The trademark application purifying our planet was filed by Hengst SE, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018646937 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on November 8, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinen und Anlagen sowie deren Teile und Betriebsstoffe für die Gas- und Flüssigkeitsaufbereitung (insbesondere für die Aufbereitung von Luft, Wasser, Ölen und Kühlmitteln)
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Fahrzeuge sowie deren Teile und Betriebsstoffe hierfür
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate, Luftreinigungsmittel
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Apparate und Instrumente sowie deren Teile für die Diagnose, Kontrolle, Überwachung von Maschinen, Anlagen oder Fahrzeugen
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Waren für Verpackung, Einpack- und Ablagezwecke
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Druckereierzeugnisse
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Materialien zur Herstellung von Filtern aller Art
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinen, Anlagen sowie deren Teile zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen
Bereitstellung eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Inbetriebnahme, Installation, Instandhaltung, Überwachung des Betriebszustandes und Reparatur von Maschinen und deren Teile zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen
Bereitstellung von Auskünften über Reparaturen
Beratung für Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage und Installation von Maschinen und Anlagen sowie deren Teile zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen.
The mark was filed in class 40 with following description of goods:
Vermietung von Maschinen und Geräten zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen
Vermietung von Luftreinigungsgeräten
Vermietung von Wasserreinigungsgeräten
Vermietung von Klimageräten
Vermietung von Kühlgeräten und -anlagen
Vermietung von Kühlgeräten
Druckgießen.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Ausbildung
Weiterbildung
Schulung
Schulung für Benutzung, Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Montage und Installation von Maschinen und Anlagen sowie deren Teile zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Beratung auf dem Gebiet der Filtertechnik
Technische Beratung in Bezug auf die Anwendung und Nutzung von Filtertechniken und Filtermedien
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Technologische Dienstleistungen
Wissenschaftliche und industrielle Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen
Dienstleistungen im Bereich industrieller Datenanalyse zum Zweck der vorausschauenden Wartung von Maschinen und Anlagen
Technische Beratung für Benutzung von Maschinen und Anlagen sowie deren Teile zur Aufbereitung oder Trennung von Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen.