The trademark application GeniusSECURITY was filed by KID-Systeme GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on March 22, 2023. Divisions of EUTM registrations of the trademark registration was recorded on June 25, 2023. Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on August 2, 2023. Requests for conversion of an EUTM application into a national trade mark application of the trademark registration was recorded on November 7, 2023.
The Refusal with reference B 018695537 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 9, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Vermessungs-, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten
CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger
Hardware für die Datenverarbeitung, Computer
Computersoftware
Feuerlöschgeräte
Aufgezeichnete Daten
Datenbanken
Bespielte Medien
Software
Anwendungssoftware
Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke
Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbaken
Medien- und Veröffentlichungssoftware
Büro- und Unternehmensanwendungssoftware
Künstliche Intelligenz- Software und maschinelle Lernsoftware
Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt
System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware
Firmware und Gerätetreiber
Betriebssysteme
Dienstprogramm-, Sicherheitssoftware und Kryptografiesoftware
Software für virtuelle und erweiterte Realität
Webanwendungen und Serversoftware
Content-Management-Software
Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Kommunikationsausrüstung
Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräteausrüstung
Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte
Rundfunkgeräte und Rundfunkausrüstung
Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate
Datenspeichergeräte und Datenspeichermedien
Replikationsgeräte
Fotokopierer
Bildscanner
Drucker
Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]
An Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte
Computer und Computerhardware
Computerkomponenten und Computerteile
Audio und visuelle sowie photographische Geräte
Audiogeräte und Radioempfänger
Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte
Bilderfassungs- und Bildentwicklungsgeräte
Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation
Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität
Elektrische und elektronische Bauteile
Kabel und Drähte
Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten
Antennen und Antennenanlagen als Bauteile
Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
Optische Verstärkungsgeräte
Laser
Sicherungsgeräte, Sicherheitsgeräte, Schutzgeräte und Signalgeräte sowie Ausrüstung hierfür
Alarmgeräte und Zugriffssteuerungsgeräte
Signalapparate
Schutzausrüstung und Sicherheitsausrüstung
Navigationsgeräte, Orientierungsgeräte, Überwachungsgeräte und Kontrollgeräte
Prüfgeräte und Qualitätskontrollgeräte
Messgeräte und Messapparate
Zeitmessinstrumente und Zeitmessapparate [ausgenommen Uhren]
Gewichtsmessinstrumente und Gewichtmessapparate
Abstands- und Größenmessinstrumente und Abstands- und Größenmessapparate
Geschwindigkeitsmessinstrumente und Geschwindigkeitsmessapparate
Temperaturmessinstrumente und Temperaturmessapparate
Strommessinstrumente und Strommessapparate
Steuergeräte und Regelgeräte
Datenlogger und Datenschreiber
Sensoren
Detektoren
Sowie Überwachungsinstrumente und Überwachungsapparate
Simulatoren
360 grad Kameras
360 grad Videokameras
3D-Animationssoftware
3D-Computergrafiksoft-ware
3DFernsehempfangsgeräte
Navigationssoftware
Navigationsinstrumente
Elektronische Navigationsgeräte
Tragbare Navigationsgeräte
Elektrische Navigationsapparate
Elektrische Navigationsinstrumente
Navigationsapparate und Navigationsinstrumente
Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]
Software für GPS- Navigationssysteme
Multimedia- Navigationssysteme für Fahrzeuge
Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und Navigations- und Ortungsinstrumente
Navigationsgeräte für interaktive Anzeigen in Fahrzeugen
Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten
Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen
Elektronische Standverfolgungsgeräte und -instrumente
Computerhardware zur Verfolgung des Fahr- und Flugverhaltens
Computersoftware zur Verfolgung des Fahr- und Flugverhaltens
Vermessungssoftware
Fotografische Vermessungsinstrumente
Magnetkompasse zur Vermessung
Grundplatten für Vermessungszwecke
Theodolite für Vermessungszwecke
