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EUTM file information

018510148

Weturn!

July 6, 2021

Trademark Summary

The trademark application weturn! was filed by EWE AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018510148 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 12, 2021 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 7 with following description of goods:
    1. Windenergieanlagen und Windparks bestehend aus den in Klasse 7 genannten Waren
    2. Windturbinen
    3. Windräder
    4. Windenergiemaschinen
    5. Mittels Windkraft betriebene Stromgeneratoren
    6. Windenergiekonverter
    7. Rotorblätter, Rotorkonsolen, Blattnaben, Maschinengehäuse, Rotationsvorrichtungen, Gierkreisel und -gestänge, Bremsen und Bremsvorrichtungen, Hauptantriebswellen, Universalgelenke, Getriebe, Getriebekästen, Kupplungen und Stromgeneratoren sowie Reserve-Stromversorgungsanlagen, Generatoren, Motoren, maschinelle Rotorstellgeräte, Elektrogeneratoren und Notstromaggregate, wind- und solarbetriebene Stromgeneratoren
    8. Apparate [Maschinen] zum Entfernen von Eis an Windkraftmaschinen, Windturbinen und anderen windbetriebenen Maschinen
    9. Steuermechanismen für Maschinen oder Motoren, insbesondere Steuermechanismen für Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    10. Fermentepumpen als Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen.
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Elektrische und elektronische Anzeige-, Steuer-, Überwachungs-, Mess-, Signal-, Kontrollgeräte und -instrumente
    2. Datenerfassungs- und -übertragungsgeräte, insbesondere zur Verwendung bei der Fernüberwachung und -bedienung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    3. Energiezähler
    4. Stromzähler
    5. Computerhardware und -software
    6. Computernetzwerkausrüstung für die Datenerfassung und den Datentransfer zur Fernablesung von Energiezählern
    7. Computer und Computersoftware, insbesondere zur Verwendung bei der Überwachung, Steuerung und Wartung von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windräder
    8. Photovoltaikanlagen
    9. Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente sowie Software für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Biogas- und Biomasseanlagen
    10. Frequenzumrichter
    11. Schaltschränke
    12. Sonnenbatterien
    13. Solarmodule für die Stromerzeugung
    14. Gasometer
    15. Gaszähler
    16. Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität
    17. Batterien
    18. Elektronische Steuersysteme für Eiserkennungs- und Eisentfernungssysteme
    19. Energieregler
    20. Flexible Drehstromübertragungssysteme bestehend aus Kondensatorbatterien oder Kompensationsspulen an Leistungstransformatoren oder Phasenschiebertransformatoren
    21. Durchflusssensoren
    22. Elektrische und elektronische Geräte und Instrumente zur Kollisionsvermeidung und Kollisionswarnung
    23. Kollisionswarneinrichtungen bestehend aus Erkennungseinrichtungen zur Luftraumüberwachung für die Annäherung von Objekten wie Kleinflugzeugen oder Vogelschwärmen
    24. Lademanagementsysteme zur automatischen Verteilung der am Standort verfügbaren Leistung auf Ladestationen für Elektrofahrzeuge bestehend aus Kabeln, Leitungen, Stromspeichern, sowie einer intelligenten Ladesteuerung, Ladesäulen oder Wallboxen, Steckdosen oder Vorrichtungen für indikatives Laden oder für das Combined Charging System (CCS), Bezahlvorrichtungen, Zähleranlagen (geeicht) und Schließzylindern
    25. Ladestationen für Elektrofahrzeuge
    26. Schaltschränke und Schaltkreise [Elektroinstallationsmaterial]
    27. Steuereinrichtungen für Windenergieanlagen und Windparks
    28. Überspannungsschutzgeräte
    29. Vibrationssensoren
    30. Wattstundenzähler
    31. Umrichter [Stromwandler]
    32. Transformatoren
    33. Elektrolyseeinrichtungen, insbesondere solche zur Erzeugung von Wasserstoff, bestehend aus einer Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff durch Elektrolyse, einer Gleichstromquelle, einem Windenergiegenerator und einem Kompressorsystem
    34. Solaranlagen
    35. Photovoltaikmodule.
  • The mark was filed in class 11 with following description of goods:
    1. Fermenter als Bestandteil von Biogasanlagen
    2. Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen
    3. Komponenten für Biogas- und Biomasseanlagen, nämlich Gärbehälter und Speicherbehälter.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Geschäftsführung
    2. Unternehmensverwaltung
    3. Unternehmensberatung
    4. Betriebswirtschaftliche Beratung
    5. Alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere im Bereich von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    6. Büroarbeiten, nämlich Erfassung und Verarbeitung von Daten zu Betriebserfahrungen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere in Bezug auf Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen einschließlich Erstellung von Betriebs- und Produktionsstatistiken.
  • The mark was filed in class 36 with following description of goods:
    1. Versicherungswesen
    2. Finanzwesen
    3. Finanzielle Beratungsdienstleistungen, insbesondere Finanzplanung, Leasing, Beteiligung und Fondsbildung
    4. Alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere im Bereich von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen.
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Bauwesen
