumverwaltung und Mietsysteme
Terminals für die elektronische Zahlung von Gebühren mit Kredit- und Abbuchungskarten
Aufgezeichnete Daten
Datenbanken
Aufgezeichnete Dateien
Digitale Landkarten
Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse
Elektronisch aufgezeichnete Daten
Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet
Elektronische Fahrpläne.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Abrechnung von Ladevorgängen an Ladestationen für Elektromobile
Abrechnung von WLAN-Hotspots
Groß- und Einzelhandel in Bezug auf SIM-Karten
Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste im Zusammenhang mit dem Betrieb von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Auslagerungsdienstleistungen in Form der Verwaltung von Kundengeschäftsbeziehungen
Bereitstellung von Nutzerbewertungen für kommerzielle oder Werbezwecke
Bereitstellung von Nutzerrankings für kommerzielle oder Werbezwecke
Beratung in Bezug auf Cloud-Services
Beratung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Steuerung von Ladeinfrastruktur für Elektromobile, insbesondere Elektrofahrzeuge
Bereitstellung, Betrieb, Abrechnung und kaufmännisches Management von Ladestationen und Niederspannungsverteilern
Betrieb und Bereitstellung eines Backends zum Betrieb von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Erstellung und Platzierung von Werbeanzeigen für Dritte
Erstellung von Reports auch für Dritte im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Nutzung von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Fakturierung
Auto-Pool-Business-Management-Services
Geschäftsentwicklung von Ladeinfrastrukturen
Steuerung von Ladeinfrastruktur Dritter für Elektromobile
Steuerung und Monitoring eines Lastmanagements (auch für Dritte)
Überwachung von Ladeinfrastruktur für Elektromobile (auch für Dritte)
Unternehmensberatung in Bezug auf Elektromobilität
Unterstützung Dritter bei der Steuerung von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Vermittlung von Verträgen für Dritte im Zusammenhang mit der Nutzung von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen
Vermittlung von Verträgen in Bezug auf Energieversorgung
Vermittlung von Verträgen, für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Verwaltungsmanagement von Automobilflotten
Verwaltung und Verbreitung von Werbung über das Internet, insbesondere über eine Cloud-Plattform.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Beratung in Bezug auf Datenübertragung im Zusammenhang mit Elektromobilien
Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für den Austausch von elektronischen Daten
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für Telefon-Hotlines und Call Center
Bereitstellung des Zugangs zum Internet
Bereitstellung des Zugriffs auf WLAN-Hotspots
Datenfernübertragung mittels Telekommunikation
Datenübertragung (auch für Dritte)
Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke
Digitale Datenübertragung
Digitale Übertragungsdienste
Bereitstellung des Zugriffs auf eine Cloud-Plattform für Überwachung, Zugriffsverwaltung, Regulierung, Preisgestaltung, Zahlung, Abrechnung, Rechnungsstellung, Tarif- und Produktmanagement, Kundenbeziehungsmanagement (crm), Kontrolle, Buchhaltung, Mahnwesen, Archivierung, Datenverwaltung, Datenmanagement, Daten Bewertung und Kundenkommunikation, insbesondere in den Bereichen Ladeinfrastrukturen, industrielle Steckverbindungen, Sensortechnologie, Energie- und Parkraummanagement
Elektronische Kommunikationsdienste im Rahmen der Kreditkartenprüfung
Elektronische Kommunikationsdienste für Banken
Elektronische Kommunikationsdienstleistungen für Finanzinstitute
Elektronische Übertragung von Informationen
Elektronische Übertragung von Meldungen und Daten
Elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung
Elektronische Kommunikationsdienste
Kommunikationsdienste für den Austausch von Daten in elektronischer Form
Kommunikationsdienste für die Übertragung von Informationen auf elektronischem Wege
Peer-to-Peer Kommunikation
Kommunikationsdienste auf elektronische Wege
Telekommunikation über das Internet, um Ladestationen zum Aufladen von Personenkraftwagen, Bussen, Lastkraftwagen, Motorrädern, Rollern, Schiffen und Fahrrädern zu reservieren, zu aktivieren und zu bezahlen
Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten
Übermittlung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Kommunikationsnetzwerke
Übertragung von Informationen über Satellit
Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke
Übertragung verschlüsselter Mitteilungen
Übertragung von Daten mittels Telekommunikation
Übertragung von Informationen für Geschäftszwecke
Übertragung von verschlüsselten Nachrichten und Bildern
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Telekommunikationsdienstleistungen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Aktualisierung von Software für die Datenverarbeitung
Aktualisierung von Software-Datenbanken
Computersoftwareentwicklung für Dritte
Computerprogrammierung zur Datenverarbeitung
Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten
Design von Computer-Software
Design, Pflege und Update von Rechnersoftware
Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware
Design von Computerdatenbanken
Entwicklung von Datenbanken
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung im Zusammenhang mit dem Laden von Elektromobilen
Entwicklung von Datenprogrammen
Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen auf Bestellung für Dritte
Entwicklung von Internetplattformen für den elektronischen Handel
Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung
Erstellung von Computerprogrammen
Erstellung von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung
Erstellung, Wartung, Pflege und Anpassung von Software
Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software von Software zum Betrieb von Ladeinfrastruktur für Elektromobile
IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Ladeinfrastruktur für Elektromobile
Installation und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung
Installation und Wartung von Datenbanksoftware
Installation von Datenbanksoftware
Installation von Firmware
Installation, Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware
Kundenspezifische Softwareanpassung
Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten, die beim Laden von Elektromobilen erzeugt werden
Implementierung von Computerprogrammen in Netzwerken
Pflege von Datenbanken
Programmieren von Datenbankverwaltungssoftware
Programmieren von Datenverarbeitungsprogramme
Softwareentwicklung
Software-Services zur Nutzung der Ladestellen durch Kunden anderer Betreiber
Software-Services zur Nutzung von Ladenstellen anderer Betreiber