Datenbankserver
Datenbank-Engines
Elektronische Datenbanken
Interaktive Datenbanken
Datenbankserver-Software
Interaktive Datenbanksoftware
Computersoftware für Datenbankverwaltung
Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement
Software zur Synchronisierung von Datenbanken
Maschinenlesbare Computerprogramme für die Datenverwaltung
Computersoftware zur Anwendung von Datenbankintegration
Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken
Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten
Computerprogramme für den Zugriff auf, sowie das Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken
Sensorik- Software
Prüfungsausrüstung zur Verwendung in Flugzeugen
Softwareplattformen, die Nutzern das Sammeln von Geld ermöglichen
Software für computergestütztes technisches Engineering [CAE]
Steuerungen für Sitze
Bildschirme mit Aktiv-Matrix- Technik
Elektrische Sensoren
Ultraschallsensoren
Fotoelektrische Sensoren
Faseroptische Sensoren
Sensoren zur Tiefenmessung
Sensoren für Touchscreens
Steuergeräte für Sensoren
Sensoren für Messinstrumente
Sensoren zur Überwachung physikalischer Bewegungen sowie zur Bestimmung von Positionen
Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und Apparate
Sensoren zur Erkennung des Öffnens und Schließens von Fenstern und Türen
Kameras
Digitale Kameras sowie Überwachungskameras
Elektrische Überwachungsgeräte
Überwachungsapparate und Überwachungsinstrumente
Keine der vorstehend genannten Waren zur Benutzung im Bereich der medizinischen Bildgebung, Brustgesundheit oder Zytologie.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Beleuchtung und Lichtreflektoren
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge
Filter für Industrie und Haushalt, Heizungs-, Ventilations-, Klima-, und Luftreinigungsgeräte und Anlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Beleuchtungsanlagen, Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen sowie Leuchten
Faseroptische Beleuchtungsanlagen
Lichtmodule und Leuchten mit Leuchtdioden als Leuchtmittel
Lichtquellen [soweit nicht in anderen Klassen enthalten], die Leuchtdioden enthalten
Aufhängevorrichtungen für Leuchten
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen
Wasserreinigungs-, entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen
Sterilisations- Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, einschließlich für Luft- und Raumfahrzeuge
Kamine
Filter für Industrie und Haushalt
Industrielle Aufbereitungsanlagen
Ventilations-, Klima- und Luftbereinigungsgeräte und -anlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Luftbehandlungsausrüstung, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge, einschließlich für Luft- und Raumfahrzeuge
Anzünder.
The mark was filed in class 12 with following description of goods:
Fahrzeuge
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahr-zeuge sowie für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
Diebstahlschutzsicherung und Sicherheitsgeräte und Anlagen für Fahrzeuge
Flugzeugsitze und deren Bauteile
Fahrzeuge und Beförderungsmittel
Landfahrzeuge und Beförderungsmittel hierfür
Schienenfahrzeuge
Luft- und Raumfahrzeuge
Teile und Zubehör für Fahrzeuge
Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge
Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge
Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge
Teile und Zubehör für Landfahrzeuge
Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge
Alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Fährrädern, Fahrradteilen und Zubehör wie Rahmen, Gabeln und Stoßdämpfern für Fahrräder sowie von Trägersystemen zum außenseitigen Anbau von Landfahrzeugen.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Bereitstellen von Informationen in Bezug auf Geschäfte, und Unternehmenskommunikation über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze
Bereitstellung von Datenbanken für Online Informationsdienste für Unternehmen
Datenbankverwaltung
Computergestützte Datenbankverwaltung
Verwalten von Datenbanken
Verwaltung einer Datenbank [Büroarbeiten]
Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen und Datenbanken
Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken
Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Datenbanken
Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken
Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
Erteilen von Auskünften zu Handels- und Geschäftsangelegenheiten aus Online- Datenbanken.
