The trademark application ULTRACARE was filed by Herrmann Ultraschalltechnik GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018845649 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on August 30, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Beutelschweißmaschinen
Booster für Ultraschallschweißgeräte
Elektrische Beutelverschließ- und versiegelungsmaschinen
Elektrische Folienschweiss- und versiegelungsgeräte
Elektrische Schweißgeräte
Elektrische Schweissgeräte für Kunststoffverpackungen
Elektrische Schweißmaschinen
Ersatzteilsets für Ultraschallschweißmaschinen, bestehend aus Ultraschallkomponenten, nämlich Generator, Konverter, Amplitudentransformationsstück, Koppelschrauben, Sonotroden, HF-Kabel
Ersatzteilsets für Ultraschallschweißmaschinen, bestehend aus Maschinenkomponenten, nämlich Maschinenführungen, Wegmesssystemen, Sensoren, Antriebselementen [Motore, Pneumatikzylinder], Pneumatikelementen, mechanischen und elektrischen Funktionsbauteilen
Faserschneidemaschinen
Fügemaschinen
Gegenwerkzeuge [Maschinenteile] für die Ultraschallbearbeitung
Gehäuse für Maschinen
Geräte und Aggregate [Maschinenteile] zum Verschließen und Versiegeln von Beuteln nach der Befüllung
Geräte zum Schweißen mit Ultraschall
Geräte zum Schweißen mit Ultraschalltechnik
Geräte zum Ultraschallschweißen
Gewebeverarbeitungsmaschinen
Halterungen [Maschinenteile] für Werkstücke
Handgeführte Ultraschallschweißgeräte
Handschneidgeräte
Handschweißgeräte
Hochfrequenzschweißmaschinen
Industrielle Schneidemaschinen
Industrienähmaschinen
Industrieroboter für die Kunststoffbearbeitung
Kühlapparate für Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile]
Kühlkörper zur Verwendung in Ultraschallbearbeitungsmaschinen
Kunststoffschweißmaschinen
Längsschneidemaschine für Kunststoffmaterialien
Maschinen für das Ultraschallschweißen
Maschinen für die kunststoffverarbeitende Industrie
Maschinen zum Schweißen mit Ultraschall
Maschinen zum Schweißen mit Ultraschalltechnik
Maschinen zum Ultraschallschweißen
Maschinen zum Verschließen und Versiegeln von Beuteln nach der Befüllung
Maschinen zum Verschließen und Versiegeln von Verpackungsbehältern
Maschinen zur Herstellung von Beuteln
Maschinen zur Kunststoffverarbeitung
Maschinen zur Papierbearbeitung
Maschinen zur Textilverarbeitung, insbesondere Ultraschallbearbeitungsmaschinen
Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen Maschinen zur Verarbeitung von Vliesstoffen
Maschinen zur Verpackungsherstellung
Maschinengehäuse
Maschinenständer
Maschinenwerkzeuge für die kunststoffverarbeitende Industrie
Metallbearbeitungsmaschinen insbesondere Ultraschallbearbeitungsmaschinen
Sackversiegelungsmaschinen
Schallschutzkomponenten für Maschinen
Schnellspannvorrichtungen für Werkzeuge als Maschinenteile
Schweißmaschinen für Kunststoffverpackungen insbesondere Ultraschallschweißmaschinen
Schweißmaschinen zum Schweißen von Kunststoffmaterialien
Schweißpressen in Einständerbauweise
Trenngeräte für Gewebebahnen [Maschinen]
Ultraschallbearbeitungsmaschinen
Ultraschallgenerator [Maschinenteile]
Ultraschallkonverter
Ultraschallschneidmaschinen
Ultraschallschweißköpfe
Ultraschallschweißmaschinen
Ultraschall-Schwinggebilde [Maschinenteile]
Ultraschallsonotroden [Maschinenteile]
Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile]
Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] für die Textilverarbeitung
Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] für die Vliesverarbeitung
Ultraschallwerkzeuge für Schlauchbeutelmaschinen
Ultraschallwerkzeuge [Maschinenteile] zum Schweißen, Schneiden und/oder Stanzen
Verfahreinheiten für Maschinenteile
Verpackungsmaschinen
Versiegelungsmaschinen
Werkstückaufnahmen
Werkzeuge [Maschinenteile] zum Ultraschallschweißen
Werkzeughalter [Maschinenteile]
Werkzeughalter [Maschinenteile] für Ultraschallwerkzeuge.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Computer-Touchscreens
Datenverarbeitungsgeräte
Elektrische Messgeräte
Elektrische Schaltgeräte
Elektrische Schaltschränke
Elektronische Steuerungen
Ersatzteilsets für Ultraschallschweißmaschinen, bestehend aus Steuerungskomponenten, nämlich Speicherprogrammierbare Steuerungen, Komponenten von speicherprogrammierbaren Steuerungen, Industrie-PCs, Anschlusselementen
Frequenzmesser
Generatoren für die Erzeugung von Ultraschall
Herunterladbare Software
Hochfrequenzgeräte
Interaktive Touch-Screen-Terminals
LED-Displays
Maschinensoftware
Elektrische Steuerungen für Maschinen
Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte
Piezoelektrische Bauteile
Programmierbare Steuerungen
Sensoren zur Steuerung von Ultraschallwerkzeugen
Software
Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Ultraschallschweiß- und Ultraschallbearbeitungsvorgängen
Software-Plattformen
Touchscreen-Monitore
Ultraschallwandler
Verstärker insbesondere für Ultraschallschwingungen.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Beratung von Kunden zur Installation und zum Betrieb von Ultraschallschweißgeräten, -maschinen und -werkzeugen
Errichtung und Inbetriebnahme [Installation] von Produktionswerken, nämlich von Maschinen auf dem Gebiet der Ultraschallschweißtechnologie
Installation, Wartung, Reparatur, Austausch, Ersatz und Kundendienst von Geräten, Anlagen, Maschinen und deren Teile auf dem Gebiet der Ultraschallschweißtechnik.