The trademark application SUPPLY CHAIN INTELLIGENCE was filed by ApiraSol GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018898749 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 30, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Computersoftware
Computerprogramme [gespeichert]
Computerprogramme [herunterladbar]
Elektronische Publikationen
Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung
Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke
Datenverarbeitungs-Software
Herunterladbare Software
Antispy-Software
Lieferkettenmanagement-Software
Software zur Risikoermittlung
Herunterladbare Software-Anwendungen
Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte
Content-Zugriff-Software
Software zur optischen Zeichenerkennung
Software für künstliche Intelligenz
Software für betriebliches Risikomanagement
Software für elektronische Artikelüberwachung [EAS].
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Unternehmensberatung in Bezug auf Vertriebstätigkeiten
Verkaufsmanagementdienste [Marketing]
Markterkundung [Market Intelligence].
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk
Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk
Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
Bereitstellung von Internet-Chatrooms
Kommunikationsdienste mittels Computerterminals
Übermittlung von Nachrichten
Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer
Elektronische Nachrichtenübermittlung
Übermittlung digitaler Dateien
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design
Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Entwurf, Entwicklung und Programmierung von Computersoftware
Aktualisieren von Computersoftware
Computersoftwareberatung
Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
Bereitstellung und Vermietung von Computerprogrammen für die Ermittlung und Bearbeitung von Fällen von Produktpiraterie
Entwerfen und Entwickeln von Computersoftware auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
Wiederherstellung von Computerdaten
Kopieren von Computerprogrammen
Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware
Computersystemanalysen
Computergestützte Designdienste
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]
Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte
Fernüberwachung von Computersystemen
Forschung auf dem Gebiet der Technik
Forschung auf dem Gebiet der Elektrotechnik
Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]
Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien
Erstellung von Gutachten [technisch]
Technische Projektplanungen
Vermietung von Webservern
Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen
Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software
Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]
Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
Softwareengineering für Datenverarbeitungsprogramme
Computerprogrammierung und Softwareentwicklung
Programmieren von Software für Marktforschungszwecke.
The mark was filed in class 45 with following description of goods:
Juristische Dienstleistungen das Gebiet des geistigen Eigentums betreffend
Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte
Überwachungsdienste zum Schutz von geistigem Eigentum
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
Verwaltung von Urheberrechten
Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen]
Dienstleistungen eines Detektivs
Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten
Nachforschungen über Personen
Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten
Zivile Schutzdienste
Recherchen in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes