018716227

Notfallkarte

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June 12, 2022

Trademark Summary

The trademark application Notfallkarte was filed by DOCTORBOX GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018716227 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on December 14, 2022 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Software und Softwareapplikationen für Smartphones und Tablet-Computer
  2. Mobile Apps
  3. Datenbanken
  4. Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]
  5. Software zum Sammeln, Ordnen, Verwalten, Synchronisieren, Teilen und Übertragen von Daten sowie zum Austausch von Nachrichten hierüber
  6. Software zur Organisation und Verfolgung von Aufgaben
  7. Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht
  8. Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über das Internet ermöglicht.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
  2. Computergestützte Datenbankverwaltung
  3. Erfassung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken.
• The mark was filed in class 38 with following description of goods:
  
  1. Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet
  2. Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
  3. Elektronische Datenaustauschdienste
  4. Übermittlung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Kommunikationsnetzwerke
  5. Bereitstellung des Zugangs zu einer Online-Plattform für das Sammeln, Ordnen, Verwalten, Synchronisieren, Teilen, Übertragen von Daten sowie Kommunikation hierüber
  6. Online-Dienst zur Bereitstellung des Zugriffs auf und Übertragung digitaler Inhalte
  7. Online-Zustellung von Dokumenten über ein weltweites Computernetzwerk
  8. Übermitteln von Informationen via Computernetzwerke
  9. Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken
  10. Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Softwareerstellung
  2. Softwareentwicklung
  3. Software as a Service [SaaS]
  4. Programmierung von Software für Internetplattformen
  5. Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
  6. Entwicklung, Program-mierung und Implementierung von Software
  7. Programmierung von Software für Informationsplattformen im Internet
  8. Programmieren von Software für Internetportale
  9. Pflege von Datenbanken
  10. Entwicklung von Datenbanken
  11. Entwurf und Entwicklung von Software für elektronische Datenbanken
  12. Hosting von Computerdatenbanken
  13. Hosting von Internetportalen
  14. Hosting von Plattformen im Internet
  15. Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf medizinische Forschung und Entwicklung.
• The mark was filed in class 44 with following description of goods:
  
  1. Online-Bereitstellung medizinischer Akten
  2. Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen
  3. Zurverfügungstellung von Informationen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen
  4. Zusammenstellung medizinischer Berichte
  5. Auskünfte bezüglich medizinischer Probleme
  6. Auskünfte und Beratung in Bezug auf die Gesundheit
  7. Vermittlung, Auskünfte und Beratung von medizinischen Dienstleistungen
  8. Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet
  9. Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu medizinischen Produkten
  10. Dokumentation medizinischer Befunde auf Dateien.