018776067

PrimeParts

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October 13, 2022

Trademark Summary

The trademark application PrimeParts was filed by Schübel GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018776067 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 15, 2023 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 6 with following description of goods:
  
  1. Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze
  2. Transportable Bauten aus Metall
  3. Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen, nämlich Gussformen, Gießereiformen, Gussformkerne, Gussformen und Gussformkerne für die Gussindustrie, Gussformen und Gussformkerne für den Guss von Gegenständen
  4. Kokillen
  5. Guss [roh oder teilweise bearbeitet]
  6. Bauteile aus Metall.
• The mark was filed in class 7 with following description of goods:
  
  1. Maschinelle Geräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie Anlagen und Systeme bestehend aus maschinellen Geräten, Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung mittels Poliertechnik, Lackiertechnik, Bedampfungstechnik, Kaschierungstechnik, Thermoformtechnik, Spritzgusstechnik, Laminiertechnik, Vakuumgusstechnik, Sandgusstechnik, Feingusstechnik, Niederdrucktechnik, sowie Laser und Lasertechnik
  2. Gussformen für Maschinenteile
  3. Maschinen zur Herstellung von Formkernen
  4. Maschinen zur Herstellung von Formkernen für den Feinguss
  5. Maschinen zur Herstellung von Formen
  6. Maschinen zur Herstellung von Modellen
  7. Maschinen zur Herstellung von Urmodellen
  8. Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge
  9. Maschinen zur Modellierung von Kunststoffen
  10. Maschinen zur Herstellung von Gussformen
  11. Gussformen [Maschinenteile]
  12. Gussformen für die Produktion [Maschinenteile]
  13. Maschinen zum schichtweisen Aufbau dreidimensionaler Formen
  14. Werkzeuge für den Metallguss als Maschinenteile
  15. Werkzeuge für den Metallfeinguss als Maschinenteile
  16. Maschinen und Werkzeuge für die Feingusstechnik
  17. Maschinen und Werkzeuge für die Materialbearbeitung mittels additiver Verfahren
  18. Maschinen und Werkzeuge für die Materialbearbeitung mittels generativer Verfahren
  19. Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung mittels Gusstechnik
  20. Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Materialbearbeitung mittels Feingusstechnik
  21. Gussform für die Produktion [Maschinenteile]
  22. Spritzgussformen
  23. Werkzeuge [Maschinenteile].
• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Lehren [Messinstrumente]
  2. Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte
  3. Lehren
  4. Prüf- und Qualitätskontrollgeräte.
• The mark was filed in class 12 with following description of goods:
  
  1. Auskleidungen für Fahrzeuge
  2. Innenverkleidungen für Fahrzeuge
  3. Innenschutzausstattungen [Teile von Fahrzeugen] für Fahrzeuge
  4. Teile und Zubehör für Fahrzeuge
  5. Armaturen als Teile von Fahrzeuginnenräumen
  6. Getriebegehäuse für Fahrzeuge auf dem Lande
  7. Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen
  8. Flugzeugbauteile
  9. Bauteile für Busse
  10. Bauteile für Boote
  11. Busse und deren Bauteile.
• The mark was filed in class 17 with following description of goods:
  
  1. Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]
  2. Kunststoffe [teilweise bearbeitet]
  3. Kunstharze
  4. Synthetische Harze [Halbfabrikate]
  5. Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren, insbesondere generativ erzeugte dreidimensionale Hilfs- und Zwischenprodukte zur Fertigung von Urformen für die Gusstechnik sowie additiv erzeugte dreidimensionale Hilfs- und Zwischenprodukte zur Fertigung von Urformen für die Gusstechnik
  6. Kunststoffmaterial in Form von Formstücken [Halbfabrikate]
  7. Halbfabrikate aus Polymer zur Verwendung mit 3D- Druckmaschinen.
• The mark was filed in class 19 with following description of goods:
  
  1. Gießereiformen aus Polymer [Kunststoff]
  2. Gießereiformen aus keramischem Material
  3. Verlorene Gussformen und Gussteile für die Gussindustrie aus Polymer [Kunststoff]
  4. Verlorene Gussformen und Gussteile für die Gussindustrie aus keramischem Material
  5. Gießereiformen, nicht aus Metall
  6. Vorgefertigte Bauteile, nicht aus Metall.
• The mark was filed in class 40 with following description of goods:
  
  1. Materialbearbeitung mittels Poliertechnik, Lackiertechnik, Frästechnik, 3D-Drucktechnik, Bedampfungstechnik, Kaschierungstechnik, Thermoformtechnik, Spritzgusstechnik, Laminiertechnik, Vakuumgusstechnik, Sandgusstechnik, Feingusstechnik, Niederdrucktechnik, sowie Laser und Lasertechnik
  2. 3D-Druckarbeiten
  3. Anfertigung von 3D-Drucken
  4. Kundenspezifische Anfertigung von industriellen Gießformen
  5. Kundenauftragsfertigung von Metallwaren
  6. Kundenspezifische Anfertigung von industriellen Gießformen
  7. Kundenspezifische Auftragsfertigung von thermoplastischen Bauteilen
  8. Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]
  9. Kundenspezifisches 3D-Drucken für Dritte
  10. Kundenspezifische Auftragsfertigung von Jachten für Dritte
  11. Kundenspezifische Auftragsfertigung von Flugzeugen
  12. Kundenspezifische Auftragsfertigung von Skulpturen
  13. Formen von Kunststoffmaterialien
  14. Spezialanfertigung von Werkzeugen für Dritte
  15. Zerspanen von Metall
  16. Maschinelle Bearbeitung von Metall.