    2. Reparatuarbeiten an Energieerzeugungsanlagen
    3. Installationsarbeiten auf dem Gebiet der Energieerzeugungsanlagen
    4. Errichtung, Bau [Montage], Installation und Instandhaltung [Reparatur, Wartung] von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Windturbinen und Windrädern, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    5. Beratung in Bezug auf Planung, Errichtung, Bau, Installation und Instandhaltung von Anlagen, die der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie dienen, insbesondere Windenergieanlagen und Windparks einschließlich Windturbinen, Windrädern, Windenergiemaschinen sowie deren Kollisionswarnsystemen und Eiserkennungs- und Eisbeseitigungssystemen
    6. Wartung und Regulierung von elektrischen Batterie- und Akkumulatoren-Systemen für die Speicherung, Abgabe, Lieferung, Übertragung und Stabilisierung von Elektrizität und diesbezügliche Beratung
    7. Aufladen von Batterien und Akkumulatoren.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Telekommunikation
    2. Bereitstellen eines Zugangs zu einer Internetplattform zur Fernsteuerung und Ferndiagnose, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    3. Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf eine E-Commerce- und Kommunikationsplattform und Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und Intranet
    4. Vorgenannte Dienstleistungen der Klasse 38 auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen.
  • The mark was filed in class 39 with following description of goods:
    1. Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser
    2. Energieversorgung [Transport] durch Anlieferung von elektrischer Energie
    3. Speicherung, Transport und Lieferung von elektrischer Energie mittels Leitungsnetzen
    4. Versorgung von Verbrauchern durch Bereitstellung von elektrischem Strom aus regenerativen Energien.
  • The mark was filed in class 40 with following description of goods:
    1. Energieerzeugung
    2. Erzeugung von Energie und Strom insbesondere aus Windkraft
    3. Kundenspezifische Anfertigungsdienstleistungen von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    4. Energieerzeugungsdienste auf dem Gebiet der regenerativen Energieerzeugung.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Forschung, Entwicklung, technische Projektierung [Erschließung, Planung, Betrieb] und technische Beratung auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere im Bereich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    2. Technische Beratung beim Bau von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    3. Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen für Anlagensteuerung und Netzeinspeisung von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    4. Speicherung, Überwachung und technische Auswertung von Standortdaten von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    5. Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen
    6. Ingenieurdienstleistungen
    7. Fernwartung [Fernsteuerung und Fernüberwachung] durch computergestützte Abfrage von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    8. Durchführung von technischen Messungen, Überprüfungen und Berechnungen im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    9. Erstellen von technischen Gutachten im Rahmen der Analyse von Daten im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    10. Entwurf und Entwicklung von Computersoftware im Bereich von Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    11. Technische Beratung, technische Planungs- und Entwicklungsdienstleistungen sowie technisches Projektmanagement mit Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparkprojekte
    12. Ingenieurdienstleistungen zur Berechnung, Auslegung und Design von Rotorblättern
    13. Forschung auf dem Gebiet der Technik bei Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    14. Erteilung von technischen Auskünften in Bezug auf Anlagen auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    15. Technische Zustandsüberwachung von Rotorblättern
    16. Technische Beratung und Unterstützung (Ingenieurdienstleistungen) in Bezug auf Standortbestimmung, Planung, Ausführung und Entwicklung von Energieprojekten, einschließlich Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen
    17. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, einschließlich der Bereitstellung von Prognosen im Zusammenhang mit der Energieerzeugung, -gewinnung, -verteilung und -weiterleitung, insbesondere der Erzeugung von Windenergie, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge
    18. Durchführung technischer Datenanalysen zur Verwendung in Verbindung mit Vorhersagen im Zusammenhang mit der Produktion von Energie, insbesondere Windenergie
    19. Geowissenschaftliche Dienstleistungen
    20. Meteorologische Forschung
    21. Klimaforschung
    22. Elektronische Datenspeicherung
    23. Entwicklung und Pflege von Datenbanken
    24. Erstellung technischer Bedienungsanleitungen, einschließlich Vorhersagen in Bezug auf die erzeugte Energiemenge
    25. Erstellung von Gutachten [technisch]
    26. Technisches Projektmanagement auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windkraftprojekten
    27. Technische Beratung per Hotline auf dem Gebiet der Erzeugung, Verteilung und Weiterleitung von Energie, insbesondere von Windenergieanlagen und Windparks, Photovoltaikanlagen, Biogas- und Biomassenanlagen.