The trademark application SMART SPREADER was filed by TAKRAF GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018747932 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on December 13, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Bergbaumaschinen
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten
Förderanlagen und Förderbänder
Transportgeräte [Förderer]
Förderapparate für Gruben
Bänder für Förderungsanlagen
Förderer, insbesondere Bandförderer und Rollenbahnen
Maschinen zur Förderung von Feststoffen
Fördergeräte zur Verwendung in Bergwerken
Kettenförderer
Tagebaumaschinen und -apparate
Tagebaumaschinen
Bandförderer
Absetzer/Haldensabsetzer
Mobile Förderbrücken
Haufenlaugungssysteme
Schüttgutumschlagssysteme
Stapelförderer
Rückladegeräte für Schüttgüter
Kombinierte Stapelförderer und Rücklagegeräte
Schiffsbelader.
The mark was filed in class 37 with Montage, Installation, Wartung, Reparatur, Rekonstruktion, Umbau und Modernisierung von Maschinen, Maschinenteilen, Ausrüstungen und damit ausgestatteten Anlagen zum Befördern und Verarbeiten von Mineralien, metallischen und organischen Rohstoffen, Schüttgut und Stückgütern.
The mark was filed in class 42 with Konstruktionsplanung, Architekturberatung, Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau, Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Technik, Forschungsarbeiten auf dem Gebiet des Maschinenbaus, geologische Forschungsarbeiten, technische Beratung, technische Projektplanung, alles in Bezug auf Maschinenteile, Maschinen, Ausrüstungen und damit ausgestattete Anlagen zum Befördern und Verarbeiten von Rohstoffen und Schüttgut and Inspektion von Maschinen, Maschinenteilen, Ausrüstungen und damit ausgestatteten Anlagen zum Befördern und Verarbeiten von Mineralien, metallischen und organischen Rohstoffen, Schüttgut und Stückgütern..