The trademark application Endlagerforschungszentrum was filed by Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Deletion of the representative of the trademark registration was recorded on September 20, 2021. Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on September 21, 2021. Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on January 3, 2023.
The Appeal with reference B R0769/2022-1 was Remitted on Article 7(3) EUTMR according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 9, 2022 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018517487 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on April 24, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwurf und Entwicklung von Datenanzeigesystemen
Entwurf und Entwicklung von Dateneingabesystemen
Entwurf und Entwicklung von Software für elektronische Datenbanken
Erteilung von Auskünften über die wissenschaftliche Forschung
Entwicklung von Datenbanken
Pflege von Datenbanken
Datensicherung
Datenmigrationsdienstleistungen
Datenverarbeitungsprogrammentwicklung
Externe Datensicherung
Elektronische Datensicherung
Online-Datenspeicherung
Installation von Datenbanksoftware
Design von Computer-Datenbanksoftware
Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware
Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken
Entwurf und Entwicklung von Datenbankverwaltungssoftware
Installation, Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware
Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und anderen elektronischen Daten
Erstellung von Steuerprogrammen für die Visualisierung von geologischen und topografischen Daten
Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank
Computergestützte wissenschaftliche Analyse
Technische Analysen in Bezug auf geologische Strukturen und Endlager für hochradioaktive Abfälle
Bereitstellung von geologischen Daten zur Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle
Geologische Forschungen
Durchführung von Analysen von geologischen Proben
Geologische Schätzungen
Entwicklung von Apps
Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]
Prozessüberwachung zur Qualitätssicherung von Daten
Forschung und Sicherheitsbewertungen auf dem Gebiet von Abfalllagerung und Abfallentsorgung
Laboruntersuchungen
Beratung auf dem Gebiet Abfallentsorgung und Abfalllagerung
Forschungsdienste auf dem Gebiet von Abfalllagerung und Abfallentsorgung
Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet von Abfalllagerung und Abfallentsorgung
Wissenschaftliche Forschung unter Nutzung von Datenbanken
Forschungen auf dem Gebiet Chemie
Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung
Beratungsdienstleistungen zur Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, insbesondere auf dem Gebiet der hochradioaktiven Atommüllentsorgung und Aufbereitung von radioaktivem Abfall
Sämtliche zuvor genannten Dienstleistungen auf dem Ge-biet von geologischen und topografischen Daten zum Zweck der Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle.