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EUTM file information

018672388

March 12, 2022

Trademark Summary

The trademark application was filed by Kevin Althaus, a national of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (French was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018672388 was Rejected according to Article 7(1)(a) EUTMR with decision issued on January 3, 2023 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 29 with following description of goods:
    1. Albuminmilch
    2. Apfelmus
    3. Diätetische Nahrungsmittel hauptsächlich enthaltend Gemüse oder Fisch, und diätetische Getränke hauptsächlich enthaltend Milch oder Molkereiprodukte oder Molkereiersatzprodukte oder Pflanzensäfte oder Früchte, und Präparate für die Zubereitung diätetischer Getränkehauptsächlich enthaltend Milch oder Molkereiprodukte oder Molkereiersatzprodukte oder Planzensäfte oder Früchte, jeweils für nichtmedizinische Zwecke, jeweils soweit in Klasse 29 enthalten
    4. Dickmilch
    5. Erdnussmilch
    6. Erdnussmilch für Speisezwecke
    7. Extranatives Olivenöl für Speisezwecke
    8. Früchte in Alkohol
    9. Getränke auf der Basis von Erdnussmilch
    10. Getränke auf der Basis von Kokosmilch
    11. Getränke auf der Basis von Mandelmilch
    12. Hafermilch
    13. Joghurt
    14. Kokosmilch
    15. Kokosmilch für Speisezwecke
    16. Kompotte
    17. Mandelmilch
    18. Mandelmilch für Speisezwecke
    19. Milch und Milchprodukte
    20. Fruchthaltige Milchgetränke
    21. Getränke aus Milch oder milchenthaltende Getränke
    22. Getränke auf der Basis von Milchprodukten
    23. Milchshakes
    24. Molkereiprodukte und Molkereiersatzprodukte
    25. Milchersatzprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten
    26. Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil
    27. Milchsäuregetränke
    28. Molke
    29. Pflanzensäfte für die Küche
    30. Post-Workout-Shakes [Milchprodukte] und Pre-Workout-Shakes [Milchprodukte], jeweils soweit in Klasse 29 enthalten
    31. Reismilch
    32. Reismilch für Speisezwecke
    33. Sojamilch
    34. Sojaöl für Speisezwecke
    35. Suppenpräparate
    36. Zuvor genannten Waren der Klasse 29 in flaschenartigen Gefäßen.
  • The mark was filed in class 30 with following description of goods:
    1. Dessertmousses [Süßwaren]
    2. Diätetische Getränke hauptsächlichbasierend auf Tee oder Kakao oder Kaffee, für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten
    3. Dulce de leche
    4. Essig
    5. Weinessig
    6. Balsamessig, Balsamico, jeweils soweit in Klasse 30 enthalten
    7. Fruchtsoßen
    8. Getränke auf der Basis von Tee
    9. Kaffee
    10. Kaffee-Ersatz
    11. Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage
    12. Kaffeegetränke
    13. Kakao
    14. Kakaogetränke
    15. Kamillengetränke
    16. Milchkaffee
    17. Milchkakao
    18. Milchschokolade [Getränk]
    19. Nicht medizinische Kräutertees
    20. Pudding
    21. Salatsoßen
    22. Saucen [Würzen]
    23. Schokoladengetränke
    24. Süßwaren aus Fruchtpüree
    25. Tee
    26. Teegetränke mit Milch
    27. Tortendekorationen aus Schokolade
    28. Tortendekorationen aus Süßwaren
    29. Würzmittel
    30. Zuckerwaren, Konfekt
    31. Zuvor genannten Waren der Klasse 30 in flaschenartigen Gefäßen.
  • The mark was filed in class 32 with following description of goods:
    1. Alkoholfreie Aloe Vera-Getränke
    2. Alkoholfreie Aperitifs
    3. Alkoholfreie Cocktails
    4. Alkoholfreie Erfrischungsgetränke
    5. Alkoholfreie Fruchtextrakte
    6. Alkoholfreie Fruchtgetränke
    7. Alkoholfreie Getränke
    8. Alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma
    9. Alkoholfreie Getränke mit Teearoma
    10. Alkoholfreie Honiggetränke
    11. Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
    12. Bier
    13. Bier-Cocktails
    14. Energydrinks
    15. Essenzen für die Zubereitung von Getränken
    16. Fruchtsäfte
    17. Isotonische Getränke
    18. Kohlensäurehaltige Wässer
    19. Limonaden
    20. Limonadensirupe
    21. Mineralwässer [Getränke]
    22. Selterswasser
    23. Sirupe für Getränke
    24. Smoothies
    25. Sodawasser
    26. Sorbets [Getränke]
    27. Tafelwässer
    28. Wässer [Getränke]
    29. Alle zuvor genannten Waren der Klasse 32 in flaschenartigen Gefäßen.