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Versicherungsdienstleistungen
Immobiliendienstleistungen
Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken
Investmentdienstleistungen
Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste
Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten
Finanzierungsdienste.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Reparatur von Fahrzeugen sowie von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und Rettungsund Unterrichtsinstrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
Reparatur von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von CDs, DVDs und anderen digitalen Aufzeichnungsträgern, von Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computern sowie von Feuerlöschgeräten
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten
Schiffs- und Flugzeugbau
Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren
Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen
Wartung und Reparatur von Flugzeugen und Flugzeugteilen
Fahrzeugreparatur, -wartung, - betankung und -wiederaufladung
Verglasung sowie Installation, Wartung und Reparatur von Glas, Fenstern, Fensterläden und Rollos
Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich
Möbelwartung und -reparatur
Installation, Warnung und Reparatur im Sanitärbereich
Installation, Wartung und Reparatur von Aufzügen
Installation von Belüftungsgeräten
Installation von Klimaanlagen
Installation von Mobilfunksystemen
Installation von Funkrufsystemen
Installation von Rundfunkgeräten
Installation von Funktelefonanlagen
Installation von Computern
Installation von Datennetzwerkgeräten
Installation von Alarmanlagen
Installation von Elektrogeräten
Installation von Zugangssystemkontrollen
Installation von Kommunikationsgeräten
Installation von Umgebungskontrollsystemen
Installation von Computerhardware
Installation von Beleuchtung
Installation von elektrischen Geräten
Installation von technischen Anlagen.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienstleistungen
Fernsprech- und Mobiltelefon-dienste
Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste
Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken
Kommunikationsdienste zwischen Datenbanken
Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken
Übertragung von Datenbankinformationen via Telekommunikationsnetzwerken
Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken
Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver
Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken
Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet
Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zum Internet oder zu Datenbanken
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken
Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetz oder Datenbanken
Elektronischer Austausch von Daten und Datenbanken, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind
Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbank und zum Internet
Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet
Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken.
The mark was filed in class 41 with Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben and alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken sowie nicht für und im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kindertagesstätten, Kindergärten, Kinderhorten, Kinderkrippen sowie Schulen..
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Reparatur von Computersoftware
IT-Dienstleistungen
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
Entwicklung von Computerhardware
Hosting- Dienste, Software as a Service [SAAS] und Vermietung von Software
Vermietung von Computerhardware und - anlagen
IT Beratungs-, Auskunfts-, und -Informationsdienstleistungen
IT-Sicherheits-, Schutz- und - Instandsetzungsdienste
Datenvervielfältigungs- und konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste
Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
Entwicklung von Datenbanken
Pflege von Datenbanken
Installation von Datenbanksoftware
Programmieren von Datenbankverwaltungssoftware
Vermietung von Datenbankverwaltungssoftware
Aktualisierung von Software-Datenbanken
Design von Computer-Datenbanken
Entwicklung von Computer- Datenbanksoftware
Entwurf von Computer- Datenbanksoftware
Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken
Vermietung von Datenbankservern [an Dritte]
Installation und Wartung von Datenbanksoftware
Entwicklung und Wartung von Datenbanksoftware
Wiederherstellung von Datenbanksystemen für Dritte
Entwurf und Entwicklung von Datenbankverwaltungssoftware
Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken
Installation, Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware
Entwurf und Entwicklung von Computer- Datenbanksoftware
Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen
Entwurf und Entwicklung von Software für elektronische Datenbanken
Entwurf und Entwicklung von elektronischen Übersetzungswörterbücher und -datenbanken
Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken
Beratung hinsichtlich Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen
Online- Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Datenbankverwaltung
Vermietung von Computersoftware zum Lesen einer Datenbank mit Preisangeboten
Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank
Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und anderen elektronischen Daten
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Datenbankverwaltung
Platform as a Service [PaaS] mit Softwareplattformen für die Übertragung von Bildern audiovisuellen Inhalten, Videoinhalten und Mitteilungen
Überwachung von Netzwerksystemen
Installation von Kommunikationssoftware
Installation von Telekommunikationsnetzen und Datenbanken
Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken.