018831810

JUST RAIL.

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February 2, 2023

Trademark Summary

The trademark application JUST RAIL. was filed by HELIOS Holding GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018831810 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 18, 2023 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 6 with following description of goods:
  
  1. Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen, insbesondere Schienenbaumaterial aus Metall
  2. Schienen und Weichen aus Metall [Gleise]
  3. Baumaterialien aus Metall für den Bau von Bahn-/Schienenübergängen
  4. Baumaterialen aus Metall und transportable Bauten aus Metall, insbesondere für den Bau von Fahrleitsystemen für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge), insbesondere Masten, Ausleger, Oberleitungen und Verspannungsmaterialien
  5. Drehteile aus Metall
  6. Profilleisten aus Metall für Bauzwecke
  7. Profile aus Metall für Türen und Fenster.
• The mark was filed in class 7 with following description of goods:
  
  1. Teile von Motoren und Elektromotoren, auch für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge), insbesondere Lüfter, Filter, Ventile
  2. Buchsen als Teile von Maschinen
  3. Federn als Teile von Maschinen.
• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, insbesondere für Fahrleitsysteme in Form von Trennschaltern, Schalterantrieben, Streckentrennern, Verbundisolatoren, Speiseleitungen und Deckenstromschienen
  2. Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, insbesondere Umwandler, Umrichter, Kabel und Spannungswandler, vorbezeichnete Waren insbesondere als Teile von Motoren und Elektromotoren für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge)
  3. Stromabnehmer für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge)
  4. Steuer- und Regelgeräte, insbesondere Druckregler für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge)
  5. Sensoren und Detektoren für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge).
• The mark was filed in class 11 with Heizungs-, Klima- und Lüftungsanlagen für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge).
• The mark was filed in class 12 with following description of goods:
  
  1. Fahrzeuge und Beförderungsmittel, insbesondere Schienenfahrzeuge für den Personen- und Frachtverkehr
  2. Teile und Zubehör für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge) für den Personen- und Frachtverkehr, insbesondere Luftfedern und Luftfederungssysteme, Räder, Radsätze, Bremsen, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Puffer, Motorlager, Getriebe, Kupplungen, Antriebswellen, Gleit- und Wälzlager, Elektromotoren, Sitze, Fußböden, Übergänge für Schienenfahrzeuge, Faltenbälge für Schienenfahrzeuge, Stoßdämpfer, Scheiben, Türen, Innen- und Außenverkleidungen, Schläuche
  3. Drehgestelle und deren Teile, insbesondere für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge) und Eisenbahnwagen.
• The mark was filed in class 17 with following description of goods:
  
  1. Dichtungs- und Isoliermaterial, insbesondere Schwingungs- und geräuschunterdrückende Materialien
  2. Gummipuffer (Stoßdämpfer)
  3. Faltenbälge aus Gummi
  4. Dichtungsprofile, nicht aus Metall
  5. Kunststoffprodukte in Form von Profilen (Halbfabrikate)
  6. Elektrische Isolatoren aus Keramik.
• The mark was filed in class 19 with Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke, insbesondere Schienenbaumaterial und Baumaterialien für den Bau von Bahn-/Schienenübergängen and Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke..
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Beschaffung von Waren für andere Unternehmen, insbesondere Bau-, Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsmaterialien
  2. Beschaffung von Dienstleistungen für andere Unternehmen, insbesondere Bau-, Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsdienstleistungen
  3. Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bau-, Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsmaterialien für Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge), Schienensysteme und Fahrleitsystemen für Fahrzeuge (einschließlich Schienensystem)
  4. Bestandsverwaltung von Teilen und Komponenten für Hersteller und Lieferanten
  5. Unternehmensberatung in Bezug auf die Bestandsoptimierung von Bau-, Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsmaterialien.
• The mark was filed in class 37 with Wartung, Reparatur und Instandsetzung (einschließlich Generalüberholung) von Fahrzeuge (einschließlich Schienenfahrzeuge) und deren Teilen.
• The mark was filed in class 39 with Transportwesen, insbesondere Transportlogistik für Just-in-Time Lieferungen and Lagerungsdienstleistungen, insbesondere Lagerung von Ersatzteilen für die Wartung, Reparatur und Instandsetzung..
• The mark was filed in class 40 with Herstellung, insbesondere in Lohnfertigung von Metallteilen, insbesondere Drehteile.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Ingenieurtechnische Beratung
  2. Entwicklung und Konstruktions- von Metallteilen, insbesondere von Drehteilen
  3. Überprüfung von Fahrzeugen, insbesondere Durchführung von Hauptuntersuchungen bei Schienenfahrzeugen.