The trademark application MemoMaker was filed by Freiraum GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018897923 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on December 11, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Software
Mobile Apps
Anwendungssoftware
Kooperationssoftware-Plattformen [Software]
Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste
Anwendungssoftware für Mobiltelefone
Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste
Software für künstliche Intelligenz
Computersoftware für das Dokumentenmanagement
Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen via Internet
Übermittlung von Nachrichten
Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten
Telekommunikationsdienste, nämlich Datenübertragungs- und -empfangsdienstleistungen über Telekommunikationsnetze
Elektronischer Austausch von Sprache, Daten, Ton, Videos, Text und Grafiken, zugänglich über Computer- und Telekommunikationsnetze
Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]
Peer-to-Peer-Dienste für die gemeinsame Nutzung von Fotos und Videos, nämlich elektronische Übertragung von digitalen Fotodateien, Videos und audiovisuellen Inhalten zwischen Benutzern
Bereitstellung des Zugangs zu Computer-, elektronischen und Online-Datenbanken.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Installation und Wartung von Software
Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing
Technische Beratungsleistungen
Elektronische Speicherung von Dokumenten
Elektronische Datenspeicherung
Installation von Software für den Internetzugang (für Taschencomputer, Laptops und mobile elektronische Geräte)
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Datenimport- und verwaltungssoftware (für Taschencomputer, Laptops und mobile elektronische Geräte)
Entwurf von Software für eine Online-Gemeinschaft für registrierte Benutzer zur Mitwirkung in geschäftlichen Netzen
Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]
Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte
IT-Dienstleistungen, insbesondere, Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP) mit Software für Anwendungsprogrammierschnittstellen (API), die Benutzern die Durchführung elektronischer Geschäftstransaktionen über ein weltweites Computernetz ermöglicht
Erstellung, Wartung, Pflege und Anpassung von Software
Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware.