The trademark application waste stop was filed by Maradit IT Solutions GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018768860 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 5, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 3 with following description of goods:
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege
Nicht medizinische Zahnputzmittel
Parfümeriewaren, ätherische Öle
Wasch- und Bleichmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Seifen
Cremes
Reinigungsmilch
Bade- und Duschpräparate
Gesichtswasser
Pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]
Luftbeduftungsmittel
Räuchermittel [Duftstoffe]
Räucherstäbchen
Duftöle
Duftöle zur Erzeugung von Aromen durch Erhitzen.
The mark was filed in class 24 with following description of goods:
Webstoffe und deren Ersatz
Haushaltswäsche
Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Textilhandtücher
Hamam-Tücher
Tragetücher.
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
T-Shirts
Kleider
Hemden
Langarmshirts
Hosen
Shorts
Leggins
Unterwäsche und Nachtwäsche
Wickeltücher [Bekleidung].
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, nicht medizinische Kosmetika und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, nicht medizinische Zahnputzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Messerschmiedewaren, Essbesteck, Gabeln und Löffel, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Brillen, Sonnenbrillen, Etuis für Brillen, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Musikinstrumente, Papier, Pappe [Karton], Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Gummi, Asbest, Glimmer, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, Küchenutensilien, Schneidebretter, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen], Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten [ausgenommen aus textilem Material], Spiele, Spielwaren und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Lebensmittel, insbesondere Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Speiseöle und Speisefette, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zucker, Honig, Sirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Futtermittel und Getränke für Tiere, Bekleidung, Behausungen und Betten für Tiere
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen sowie Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Behälter, Figuren und Dekorationen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff
Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung
Büroarbeiten
Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
Herausgabe von Werbetexten
Werbung
Verfassen von Werbetexten
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
Bereitstellung von Bewertungsrückmeldungen und Leistungsbewertungen in Bezug auf Waren und Dienstleistungen von Verkäufern, Wert und Preis der Waren von Verkäufern, Leistungen, Auslieferung und Gesamterfahrung von Käufern und Verkäufern in Verbindung damit
Werbedienste mittels der Bereitstellung eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet
Bereitstellung einer durchsuchbaren Online-Bewertungsdatenbank für Käufer und Verkäufer
Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Bereitstellung von Wareninformationen über Telekommunikationsnetze für Werbe- und Verkaufszwecke
Werbung zur Förderung des elektronischen Handels
Beraterleistungen, Beratung und Information in Verbindung mit elektronischem Handel
Werbedienste
Marktanalysen
Werbe- und Marketingberatung
Entwicklung von Marketingstrategien und -konzepten
Werbung für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Werbeveranstaltungen
Zusammenführung von Unternehmen
Zusammenführung von Käufern und Lieferanten
Dienstleistungen in Bezug auf Online-Preisvergleiche
Beratung und Information in Bezug auf Kundendienst und Produktmanagement sowie Preise auf Internetsites im Zusammenhang mit über das Internet getätigten Einkäufen
Verleih von Werbematerial
Vermietung von Werbeflächen
Vermietung von Werbeflächen in elektronischen Medien und in weltweiten Informationsnetzen
Verkaufsförderung [Sales promotion]
Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Treueprogrammen
Durchführung und Überwachung von Kundentreue-, Prämien- und/oder Verkaufsförderungsprogrammen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Design von Computer-Software
Installieren von Computerprogrammen
Wartung von Computersoftware
Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte
Entwurf von Online-Webseiten für Werbezwecke
Bereitstellen einer Handelsplattform für Versand, Verkaufsförderung, Verkauf und Weiterverkauf von Artikeln über ein globales Computernetz sowie für die Sammlung und Verbreitung von statistischen, quantitativen und qualitativen Informationen in Bezug auf den Verkauf und Weitenverkauf von Artikeln über ein globales Computernetz
Pflege in Bezug auf Computersoftware
Hosting von Inhalten für Nutzer im Internet
Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel
Übernahme von Host-Funktionen für digitale Inhalte im Internet
Bereitstellung von Speicherplatz auf Websites für die Werbung für Waren und Dienstleistungen.