018682288

SofortIdent

---

April 5, 2022

Trademark Summary

The trademark application SofortIdent was filed by CHECK24 Ident-Service GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on May 23, 2022.

The Refusal with reference B 018682288 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on August 7, 2022 by the EUIPO.

---

Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Maschinenlesbare Datenträger aller Art
  2. Online-Software-Anwendungen
  3. Software
  4. Gespeicherte Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräte
  5. Computer
  6. Smartcards oder Mikroprozessorkarten
  7. Computer-Software in Bezug auf die sichere Übertragung und den sicheren Empfang von Daten, Signalen, Bildern und Ton
  8. Sichere Sprach-/Datenkommunikationssysteme und deren Bauteile
  9. Software-Produkte für sichere geschützte Online-Zahlungen
  10. Software-Plattformen
  11. Herunterladbare Software- Anwendungen für Computer.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Sammeln von Daten in einer Datenbank
  2. Verwaltung von Computerdateien
  3. Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]
  4. Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte
  5. Verwaltung von Datenbanken als Büroarbeiten
  6. Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken
  7. Bereitstellung von Kontaktinformationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten
  8. Dateienverwaltung mittels Computer
  9. Outsourcing-Dienste
  10. Verhandlung von Geschäftsverträgen für Dritte
  11. Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte
  12. Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte
  13. Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte
  14. Vermittlung von Geschäftsbeziehungen zwischen Fachleuten und Kunden.
• The mark was filed in class 36 with following description of goods:
  
  1. Bankgeschäfte
  2. Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Bank-, Geld- oder Versicherungsgeschäften
  3. Dienstleistungen eines Börsenmaklers
  4. Dienstleistungen eines Immobilienmaklers
  5. Dienstleistungen eines Maklers
  6. Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers
  7. Dienstleistungen von Immobilienbüros
  8. Dienstleistungen von Inkassobüros
  9. Dienstleistungen von Kreditauskunfteien
  10. Dienstleistungen von Rentenkassen
  11. Dienstleistungen von Sparkassen
  12. Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge
  13. Kapitalanlagedienste
  14. Krankenversicherungsdienstleistungen
  15. Lebensversicherungsdienstleistungen
  16. Unfallversicherungsdienstleistungen
  17. Vermittlung von Versicherungen
  18. Vermittlung von Vermögensanlagen
  19. Versicherungsdienstleistungen
  20. Bankgeschäfte über das Internet
  21. Dienstleistungen über das Internet in Verbindung mit Finanz-, Bank-, Geld- oder Versicherungsgeschäften
  22. Dienstleistungen eines Börsenmaklers über das Internet
  23. Dienstleistungen eines Immobilienmaklers über das Internet
  24. Dienstleistungen eines Maklers über das Internet
  25. Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers über das Internet
  26. Dienstleistungen von Immobilienbüros über das Internet
  27. Dienstleistungen von Inkassobüros über das Internet
  28. Dienstleistungen von Kreditauskunfteien über das Internet
  29. Dienstleistungen von Rentenkassen über das Internet
  30. Dienstleistungen von Sparkassen über das Internet
  31. Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge über das Internet
  32. Kapitalanlagedienste über das Internet
  33. Unfallversicherungsdienstleistungen über das Internet über das Internet
  34. Vermittlung von Versicherungen über das Internet
  35. Krankenversicherungsdienstleistungen über das Internet
  36. Lebensversicherungsdienstleistungen über das Internet
  37. Vermittlung von Vermögensanlagen über das Internet
  38. Versicherungsdienstleistungen über das Internet.
• The mark was filed in class 38 with following description of goods:
  
  1. Telekommunikation
  2. Abwicklung oder Bereitstellung von Kommunikationsprotokollen zur Ermöglichung des Datenaustauschs oder der Datenübermittlung zwischen zwei oder mehr Kommunikationspartnern
  3. Datenübertragung
  4. Datenübertragung mittels Telekommunikation
  5. Elektronische Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen
  6. Datenversand und Übermittlung von Dokumenten
  7. Elektronische Datenaustauschdienste
  8. Elektronische Nachrichten-, Daten- und Dokumentenübertragung
  9. Übertragung von Informationen über elektronische Kommunikationsnetze
  10. Übermittlung digitaler Dateien.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Entwicklung, Erstellung, Pflege, Aktualisierung und Vermietung von Software
  2. Entwicklung, Erstellung, Pflege, Aktualisierung und Vermietung von Online-Software-Anwendungen
  3. Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung
  4. Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie
  5. Computergestützte Kommunikation sowie Verwaltung von Datenzentren
  6. Datensicherung
  7. Datenverschlüsselungsdienste
  8. Dienstleistungen in Bezug auf die Datenverschlüsselung und Datenentschlüsselung
  9. Wiederherstellung von Computerdaten
  10. Konzeption, Erstellung, Programmierung, Betrieb und Pflege von Internetshops
  11. Konzeption, Erstellung, Programmierung, Betrieb und Pflege von Internetplattformen
  12. Virtuelle Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
  13. Konzeption, Erstellung, Programmierung, Betrieb und Pflege eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
  14. Elektronische Datenspeicherung.
• The mark was filed in class 45 with following description of goods:
  
  1. Juristische Dienstleistungen
  2. Prüfung auf Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen
  3. Prüfung auf Einhaltung von regulatorischen Bestimmungen.