The trademark application SachsenNet was filed by SachsenEnergie AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
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Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Aufgezeichnete Daten
Datenbanken
Computersoftware
Computerhardware
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Kommunikationsausrüstung
Datenspeichergeräte
Datenverarbeitungsgeräte
Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung
Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität
Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität
Elektrische und elektronische Bauteile, Kabel und Drähte
Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten
Antennen und Antennenanlagen als Bauteile
Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
Alarm- und Warnausrüstung
Kommunikationseinheiten für intelligente Messsystems
Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
Apparate zur Steuerung statischer Elektrizität
Apparate zur Verteilung elektrischer Energie
Apparate zur Überwachung des Gasverbrauchs
Apparate für die unterbrechungsfreie Stromversorgung
Apparate zum Prüfen von Schaltungen
Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Ladegeräte
Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Prüf- und Qualitätskontrollgeräte
Kalibrierungsprüfer
Elektrische Regler
Elektronische Regler
Alle zuvor genannten Waren im Bereich der Energie- und Wasserversorgung und Telekommunikation
TV-Signalverstärker
TV-Computeranwendungssoftware
Decoder für Fernsehapparate
Displays für Fernsehempfänger
Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte
Rundfunkgeräte und -ausrüstung.
The mark was filed in class 35 with Erbringen von Datenverarbeitungsleistungen für Dritte gegen Entgelt.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Installation von Telekommunikationsnetzen
Reparatur von Telekommunikationsgeräten und -apparaten
Wartungsarbeiten in Bezug auf Computervernetzungs- und Telekommunikationshardware
Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikations-hardware.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienste
Telekommunikationsberatung
Telekommunikationsberatungsleistungen
Telekommunikationsberatungsdienstleistungen
Interaktive Telekommunikationsdienste
Internetbasierte Telekommunikationsdienste
Kabelgebundene Telekommunikationsdienste
Faseroptische Telekommunikationsdienste
Elektronische Telekommunikationsdienste
Datentransfer mittels Telekommunikation
Datentransfer durch Telekommunikation
Auskünfte über Telekommunikation
Vermietung von Telekommunikationsroutern
Telekommunikationsdienste mittels Netzwerken
Telekommunikationsdienste mittels Funk
Vermietung von Telekommunikationsgeräten
Vermietung von Telekommunikationsanlagen
Beratung im Telekommunikationsbereich
Telekommunikationsdienste für den Betrieb eines Telekommunikationssystems
Telekommunikationsdienste mittels Mobiltelefon
Vermietung von Telekommunikationsleitungen
Telekommunikationsdienstleistungen zwischen Computernetzwerken
Telekommunikationsdienstleistungen über Glasfasernetzwerke
Telekommunikationsdienstleistungen über Mobilfunknetze
Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Breitband-Telekommunikationsnetzen
Telekommunikationsdienste mittels E-Mail
Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle
Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke
Erteilung von Auskünften über Telekommunikation
Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu Serverzentren
Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -anlagen
Bereitstellung von Telekommunikationszugängen für Datenzentren
Verleih von Telekommunikationsgeräten und Telekommunikationstechnik zur Ermöglichung der Anbindung an Netzwerke
Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Telekommunikation
Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation
Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate
Ausstrahlung und Übertragen von Pay-TV-Programmen
Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Verwendung von Video-on-Demand- und Pay-TV-Diensten
Ausstrahlung von pay-per-view TV-Programmen
Ausstrahlung von TV-Programmen
Kabelausstrahlung von TV-Programmen
TV-Programmübertagung
Übermittlung von interaktiven TV-Programmführern
Verbreitung von Fernsehprogrammen, die über Kabelverbindungen an Fernsehgeräte übermittelt werden
Videoübertragung
Videotextdienste.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Radio-, Rundfunk- und TV-Unterhaltung
Zusammenstellen von Fernseh- und Rundfunkprogrammen
Unterhaltung über IP-TV
Vermietung von Radio-, Rundfunk- und TV-Geräten
Verbreitung von Rundfunksendungen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Überwachung von Telekommunikationssignalen
Prüfung von Telekommunikationssignalen
Programmierung von Telekommunikationssoftware
Technischer Entwurf und Planung von Telekommunikationsnetzen
Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines Physikers, Dienstleistungen eines Chemikers, Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung