018830407

PURE STEEL+

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January 30, 2023

Trademark Summary

The trademark application PURE STEEL+ was filed by SHS - Stahl-Holding-Saar GmbH & Co. KGaA, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018830407 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on November 27, 2023 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 6 with following description of goods:
  
  1. Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze
  2. Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall
  3. Brammen, Bleche, insbesondere Grobbleche, Bänder aus Metall
  4. Schmiedestücke aus Metalllegierungen [vorbearbeitet oder halbfertig]
  5. Freiformschmiedestücke und Gesenkschmiedestücke [vorbearbeitet oder halbfertig]
  6. Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen
  7. Bauelemente aus Metall
  8. Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall
  9. Bauten und transportable Bauten aus Metall
  10. Schienen, Gleise, Ketten, Stäbe, Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]
  11. Kleineisenwaren
  12. Schweiß- und Lötmaterial
  13. Formen aus Metall
  14. Container sowie Gegenstände aus Metall für Verpackung, Lagerung und Transport
  15. Tresore und Safes.
• The mark was filed in class 7 with following description of goods:
  
  1. Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge für Materialbearbeitung und Produktion
  2. Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge
  3. Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge
  4. Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge
  5. Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten.
• The mark was filed in class 8 with following description of goods:
  
  1. Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten
  2. Stanzwerkzeuge
  3. Messer [Handwerkzeuge]
  4. Sägen [Handwerkzeuge]
  5. Sägeblätter
  6. Scheren zum Schneiden von Metall [Blechscheren]
  7. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
• The mark was filed in class 11 with Dampferzeugungsgeräte, soweit es sich nicht um Maschinenteile handelt.
• The mark was filed in class 12 with following description of goods:
  
  1. Fahrzeuge und Beförderungsmittel zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
  2. Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge, für Wasserfahrzeuge, für Landfahrzeuge
  3. Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge.
• The mark was filed in class 37 with following description of goods:
  
  1. Baudienstleistungen
  2. Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen von Industrieanlagen zur Herstellung von Stahl und Stahlprodukten, Windkraftanlagen, Monopiles für Windkraftanlagen, umwelttechnischen Systemen, pneumatischen Schüttguttransportanlagen, technischen Anlagen, hochfesten Konstruktionen, industriellen Druckbehältern, Offshore-Rohrleitungen, Festland-Rohrleitungen, industriellen Rohrleitungen, Druckanlagen für industrielle Zwecke, Infrastrukturbauwerken aus Stahl, Baumaschinen, Recyclinganlagen, Anlagen des Maschinenbaus, insbesondere Werkzeugmaschinen und Druckgussmaschinen
  3. Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten.
• The mark was filed in class 40 with following description of goods:
  
  1. Metallbearbeitung, nämlich Stanzen, Pressen, Glühen, Härten, Umformen, Schmieden, Walzen, Zerspanen, Brennschneiden, Schneiden, Bohren und Prägen
  2. Metallbearbeitung, nämlich Oberflächenbeschichtung, Stahlkiesstrahlen, Sandstrahlen, Auftragsschweißen, Laserauftragsschweißen, Plasmabehandlung von Oberflächen
  3. Metallbearbeitung, nämlich Schweißen von Metallteilen, Anarbeitung von Werkstücken, Erzeugung von Profilen, Erzeugung von Spaltbändern, Zuschnitt von Blechen, Tafeln oder Trapezen
  4. Metallurgisches Schmelzen
  5. Dienstleistungen zur Metallumwandlung, insbesondere von Stahl mittels CO2-Ausstoß reduzierter Technologien.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
  2. Industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners
  3. Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen
  4. Entwurf und Entwicklung von Computersoftware
  5. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, insbesondere in Bezug auf CO2-Einsparungen bei der Stahlproduktion.