EUTM file information

018854403

Myspicelabel

March 27, 2023

Trademark Summary

The trademark application myspicelabel was filed by DF World of Spices GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Appeal pending.

It was designated 'Basic Application' for International Application 1787020 at the World Intellectual Property Organization (WIPO).

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018854403 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 22, 2024 by the EUIPO. The Appeal with reference B R1147/2024-2 was Trade mark application partially refused according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 6, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 30 with following description of goods:
    1. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel
    2. Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis
    3. Honig, Melassesirup
    4. Hefe, Backpulver
    5. Salz, Senf
    6. Essig, Soßen
    7. Gewürze
    8. Kühleis
    9. Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzpulver, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in Öl, getrocknete Küchenkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzsalze, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen
    10. Konservierungssalz
    11. Gewürzsaucen
    12. Dressing
    13. Küchenkräutermischungen
    14. Kräuter in Öl, Lorbeerblätter, Gewürznelken, Ingwer, Piment, Wachholderbeeren (Gewürz), Safran, Koriander
    15. Einmachgewürze
    16. Speisenatron
    17. Würzen
    18. Würzaromen, Würzextrakte, Würzmittel, Würzpulver, Würzmischungen, Würzpasten, Dekorgewürze, Würzsalze
    19. Würzsaucen
    20. Würzpräparate, Würzzubereitungen
    21. Zubereitete Würzungen, auch in Form von Würfeln
    22. Sambal
    23. Salsas
    24. Chutneys
    25. Marinaden, Würzmarinaden
    26. Blütengewürze, Gewürzblüten, Gewürzblütenpulver
    27. Getrocknete Chilischoten (Würzmittel), getrocknete Piri Piri (Chilischoten) (Würzmittel)
    28. Aromatisierter Zucker, Vanillinzucker, Vanillezucker
    29. Zucker-Zimt-Mischungen
    30. Zucker-Gewürz-Mischungen
    31. Rohrzucker
    32. Essbare Überzugsmassen für Lebensmittel auf Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Würzen und Gewürzen
    33. Fleischzartmacher (Gewürze)
    34. Geschmacksverstärker
    35. Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke
    36. Panaden
    37. Pflanzliche Aromastoffe, Aromaextrakte, Reaktionsaromen und Raucharomen
    38. Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle)
    39. Hilfsmittel für die Backwarenindustrie, nämlich Backaromen
    40. Saucen, einschließlich Demiglace (Kraftsaucen), Grundsaucen, braune Saucen, scharfe Saucen, süß-saure Saucen, Pesto, Senfsaucen, Salatsaucen (flüssig oder trocken), Fruchtsaucen
    41. Speisedressings (Saucen)
    42. Konzentrate für Saucen
    43. Dips und Zubereitungen für die Herstellung von Dips (Saucen)
    44. Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten, insbesondere Milcherzeugnissen, Gemüsen, Früchten, Pilzen, Aromen, Gewürzen und Kräutern
    45. Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildpasteten
    46. Melassesirup, Ahornsirup
    47. Trockenmischungen für Saucen und Salatdressings (nass oder trocken)
    48. Aufstreichmassen für Lebensmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren
    49. Dressings (Essig-Öl-Mischungen)
    50. Saucenbinder
    51. Ketchup
    52. Mayonnaise
    53. Kapern
    54. Kapernäpfel
    55. Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Müsli, Couscus, Bulgur
    56. Polenta, Mehlspeisen
    57. Reisnudeln
    58. Glasnudeln
    59. Teigwaren, Teigwaren mit Käse-, Fleisch- oder Gemüsefüllung
    60. Pasteten
    61. Hefeteigkonzentrat
    62. Croutons
    63. Zwiebel- und Käsegebäck
    64. Gefüllte oder belegte oder zu füllende oder zu belegende Fladenbrote, wie Burritos, Fajitas, Tacos, Enchiladas und Chimichangas
    65. Im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke, insbesondere Tortillas, Nachos, Tacos, Cracker
    66. Im Toaster verzehrfertig zuzubereitende Backwaren, insbesondere salziges Sandwichgebäck
    67. Maisflocken
    68. Maiskörner
    69. Königinpasteten
    70. Backmischungen und Fertigbackmischungen (pulverförmig), einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen
    71. Mühlenprodukte auf Mehl- oder Getreidebasis
    72. Tacos, Tortillas
    73. Tapiokamehl
    74. Pudding
    75. Süßspeisen
    76. Brotaufstriche aus Schokolade, Kakao, Honig und Getreide oder Getreideerzeugnissen mit Zusatz von Nüssen
    77. Brotaufstriche auf Mayonnaisebasis
    78. Triebmittel für Backwaren, nämlich Speisenatron, Hirschhornsalz und Trockenhefe
    79. Mittel zur Lockerung von Backwarenteig
    80. Schokolade, Nougat
    81. Zuckerwaren
    82. Teehaltige Erzeugnisse (vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert), Eistee, Getränke mit oder auf der Basis von Tee, Kräutertee oder Früchtetee
    83. Kräutertees
    84. Komboucha (Getränke)
    85. Reispapier (Lebensmittel)
    86. Hefe, Hefepräparate
    87. Verarbeitete Kleie und Kleiepräparate
    88. Unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl und Beigabe von Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel, einschließlich Sojabällchen
    89. Sojapasten (Miso)
    90. Hefe für Backzwecke
    91. Rosenwasser
    92. Nudelgerichte, Reisgerichte, Tacos, Taco Shells, Tortillas, Wraps
    93. Chips
    94. Snacks und kleine Zwischenmahlzeiten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren
    95. Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren
    96. Antipasti, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Getreideerzeugnissen, Teigwaren, in Öl eingelegten oder frittierten Gewürzblüten oder belegtem Brot
    97. Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren
    98. Salate auf Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis oder Teigwaren
    99. Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen oder Backwaren
    100. Frittiertes Kartoffelgebäck
    101. Pâtes (Pasteten)
    102. Diätetische Nahrungsmittel auf der Basis von Kohlenhydraten (nicht für medizinische Zwecke)
    103. Compounds (Glasuren für die Küche)
    104. Dextrose, Räucherdextrose für Nahrungszwecke
    105. Mononatriumglutamat, Natriumglutamat
    106. Aufstreichmassen für Lebensmittel auf Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren, Würzen, Gewürzen oder Backwaren
    107. Sprühwürzungen für Nahrungsmittel
    108. Bindemittel für Kochzwecke
    109. Wurstbindemittel
    110. Kleber für Nahrungszwecke
    111. Tauchmassen als essbare Überzüge für Lebensmittel auf der Basis von Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Würzen oder Gewürzen
    112. Würzcoatings (Würzbeläge) als Ummantelung von Lebensmitteln
    113. Alle vorgenannten Waren auch als Konserven oder als Fertig- und Teilfertigprodukte, auch tiefgekühlt und auch als diätetische Nahrungsmittel (nicht für medizinische Zwecke) und auch eingekapselt, mikroverkapselt oder keimreduziert.