The trademark application Live Happy was filed by TUI AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on January 19, 2023. Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on October 17, 2023.
The Refusal with reference B 018776586 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on June 26, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Vermessungsapparate
Fotografische Apparate und Instrumente
Optische Apparate und Instrumente
Unterrichtsapparate und -instrumente
Digitale Thermometer, nicht für medizinische Zwecke
Barometer
Temperaturanzeiger
Drahtlose Wetterstation im Wesentlichen bestehend aus einer Temperaturanzeige einem Barometer, einem Hygrometer sowie einem Anzeigegerät für Datum und Uhrzeit
Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten und andere digitale Aufzeichnungsträger
Auswechselbare digitale Datenspeichermedien
Auswechselbare elektronische Datenspeichermedien
USB-Sticks
Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Hardware für Datenverarbeitung
Computersoftware
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten
Digitale Kameras
Fotoapparate
Videokameras
Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren
Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder
Belichtete Filme
Ferngläser
Lupen
Brillenetuis
Brillen
Brillengläser
Brillengestelle
Sonnenbrillen
Optikerwaren
Taucheranzüge
Tauchermasken
Atemgeräte zum Tauchen
Dekorative Magnete
Schutzhelme für den Sport, insbesondere Fahrradhelme
Mauspads [Mausmatten]
Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]
Navigationsinstrumente
Satellitennavigationsgeräte
Musikdateien zum Herunterladen.
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Abziehbilder
Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]
Verpackungsbeutel aus Kunststoff
Druckereierzeugnisse insbesondere Bücher
Prospekte
Broschüren
Zeitungen
Zeitschriften
Photographien
Postkarten
Fahrkarten
Eintrittskarten
Kalender
Karten
Kataloge
Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte
Kugelschreiber
Füllfederhalter
Künstlerbedarfsartikel
Pinsel
Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Verpackungsmaterial aus Karton
Verpackungsmaterial aus Papier
Verpackungsmaterial aus Kunststoff
Fahnen, Wimpel [aus Papier]
Tischsets und Untersetzer aus Papier für Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen.
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Handschuhe, Hemden, Blusen
Geldgürtel [Bekleidung]
Gürtel
Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Mützen, Käppchen [Kopfbedeckungen], Duschhauben
Halstücher
Krawatten
Overalls
Regenbekleidung
Schals
Socken
Stirnbänder
Pullover
Badeanzüge
Badehosen
Bademäntel
Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe, Sportschuhe
Wasserskianzüge
Schürzen
Faschings-, Karnevalkostüme
Skihandschuhe.
The mark was filed in class 28 with following description of goods:
Spiele
Spielzeug
Gesellschaftsspiele
Aufblasbares Spielzeug aus Plastik, insbesondere in Flugzeug- und Tierform
Turn- und Sportartikel
Spielkarten
Modellspielwaren und deren Teile
Spielzeugmodelle [verkleinert], insbesondere von Fahrzeugen, Flugzeugen, Eisenbahnen und Schiffen sowie deren Zubehör
Modellbausätze [Spielwaren]
Golftaschen, mit oder ohne Räder
Golfschläger
Golfhandschuhe
Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör]
Pitch Gabeln [Golfzubehör]
Kescher
Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]
Kerzenhalter für Christbäume
Konfetti
Marionetten
Plüschtiere
Babyrasseln
Roller [Kinderfahrzeuge]
Rollschuhe
Spielbälle
Luftballons [Spielwaren]
Puzzles
Videospielgeräte
Tragbare Spiele mit LCD-Display
Geräte für Spiele
Schwimmflügel.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung, einschließlich Werbung im Internet
Marketing
Marketing in digitalen Netzen
Telemarketing
Öffentlichkeitsarbeit
Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]
Vermietung von Werbematerial
Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, einschließlich von Werbeflächen im Internet
Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
Vermietung und Vermittlung von Werbezeit in Kommunikations-Medien
Verteilung von Werbematerial
Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
Verbreitung von Werbeanzeigen
Vervielfältigung von Dokumenten
Herausgabe von Werbetexten
Verfassen von Werbetexten
Publikation von Druckerzeugnissen zu Werbezwecken, insbesondere von Reiseveranstalterkatalogen, auch in elektronischer Form und im Internet
Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse
Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Verbraucherberatung
Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing)
Online-Werbung in einem Computernetzwerk
Aktualisierung, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere für Kundenbindungssysteme
Organisatorische Beratung für Kundenbindungsmaßnahmen
Entwicklung von Marketingmaßnahmen, welche die Gewährung von Prämien und ähnlichen geldwerten Vorteilen beinhalten (Entwicklung von Marketingmaßnahmen für Bonusprogramme)
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, einschließlich für Kundenbindungsprogramme
Unternehmensberatung
Geschäftsführung
Unternehmensverwaltung
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen
Geschäftsführung von Hotels für Dritte
Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben
Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte
Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising
Sponsoring, nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte
Anwerbung von Büropersonal
Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet
Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren (für Dritte) via eines Teleshopping-Kanals
Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte via eines Teleshopping-Kanals
Vermietung von Personal für Hotlines und Callcenter
Bestellannahme mittels Hotline und Callcenter
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf folgende Waren, nämlich Seifen, Parfümeriewaren, Parfüms, Duftwasser, Kölnisch Wasser, Deodorants für Menschen, Potpourris [Duftstoffe], ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Badezusätze, Hautpflegemittel [kosmetisch], Lotionen für kosmetische Zwecke, Hautcreme [kosmetisch], Schönheitsmasken, Schminkmittel, Lippenstifte, Kosmetiknecessaires [gefüllt], Haarwaschmittel, Haarwässer, Zahnputzmittel, Mundpflegemittel [nicht für medizinische Zwecke], Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Rasiermittel, Rasierwasser, Schuhcreme, Räucherstäbchen, Kerzen [für Beleuchtungszwecke], Christbaumkerzen, Duftkerzen, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Babywindeln, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke, Sonnenbrandsalben, pharmazeutische Erzeugnisse, pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets], Notfall-Verbandskästen, -taschen, -beutel und -boxen (gefüllt), Badezusätze für medizinische Zwecke, therapeutische Badezusätze, Garderoben- und Taschenhaken aus Metall, Schlösser aus Metall, Dosen aus unedlen Metallen, Namensschilder aus Metall, Kofferanhänger aus Metall, Gangways aus Metall, Handtuchspender (ortsfest) aus Metall, Briefkästen aus Metall, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Reinigungsmaschinen und - geräte [elektrisch], Bügelmaschinen, Dampfreiniger, Etikettiermaschinen, Flaschenspülmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Gewindebohrmaschinen, Handbohrmaschinen [elektrisch], Handwerkzeuge [nicht handbetätigt], Hochdruckreiniger, elektrische Klebepistolen, Ladeapparate, Mähmaschinen, Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch], elektrische Messer, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Dosenöffner [elektrisch], Rührgeräte [elektrisch], Schneebesen [elektrisch] für den Haushalt, Brotschneidemaschinen, Gemüseraspelmaschinen, Kaffeemühlen [nicht handbetrieben], Knetmaschinen , Küchenmaschinen [elektrisch], elektrische Universal-Küchenmaschinen, Mühlen für Haushaltszwecke [nicht handbetrieben], Pfeffermühlen [nicht handbetrieben], Bierpumpen, Dynamos, Motoren für Boote und Schiffe, Nähmaschinen, Rasenmäher [Maschinen], Scheren [elektrisch], Schleifmaschinen, Schuhputzgeräte [elektrisch], Verkaufsautomaten, handbetätigte Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Essbestecke und Tafelsilber, Gemüsehobel, Dosenöffner [nicht elektrisch], Eierschneider [nicht elektrisch], Nussknacker, Austrnöffner, nicht elektrischer Käseschneider, Gießkellen [handbetätigt], Mörser [Stampfgefäß], Zuckerzangen, Gartenwerkzeuge [handbetätigt], Eiskratzer, Hieb- und Stichwaffen, Scheren, Bohrer, Bohrknarren [Handwerkzeuge], Brecheisen, Feilen, Spaten, Schleifgeräte für Messer und Klingen, Schraubenzieher, Glätteisen, Rasierapparate, Etuis für Rasierapparate, Rasiernecessaires, Maniküre- und Pedikürenecessaires, Epiliergeräte [elektrische und nicht elektrische], Pinzetten, Wimpernzangen, Blasebälge, Rasenmäher [handbetätigt], Golfrechen, Bügeleisen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente, digitale Thermometer [nicht für medizinische Zwecke], Barometer, Temperaturanzeiger, drahtlose Wetterstation im Wesentlichen bestehend aus einer Temperaturanzeige, einem Barometer, einem Hygrometer sowie einem Anzeigegerät für Datum und Uhrzeit, Datenträger, insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten und andere digitale Aufzeichnungsträger, auswechselbare digitale Datenspeichermedien, auswechselbare elektronische Datenspeichermedien, USB-Sticks, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Hardware für Datenverarbeitung, Computersoftware, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, Digitalkameras, Fotoapparate, Videokameras, Telefonapparate, insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren, Rechenmaschinen, Magnetaufzeichnungsträger, Magnet- und Videobänder, belichtete Filme, Computer-Software, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Ferngläser, Lupen, Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen, Optikerwaren, Taucheranzüge und -masken, Atemgeräte zum Tauchen, dekorative Magnete, Schutzhelme für den Sport, Tachometer, Mauspads (Mausmatten), Waagen, Reagenzgläser, Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer), Navigationsinstrumente, Satellitennavigationsgeräte, Musikdateien zum Herunterladen, Präservative [Kondome], Massagehandschuhe, Massagegeräte [auch für die Schönheitspflege], Massagegeräte in Form von Bällen, Babyflaschen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Haartrockner, Kochgeräte [elektrisch], Backöfen, Toaster, Sandwichtoaster, Grillgeräte, Grillspieße, Barbecues, elektrische Raclettegeräte, elektrische Fonduegeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Warmwassergeräte, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Waffeleisen, Stövchen (Rechauds), elektrische Schnellkochtöpfe, Warmhalteplatten, Bierzapfgeräte, Brotbackautomat, elektrische Fritteusen, Mikrowellengeräte, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, Kühlbehälter, Luftkühlgeräte, Kühlschränke, Gesichtssaunas, Lampen (elektrisch), Leselampen, Kronleuchter, elektrische Christbaumbeleuchtung, Lampions [Papierlaternen], Laternen, Taschenlampen, Fahrradleuchten, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Fackeln und Fackeln für Beleuchtungszwecke, Lampenschirmhalter, Lampenschirme, Laternen, Öllampen, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Taschenwärmer, Ventilatoren [Klimatisierung], Wärmflaschen, elektrische Flaschenwärmer, Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch], Heizradiatoren, Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke], Heißluftapparate, Heizlüfter, Wärmespeicher, Gasanzünder [Feuerzeuge], Gaszünder, Petroleumbrenner, Klimaanlagen, Klimaapparate, Wasserfiltrierungsgeräte, Zierbrunnen, Springbrunnen, Wasserzapfgeräte, Hähne, insbesondere Wasserhähne, Badewanneneinlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeugzubehör, Luftpumpen, Rückspiegel, Sonnenblenden für Automobile, Fahrradkörbe, Fahrradklingeln, Fahrradpedale, Fahrradsattel, Fahrradnetze, Speichenspanner, Gepäcktaschen für Zweiräder, Fahrradpumpen, Fahrradlenkstangen, Schutzbleche, Schnee-, Gleitschutzketten, Schubkarren, Kippkarren, Golfkarren, Kinderwagen, Fallschirme, Abdeckhauben für Fahrzeuge, Feuerwerkskörper, Wunderkerzen, Knallkörper [Petarden], Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Juwelierwaren, Edelsteine, Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe, Uhren und Zeitmessgeräte, Wecker, Armbanduhren und Uhrenarmbänder, Anstecknadeln, Dosen, Figuren (Statuetten) jeweils aus Edelmetall, Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe, Schlüsselanhänger, Schmuckkästchen, Einkaufswagenjetons aus Metall, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Namensschilder, Kofferanhänger, Abziehbilder, Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier, Druckereierzeugnisse, Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften, Photographien, Postkarten, Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge, Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel, Reißnägel [Heftzwecken], Stempel und Stempelkissen, Notizzettelhalter, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff, Drucklettern, Fahnen und Wimpel aus Papier, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Untersetzer aus Papier für Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen, Dokumentenhüllen, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Reise-, Akten- und