The trademark application Connect Pro was filed by Volkswagen Aktiengesellschaft, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018832310 was Rejected according to Article 7(1)(c) EUTMR with decision issued on July 25, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte
Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
Elektrische Batterien und deren Teile
Elektrische Akkumulatoren und deren Teile
Brennstoffzellen und deren Teile
Sonnenbatterien
Elektrische Batterien für Fahrzeuge
Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge
Ladegeräte für elektrische Batterien
Einbruchalarmgeräte
Feueralarmgeräte
Rauchalarmgeräte
Gaswarngeräte
Diebstahlalarmgeräte
Elektrische und elektronische Steuergeräte
Regelgeräte und -instrumente
Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen
Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge
Navigationsgeräte für Fahrzeuge
Mobiltelefone
Telefonapparate
Fernsehapparate
Bildtelefone
Telematikapparate
Telematikendgeräte
Computerprogramme zur Verwendung für das autonome Fahren von Fahrzeugen
Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen
Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen
Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere Datensammlungen in elektronischer Form
Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen
Computersoftware
Anwendungssoftware
Mobile Apps
Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Herunterladbare Bilddateien
Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich Computerprogramme in Bezug auf Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Bekleidungsstücke, Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstung sowie Kunstgegenstände zur Verwendung in virtuellen Umgebungen
Herunterladbare virtuelle Waren, nämlich nicht austauschbare Token (NFTs) zum Erstellen und Handeln digitaler Sammlerstücke unter Verwendung Blockchain-basierter Softwaretechnologie für Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Bekleidungsstücke, Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstung sowie Kunstgegenstände zur Verwendung in virtuellen Umgebungen
Herunterladbare digitale Medien, nämlich mit Blockchain-basierter Softwaretechnologie erstellte digitale Sammlerstücke in Form von personalisierten Fotos, Bildern, Videos und virtuellen Erlebnissen im Bereich Automobilindustrie, Kunst, Unterhaltung, Sport und Popkultur
Digitales Material, nämlich einzigartige Dateneinheiten als einmalige kreative Arbeit im Bereich Automobilindustrie, Kunst, Unterhaltung, Sport und Popkultur
Ladestationen für elektrische Fahrzeuge
Interaktive Touch-Screen-Terminals
Parksensoren für Fahrzeuge
Lehrroboter
Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz
PDA-Computer [Personal Digital Assistants]
Rückfahrkameras für Fahrzeuge
Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren.
The mark was filed in class 12 with following description of goods:
Motorisierte Landfahrzeuge
Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]
Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge
Triebwerke für Landfahrzeuge
Fahrwerke für Fahrzeuge
Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen
Kupplungen für Landfahrzeuge
Stoßdämpfer für Fahrzeuge
Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge
Reifen (Pneus)
Reifen für Fahrzeugräder
Felgen für Fahrzeugräder
Fahrzeugsitze
Rückspiegel
Kopfstützen für Fahrzeugsitze
Alarmanlagen für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
Kraftfahrzeuge
Automobile
Roboterautos
Rennwagen
Lastkraftwagen
Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge
Anhängerkupplungen für Fahrzeuge
Omnibusse
Motorräder
Mopeds
Fahrräder
Elektrische Fahrräder
Kameradrohnen
Kamera-Helikopter
Wohnwagen
Zweiräder, Roller [Fahrzeuge].
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder
Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf virtuelle Waren, nämlich Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Bekleidungsstücke, Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstung sowie Kunstgegenstände zur Verwendung in virtuellen Umgebungen
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren- und Dienstleistungen in Bezug auf Virtual-Reality-Spiele
Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich kreativen Arbeiten (Kunstwerke und digitale Kunst) im Bereich Automobilindustrie, Spielwarenindustrie, Sport und Popkultur
Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienste
Telekommunikation
Sammeln und Liefern von Nachrichten über E-Mail
Sammeln und Übertragen von elektronischen Nachrichten
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen über Datennetzwerke
Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen
Vermietung von Telekommunikationsgeräten
Elektronische Übermittlung von Nachrichten
Auskünfte über Telekommunikation
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk
Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Bereitstellung von Internet-Chatrooms
Durchführung von Videokonferenzen
Drahtlose Mobilfunkdienste
Satellitenübertragung
Telefondienste
Übermittlung von Nachrichten
Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung
Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Telematikdienste
Kommunikation per Telematik
Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
Entwicklung von Computerhardware
Hosting-Dienste
Software as a Service [SaaS]
Vermietung von Software
Vermietung von Computerhardware und Computeranlagen
Computeranalyse und Computerdiagnostik
Dienstleistungen in Bezug auf Computernetzwerke
Technologische Dienste in Bezug auf Computer
Computernetzwerkdienste
Online-Computerdienste
Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen
Datenmigrationsdienste
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung
Server-Hosting
Cloud-Computing
Cloud Hosting-Dienste
Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing
Bereitstellung von virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing
Konzeption und Entwicklung von Software für die virtuelle Realität
Entwurf von virtuellen Fahrzeugfabriken, Fahrzeuggeschäften und -händlern und Fahrzeugverkaufsstellen
Design von virtuellen Fahrzeugen, Teilen und Zubehör von Fahrzeugen, Bekleidungsstücken, Spielzeug, Sportartikeln und -ausrüstungen sowie Kunstgegenständen
Software als Dienstleistung (SaaS) und Plattform als Dienstleistung (PaaS) für Software zur Verwendung im Zusammenhang mit der Bereitstellung einer digitalen Plattform für digitale Kunst, Krypto-Sammelobjekte, nicht austauschbare Token (NFTs) sowie Marktplätze und Auktionen für nicht austauschbare Token (NFTs).