The trademark application was filed by Asklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
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Goods And Services
The mark was filed in class 3 with following description of goods:
Wasch- und Bleichmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Seifen
Parfümeriewaren, ätherische Öle
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
Zahnputzmittel.
The mark was filed in class 5 with following description of goods:
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse
Hygienepräparate für medizinische Zwecke
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Babykost
Pflaster, Verbandmaterial
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
Desinfektionsmittel
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
Fungizide, Herbizide.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger, CDs
Mechaniken für geldbetätigte Apparate
Registrierkassen
Rechenmaschinen
Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Feuerlöschgeräte
Datenverarbeitungsprogramme zur Verwaltung von Daten von Patienten sowie medizinischen Geräten und Apparaten
Elektronische Datenträger, Transponder, Lesegeräte zum Auslesen von Daten, die auf einem Transponder gespeichert sind
Dashboard (elektronische Anzeigetafel) zur Visualisierung des aktuellen Zustands von Patienten, Behandlungsräumen, Ausstattung der Räume sowie Verfügbarkeit und Ort von medizinischen Apparaten und Geräten
RFID (Radio Frequency Identification) -Etiketten, insbesondere zur Identifikation, Lokalisierung und Legalisierung medizinischer Geräte und Apparate und zur Identifikation von Patienten.
The mark was filed in class 10 with following description of goods:
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne
Orthopädische Artikel
Chirurgisches Nahtmaterial.
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Pappkartons
Druckereierzeugnisse
Fotografien
Schreibwaren
Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten.
The mark was filed in class 24 with Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten and Bett- und Tischdecken..
The mark was filed in class 25 with Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
The mark was filed in class 29 with following description of goods:
Fleisch
Fisch
Geflügel
Wild
Fleischextrakte
Konserviertes Obst
Konserviertes Gemüse
Tiefgekühltes Obst
Tiefgekühltes Gemüse
Getrocknetes Obst
Getrocknetes Gemüse
Gekochtes Obst
Gekochtes Gemüse
Gallerten [Gelees]
Konfitüren
Kompotte
Eier
Milch
Käse
Joghurt
Milchprodukte.
The mark was filed in class 30 with following description of goods:
Kaffee
Tee
Kakao
Kaffee-Ersatzmittel
Reis
Teigwaren
Nudeln
Tapioka
Sago
Mehle
Getreidepräparate
Brot
Feine Backwaren
Konditorwaren
Schokolade
Eiscreme
Sorbets
Speiseeis
Zucker
Honig
Melassesirup
Hefe
Backpulver
Salz
Würzmittel
Gewürze
Konservierte Kräuter
Essig
Soßen
Andere Würzmittel
Eis [gefrorenes Wasser]
Sandwiches.
The mark was filed in class 32 with following description of goods:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung
Geschäftsführung
Unternehmensverwaltung
Büroarbeiten
Verwaltungstechnische Bearbeitung von Verträgen aller Art, Vermögens- und Wohnungseigentümergemeinschaften (Büroarbeiten)
Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels (auch im Wege des Versandhandels) für Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger, CDs, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Datenverarbeitungsprogramme zur Verwaltung von Daten von Patienten sowie medizinischen Geräten und Apparaten, elektronische Datenträger, Transponder, Lesegeräte zum Auslesen von Daten, die auf einem Transponder gespeichert sind, Dashboard (elektronische Anzeigetafel) zur Visualisierung des aktuellen Zustands von Patienten, Behandlungsräumen, Ausstattung der Räume sowie Verfügbarkeit und Ort von medizinischen Apparaten und Geräten, RFID (Radio Frequency Identification) -Etiketten, insbesondere zur Identifikation, Lokalisierung und Legalisierung medizinischer Geräte und Apparate und zur Identifikation von Patienten, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Pappkartons, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes Obst, konserviertes Gemüse, tiefgekühltes Obst, tiefgekühltes Gemüse, getrocknetes Obst, getrocknetes Gemüse, gekochtes Obst, gekochtes Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Käse, Joghurt, Milchprodukte, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Teigwaren, Nudeln, Tapioka, Sago, Mehle, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter, Essig, Soßen, andere Würzmittel, Eis [gefrorenes Wasser], Sandwiches, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Erstellung von Statistiken mittels Aufbereitung von Daten in Computerdatenbanken, Aktualisierung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken zum Austausch von patientenorientierten Dokumenten und Informationen einschließlich von Daten über Geräte und deren Standort, die zur Versorgung von Patienten benötigt werden
Organisation von Behandlungs- und Managementprozessen in Kliniken und Arztpraxen unter Einbeziehung eines Computernetzwerkes
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Ärzten, Krankenhäusern sowie sonstigen ambulanten und stationären Dienstleistern
Durchführung von Abrechnungsarbeiten für Krankenversicherungsunternehmen (Büroarbeiten).
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Versicherungswesen, insbesondere Dienstleistungen eines Krankenversicherers sowie Vermittlung von Krankenversicherungen und Versicherungen und Bausparverträgen aller Art
Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmen sowie Unternehmensbeteiligungen
Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds
Vermögensverwaltung
Emission von Finanzbeteiligungen, insbesondere Aktien, Wertpapieren, Fondsanteilen als Finanzdienstleistung eines Finanzdienstleisters
Finanzwesen
Geldgeschäfte
Immobilienwesen
Erstellung von finanziellen Gutachten zur Versicherungswirtschaft
The mark was filed in class 38 with Telekommunikation and Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet..
The mark was filed in class 39 with following description of goods:
Transportwesen
Krankentransporte
Rettungsdienste (Bergung und Transport)
Verpackung und Lagerung von Waren
Veranstaltung von Reisen.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Erziehung
Ausbildung
Unterhaltung
Sportliche und kulturelle Aktivitäten.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung
Entwurf, Entwicklung und Vermietung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Identifikation und Lokalisierung von Patienten und medizinischen Geräten und Apparaten sowie zur IT-gestützten Kommunikation und IT-gestützten Informationsübermittlung in und zwischen Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen
Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Software), Konfiguration von Computernetzwerken durch Software
Bereitstellung von Plattformen im Internet.
The mark was filed in class 43 with Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
The mark was filed in class 44 with Dienstleistungen, nämlich Patientenversorgung durch IT-gestützte Kommunikation und IT-gestützte Informationsübermittlung, Versorgung von Patienten durch Einbeziehung deren Identifikation sowie Identifikation und Lokalisierung medizinischer Geräte und Apparate unter Einsatz der RFID (Radio Frequency Identification) -Technik.