Handkoffer, Dokumentenmappen, Rucksäcke, Taschen, insbesondere Schulter-, Flaschen-, Camping-, Gürtel-, Strand-, Sport- und Badetaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Einkaufstaschen und-netze, Reisenecessaires [Lederwaren], Schlüsseletuis, Kulturbeutel, Koffergurte, Sattlerwaren, Pferdedecken und Pferdehalfter, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kofferanhänger aus Leder oder Lederimitationen, Dosen aus Leder oder Lederpappe, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Dosen, Kästen und Kisten, Garderobenhaken und Paletten, Luftmatratzen und Luftkissen [nicht für medizinische Zwecke], Kofferanhänger (Namensschilder) nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, Handspiegel, Einkaufswagenjetons (nicht aus Metall), Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Dosen, Seifendosen, Proviantdosen und Isolierbehälter, Salz- und Pfefferstreuer, Rührgeräte [nicht elektrisch], Töpfe, Bratpfannen, Woks, nicht elektrische Fonduegeräte, nicht elektrische Joghurtbereiter, Seifenspender, Seifenhalter, -schalen, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Schuhbürsten, Bürstenmachermaterial, Zahnbürsten (auch elektrische Zahnbürsten), Putzzeug, Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Vasen, Karaffen, Flakons und Gläser [Gefäße], Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Obstschalen, Serviettenringe, kosmetische Geräte, Parfümzerstäuber, Rasierpinsel, Brillenputztücher, Flaschen, insbesondere Isolier-, Kühl-, Korb- und Feldflaschen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Korkenzieher, Flaschenöffner, Picknickkoffer [Geschirr], tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen, Kühltaschen, Tafelservice [Geschirr], Kaffeeservice, Teeservice, Essstäbchen, Schuhanzieher, Schuhspanner [Leisten], Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche, Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Untersetzer für Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen (Tischutensilien) nicht aus Papier, Zahnstocher, Zahnstocherbehälter, Wegwerfteller, Blumenübertöpfe, Gießkannen, Eiskübel, Garten-, Polier- und Topfhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Babybadewannen [tragbar], Babytöpfchen für sanitäre Zwecke, nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Brot- und Schneidebretter, Sparbüchsen, Papierkörbe, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern, Schultergurte [nicht aus Metall] zum Tragen von Lasten, Verpackungsschnur, Bindfaden zum Verpacken, Kunststofffasern für Textilzwecke, Strandmuschelzelte, Waschsäcke für Strumpfwaren, Game und Fäden für textile Zwecke, Nähgarne, Webstoffe und Textilwaren, Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, Textilservietten und -taschentücher, Vorhänge und Gardinen aus textilem Material, Wimpel und Fahnen, nicht aus Papier, Drucktücher aus textilem Material, Bettzeug (Bettwäsche), Etiketten aus Textilstoffen, Untersetzer [Tischwäsche] für Karaffen, Flaschen, Gläser, Becher, Tassen, Kaffee- und Teekannen aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Handschuhe, Hemden und Blusen, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Mützen, Kappen und Duschhauben, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe, Kleidertaschen (vorgefertigt), Wasserskianzüge, Schürzen, Faschingskostüme, Karnevalkostüme, Skihandschuhe, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen und Früchte, Schlüsselbänder, Anstecker [Buttons], Hosenklammern für Fahrradfahrer, Haarbänder, Haarklemmen, Haarreifen, Haarschmuck, Haarspangen, Nadeletuis, Nähkästen, Armbinden, Matten, Fußmatten, Turn- und Gymnastikmatten, Badematten, Linoleum, Wachstuch, Vorleger, WC-Vorleger, Schilfmatten, Fußbodenbeläge (Oberböden), Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spiele, Spielzeug, Gesellschaftsspiele, aufblasbares Spielzeug aus Plastik, insbesondere in Flugzeug- und Tierform, Turn- und Sportartikel, Spielkarten, Modellspielwaren und deren Teile, Spielzeugmodelle [verkleinert], insbesondere von Fahrzeugen, Flugzeugen, Eisenbahnen und Schiffen sowie deren Zubehör, Modellbausätze [Spielwaren], Golftaschen [mit oder ohne Räder], Golfschläger, Golfhandschuhe, Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör], Pitch Gabeln [Golfzubehör], Kescher, Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren], Kerzenhalter für Christbäume, Konfetti, Marionetten, Plüschtiere, Babyrasseln, Roller (Kinderfahrzeuge), Rollschuhe, Spielbälle, Luftballons, Puzzle, Videospielgeräte, tragbare Spiele mit LCD-Display, Geräte für Spiele, Schwimmflügel, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, kandierte Früchte, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Gewürze, Kühleis, Süßwaren, insbesondere Frucht- und Weingummis, Bonbons, Pastillen und Lollis, Schokolade, Adventskalender, Nikolausruten oder Geschenksäckchen [befüllt oder behängt mit Süßwaren, Schokoladewaren und/oder feinen Backwaren], Eiscreme, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Tabakbeutel, Tabakdosen, Zigarettenetuis, Zigarillos, Zigarrenetuis, Zigarettenkästen, Zigarettenkisten, Zigarrenkisten [mit Humidor], Zigaretten, Tabakpfeifen, Schnupftabakdosen, Pfeifenständer, Streichhölzer, Streichholzschachteln, Streichholzständer, Feuerzeuge für Raucher
Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels, insbesondere die Zusammenstellung verschiedener Dienstleistungen für Dritte, hinsichtlich der folgenden Dienstleistungen, nämlich Werbung, Ausgabe von Gutscheinen, Vermittlung von Versicherungen, Reise- und Krankenversicherungen, Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien, Telekommunikation, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke, Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten, Reservierungsdienste [Reisen], Veranstaltung von Seminaren und Sprachkursen, Unterhaltung, Veranstaltung und Durchführung von Sportunterricht, Dienstleistungen von Fitnessclubs, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse, Reservierungsdienste für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen, Online angebotene Spieldienstleistungen, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Radio- und Fernsehunterhaltung, Erstellung, Installation, Aktualisierung, Pflege und Wartung von Computersoftware, Erstellung von Programmen für die Datenkommunikation, Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungsgeräten, Programmierungsdienstleistungen zum Aufbau und zur Pflege von Internetportalen, Chatrooms, Chatlines und Internetforen, Design und Erstellung von Homepages und Websites, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte, Aktualisierung von Internetseiten, Erstellen von Webseiten für das Internet, Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen, Hotelreservierungen, Dienstleistungen von Hotels, Dienstleistungen von Motels, Catering, Dienstleistungen von Pensionen, Dienstleistungen einer Bar, medizinische Dienstleistungen, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, um Verbrauchern deren Auswahl zu erleichtern
Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce.
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Versicherungswesen
Vermittlung von Versicherungen
Versicherungsberatung
Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte
Immobilienwesen
Dienstleistungen eines Immobilienmaklers
Gebäudeverwaltung
Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht (Facility Management)
Immobilienverwaltung, sowie Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien (Facility Management)
Finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben
Finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte
Vermietung von Büros [Immobilien]
Ausgabe von Kreditkarten
Ausgabe von elektronisch lesbaren Kundenkarten mit Zahlungsfunktion, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind
Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken
Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
Verwahrung von Wertstücken
Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung
Finanzdienstleistungen auf dem Gebiet des elektronischen Zahlungsverkehrs, insbesondere Durchführung von Zahlungen für den Kauf von Waren und Dienstleistungen über elektronische Kommunikationsnetze
Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikation
Elektronische Nachrichtenübermittlung
Übermittlung von Daten und Informationen mittels Computer und mit Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet), insbesondere Übermittlung von Angeboten
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Einstellen von Webseiten in das Internet
Elektronische Nachrichtenaustauschdienste insbesondere mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen
Bereitstellung von Internet-Chatrooms
Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste
Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen
Vermietung von Telekommunikationsgeräten für Hotlines und Callcenter
Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Telekommunikationsdienste in Internetcafés.
