The trademark application AIOS was filed by Deepc GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
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The Refusal with reference B 018763262 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 8, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Computersoftware, insbesondere Künstliche-Intelligenz-Software und Software für maschinelles Lernen
Computerhardware
Aufgezeichnete Daten
Alle vorstehend genannten Waren insbesondere im Bereich Diagnostik und Behandlung im medizinischen Bereich.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Dateneingabedienste
Dateienverwaltung mittels Computer
Administrative Datenverarbeitung
Dienstleistungen in Bezug auf statistische Analysen und Berichterstattung für geschäftliche Zwecke
Sammeln von statistischen Daten zur Verwendung in der wissenschaftlichen Forschung
Dienstleistungen in Bezug auf die Zusammenstellung von statistischen Daten
Dienstleistungen in Bezug auf die Erfassung von statistischen Daten
Dienstleistungen in Bezug auf die Transkription von statistischen Daten
Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung
Erteilen von statistischen Geschäftsinformationen in Bezug auf medizinische Fragen
Erstellen von statistischen Analysen und Berichten
Analyse von Unternehmensstatistiken
Zusammenstellung von statistischen Geschäftsdaten
Bereitstellung von statistischen Wirtschaftsinformationen
Erstellen von statistischen Unternehmensstudien
Statistische Auswertung von Marketingdaten
Zusammenstellung statistischer Informationen
Erstellen von Statistiken
Erstellung von geschäftsbezogenen Statistiken
Zusammenstellen von geschäftlichen Statistiken
Analyse von Marktforschungsdaten und -statistiken
Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten
Zusammenstellung und Bereitstellung von Preis- und Statistikinformationen von Handel und Gewerbe
Erstellung von Statistiken in Bezug auf die Inanspruchnahme der Gesundheitsfürsorge
Online-Werbung in einem Computernetzwerk
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienstleistungen
Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen, Portalen und Datenbanken
Alle vorstehend genannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich Diagnostik und Behandlung im medizinischen Bereich.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwicklung, Programmierung, Implementierung und Pflege von Computersoftware
Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden und Algorithmen
Beratung betreffend Software
Software as a Service [SaaS]
IT-Projektmanagement
Technologieberatung
Hosting von Websites
IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen
Data mining [IT-Dienstleistung]
Datenmigrationsdienstleistungen
Forschung und Entwicklung im Bereich Computer und Computersysteme
Alle vorstehend genannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich Diagnostik und Behandlung im medizinischen Bereich.
The mark was filed in class 44 with Gesundheitspflege für den Menschen and Die vorstehend genannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich Diagnostik und Behandlung im medizinischen Bereich..