  • The mark was filed in class 33 with following description of goods:
    1. Alkoholhaltige Energydrinks und alkoholhaltige Energiemischgetränke, jeweils soweit in Klasse 33 enthalten
    2. Alkoholhaltige Fruchtextrakte
    3. Alkoholische Essenzen
    4. Alkoholische Extrakte
    5. Alkoholische Fruchtgetränke
    6. Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
    7. Alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke
    8. Aperitifs
    9. Cava und Cava-Sekt
    10. Cocktails
    11. Weinhaltige Cocktails
    12. Destillierte Getränke
    13. Honigwein
    14. Liköre
    15. Magenbitter [Liköre]
    16. Perlwein, soweit in Klasse 33 enthalten
    17. Spirituosen
    18. Verdauungslikör, -schnaps
    19. Weinbrand
    20. Weine
    21. Whisky
    22. Wodka
    23. Sekt und Schaumwein, jeweils soweit in Klasse 33 enthalten
    24. Spirituosen aus Agaven
    25. Gin
    26. Cremant
    27. Winzersekt
    28. Kornbrand (g.A. Getreidespirituose)
    29. Kräuterschnaps
    30. Zuvor genannte Waren der Klasse 33 soweit in Klasse 33 enthalten
    31. Alle zuvor genannten Waren der Klasse 33 in flaschenartigen Gefäßen.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Aktualisierung von Werbematerial
    2. Aufstellung von Kosten-Preisanalysen
    3. Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten
    4. Außenwerbung
    5. Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen
    6. Beratung in Bezug auf Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
    7. Beratung in Bezug auf Kommunikationsstrategien in der Werbung
    8. Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung
    9. Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
    10. Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]
    11. Betriebswirtschaftliche Beratung
    12. Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur
    13. Dienstleistungen einer Werbeagentur
    14. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate
    15. Entwurf von Werbemitteln
    16. Erstellen von Statistiken
    17. Erstellung von Geschäftsgutachten
    18. Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten
    19. Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke
    20. Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate
    21. Herausgabe von Werbetexten
    22. Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben
    23. Informationen in Geschäftsangelegenheiten
    24. Interim-Management
    25. Layoutgestaltung für Werbezwecke
    26. Marketing, insbesondere Online- Marketing
    27. Markterkundung [Market Intelligence]
    28. Marktstudien
    29. Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
    30. Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten
    31. Outgesourcte Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen
    32. Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]
    33. Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung
    34. Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
    35. Prüfen von Geschäftsabläufen
    36. Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln
    37. Unternehmenskommunikation
    38. Verbreitung von Werbeanzeigen
    39. Verfassen von Drehbüchern für Werbezwecke
    40. Verfassen von Werbetexten
    41. Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte
    42. Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte
    43. Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte
    44. Vermittlung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten
    45. Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten
    46. Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
    47. Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]
    48. Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen
    49. Vorführung von Waren für Werbezwecke
    50. Werbung
    51. Wettbewerbserkundung [Competitive Intelligence]
    52. Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
    53. Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke
    54. Einzelhandelsdienstleistungen oder Online-Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren alkoholfreie Getränke, alkoholhaltige Getränke, in Flaschen abgefüllte Lebensmittel
    55. Zuvor genannte Dienstleistungen der Klasse 35 insbesondere bezüglich oder im Zusammenhang mit alkoholischen oder alkoholfreien Getränken aller Art.