The mark was filed in class 39 with following description of goods:
Transportwesen
Verpackung und Lagerung von Waren
Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen
Transport mit Binnenschiffen
Gepäckträgerdienste
Transport von Geld und Wertsachen
Transportlogistik
Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten
Vermittlung von Transportleistungen
Vermietung von Taucheranzügen [Skaphander, schwere Taucherausrüstungen]
Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen
Reiseberatung
Reisebegleitung
Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen
Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorbooten, Segelschiffen und Kanus
Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen, Fahrrädern und Pferden
Auslieferung von Paketen
Organisation von Ausflügen, Urlaubsaufenthalten und Besichtigungen
Dienstleistungen eines Reisebüros, insbesondere Beratung, Buchung von Reisen, Erteilung von Auskünften über Reisen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen
Reservierungsdienste [Reisen]
Reservierungsdienste [Transportwesen]
Auskünfte über Reisen im Internet, insbesondere über Reservierung und Buchung im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies)
Beratung mittels Hotline oder Callcenter über Reisen, auch Geschäftsreisen und auf dem Gebiet der Logistik (Transportsektor), Transport und Lagerung
Verkehrsinformationsdienste.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Ausbildung
Fortbildung
Erziehungsberatung
Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht
Unterhaltung
Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion
DVD- und CD-ROM-Filmproduktion (Aufzeichnung)
Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Filmverleih
Videoverleih
Filmvorführungen
Videovorführungen
Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur
Dienste von Unterhaltungskünstlern
Musikdarbietungen
Zirkusdarbietungen
Volksbelustigungen
Theateraufführungen
Organisation und Veranstaltung von Konzerten
Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]
Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen [Unterhaltung, Erziehung außerhalb der Schule]
Organisation von Ferienaufenthalten [Unterhaltung]
Veranstaltung und Durchführung von Sport- und Sprachunterricht
Dienstleistungen von Fitnessclubs, Trainingsclubs, Dienstleistungen von Kindergärten [Erziehung, Unterhaltung], Kinos, Diskotheken, Museen [Darbietung, Ausstellungen], Spielhallen und Vergnügungsparks
Betrieb von Sportcamps
Bereitstellen von Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen und Sportanlagen
Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen
Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe
Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse
Reservierungsdienste für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen
Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]
Vermietung von bespielten Datenträgern [Filme, Musik, Spiele], Projektionsapparaten und deren Zubehör
Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften
Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte
Publikation von Druckerzeugnissen [auch in Form von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs], ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen
Publikation von Druckschriften in elektronischer Form ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere von Zeitschriften und Büchern, auch im Internet
Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, insbesondere von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen, einschließlich in elektronischer Form, auch im Internet
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und Freizeitparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung
Dienstleistungen eines Dolmetschers
Dienstleistungen eines Übersetzers
Fotografieren
Fernseh- und Rundfunkunterhaltung
Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet der Erziehung, der Aus- und Fortbildung und der Unterhaltung
Beratung mittels Hotline oder Callcenter auf dem Gebiet der Reservierungsdienste für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen
Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere via Onlinenetzen und Internet
Modellstehen für Künstler.
The mark was filed in class 43 with following description of goods:
Beherbergung von Gästen
Verpflegung von Gästen
Zimmervermittlung
Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Ferienappartements
Zimmerreservierung
Hotelreservierungen
Dienstleistungen von Hotels
Dienstleistungen von Motels
Catering
Dienstleistungen von Pensionen
Vermietung von Versammlungsräumen
Dienstleistungen einer Bar
Verpflegung von Gästen in Restaurants
Verpflegung von Gästen in Internetcafés
Beratung mittels Callcenter oder Hotline auf dem Gebiet der Zimmervermittlung, Vermittlung und Vermietung von Ferienhäusern, der Zimmerreservierung und Hotelreservierung sowie der Beherbergung und Verpflegung von Gästen.