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EUTM file information

018526685


August 2, 2021

Trademark Summary

The trademark application was filed by Pepper motion GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018526685 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 14, 2022 by the EUIPO.


Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
    2. Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
    3. Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
    4. Hardware für die Datenverarbeitung, Computer
    5. Computersoftware
    6. Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge
    7. Gespeicherte Computerprogramme
    8. Gespeicherte Computersoftware
    9. Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme]
    10. Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer.
  • The mark was filed in class 12 with following description of goods:
    1. Fahrzeuge
    2. Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, insbesondere Motoren für Landfahrzeuge
    3. Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge.
  • The mark was filed in class 35 with Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen mit wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten sowie Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität sowie mit Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, mit Hardware für die Datenverarbeitung, Computern, mit Computersoftware, mit elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, mit gespeicherten Computerprogrammen, mit gespeicherter Computersoftware, mit Interfaces [Schnittstellengeräten oder -programmen], mit herunterladbaren Software-Anwendungen für Computer sowie Fahrzeuge, mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, insbesondere mit Motoren für Landfahrzeuge, mit Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten
    2. Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
    3. Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
    4. Dienstleistungen eines Ingenieurs
    5. Dienstleistungen eines Ingenieurs für andere.