The trademark application so vegan was filed by VITAVEGAN GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018680867 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on August 4, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 29 with following description of goods:
Dips
Dips aus Bohnen
Dips aus Käseersatzstoffen
Dips mit Käsegeschmack
Dips auf Basis von Sojamilch
Dips auf Basis von Hafermilch
Dips auf der Basis von Pflanzendrinks
Gemüse-Snacks
Nuss-Snacks
Snacks mit Nussgeschmack
Snacks mit Nussersatzprodukten
Trockenfrüchte-Snacks
Snacks auf Tofubasis
Snacks aus essbaren Meeresalgen
Snacks auf Basis von Kokosnüssen
Snacks auf Basis von Zuckermais
Snacks auf Basis von Kartoffeln
Snacks auf der Basis von Nüssen
Snacks auf der Basis von Hülsenfrüchten
Bouillonkonzentrate
Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon
Nüsse
Nussersatz
Fruchtsnacks
Algenextrakte für Nahrungszwecke
Vegetarische Bratlinge
Öle
Ei-Ersatz
Snacks auf Nussbasis.
The mark was filed in class 30 with following description of goods:
Saucen (Würzmittel)
Pikante Saucen
Pikante Pasten und Chutneys
Tortilla-Snacks
Snacks auf Getreidebasis
Snacks aus Maismehl
Snacks auf Reisbasis
Snacks auf Mehrkornbasis
Aus Müsli hergestellte Snacks
Aus Mais zubereitete Snacks
Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks
Pikante Snacks auf Maisbasis
Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse
Überwiegend aus Brot bestehende Snacks
Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack
Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl
Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks
Snacks aus geröstetem Mais mit Käseersatzgeschmack
Überwiegend aus gepressten oder gemahlenen Zerealien bestehende Snacks
Verzehrfertige pikante Snacks aus verschiedenen Mehlsorten
Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz
Backwaren
Teigwaren
Backferment [Teiglockerungsmittel]
Bindemittel für Kochzwecke
Bindemittel für Speiseeis
Brot
Backmischungen für Brot
Pizzateig-Backmischung
Konditorwaren
Zwieback
Gebäck
Treibmittel für Lebensmittel
Treibmittel für Backwaren
Präparate zur Verwendung als Treibmittel für Lebensmittel
Vanillezucker
Zucker
Pulver für Tortenguss klar
Marzipan
Marzipanrohmasse
Kuchenglasuren
Kuchenglasuren in Pulverform
Custard [Vanillesoße]
Dessertmousses
Dessertmousses in Pulverform
Fondants [Konfekt]
Gemahlener Mais [zum Kochen]
Speisenatron
Speisestärke
Puddingpulver
Dessertpulver, soweit in Klasse 30 enthalten
Cremepulver, soweit in Klasse 30 enthalten
Sorbetpulver
Sojamehl
Kartoffelstärke zur Verwendung als Geliermittel von Speisen
Gelierzucker
Johannesbrotkernmehl
Kartoffelmehl
Kräcker [Gebäck]
Getreideriegel
Puffmais
Reissnacks
Sandwiches
Brotbackmischungen
Ei-Ersatz als Bindemittel zum Backen.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Dips, Dips aus Bohnen, Dips aus Käseersatzstoffen, Dips auf veganer Milchbasis, Gemüse-Snacks, Nuss-Snacks, Snacks mit Nussgeschmack, Snacks, Snacks mit Nussersatzprodukten, Trockenfrüchte-Snacks,Snacks auf Tofubasis
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Snacks aus essbaren Meeresalgen, Snacks auf Basis von Koosnüssen, Snacks auf Basis von Zuckermais, Snacks auf Basis von Kartoffeln, Snacks auf der Basis von Nüssen, Snacks auf der Basis von Hülsenfrüchten, Bouillonkonzentrate, Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Nüsse, Nussersatz, Fruchtsnacks, Algenextrakte für Nahrungszwecke, Vegetarische Bratlinge, Öle, Ei-Ersatz, Ei-Ersatz als Bindemittel zum Backen
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Saucen (Würzmittel), pikante Saucen, Pasten, Chutneys, Snacks, Snacks aus geröstetem Mais mit Käseersatzgeschmack, Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack, überwiegend aus gepressten oder gemahlenen Zerealien bestehende Snacks, verzehrfertige pikante Snacks aus verschiedenen Mehlsorten, überwiegend aus Getreide bestehende Snacks
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Gewürze, Gewürzmischungen, Würzmittel, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Algen [Würzstoff], Relish [Würzmittel], pflanzliche Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle], Marinaden, Salatsoßen in Pulverform, Salatsoßen, Soßen, Pulver für Soßen
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz, Backwaren, Teigwaren, Backferment [Teiglockerungsmittel], Bindemittel für Kochzwecke, Bindemittel für Speiseeis, Brot, Backmischungen für Brot, Pizzateig-Backmischung, Konditorwaren, Zwieback, Gebäck
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Treibmittel für Lebensmittel, Treibmittel für Backwaren, Präparate zur Verwendung als Treibmittel für Lebensmittel, Vanillezucker, Zucker, Pulver für Tortenguss klar, Marzipan, Marzipanrohmasse, Kuchenglasuren, Kuchenglasuren in Pulverform, Custard [Vanillesoße], Dessertmousses, Dessertmousses in Pulverform
Versandhandel, Verkauf von Waren im Wege des E-Commerce im Internet, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Fondants [Konfekt], gemahlener Mais [zum Kochen], Speisenatron, Speisestärke, Puddingpulver, Dessertpulver, Cremepulver, Sorbetpulver, Sojamehl, Kartoffelstärke zur Verwendung als Geliermittel von Speisen, Gelierzucker, Johannesbrotkernmehl, Kartoffelmehl, Kräcker [Gebäck], Getreideriegel, Puffmais, Reissnacks, Sandwiches, Brotbackmischungen.