EUTM file information

018922435

Leading Inertial Technology

September 5, 2023

Trademark Summary

The trademark application Leading Inertial Technology was filed by Northrop Grumman LITEF GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018922435 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 14, 2024 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Software
    2. Computersoftware
    3. Herunterladbare und aufgezeichnete Daten
    4. Datenbanken
    5. Bespielte Medien
    6. Anwendungssoftware
    7. Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt
    8. System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware
    9. Firmware und Gerätetreiber
    10. Betriebssysteme
    11. Software für Navigationssysteme
    12. Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
    13. Anzeigegeräte
    14. Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung
    15. Datenspeichergeräte und -medien
    16. Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]
    17. Computer und Computerhardware
    18. Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
    19. Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
    20. Elektrische und elektronische Bauteile
    21. Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
    22. Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
    23. Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte
    24. Steuer- und Regelgeräte
    25. Datenlogger und Datenschreiber
    26. Flugdatenschreiber
    27. Unfalldatenschreiber
    28. Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate
    29. Faseroptische Sensoren
    30. Magnetometer
    31. Mobile Rechner und Datenverarbeitungsgeräte
    32. Displays und Datenterminals für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für industriellen Einsatz
    33. Navigations-, Bedien- und Anzeigegeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge zur Einsatzführung, Kommunikation und Aufklärung
    34. Mechanische, mikromechanische, optische und opto-elektronische inertiale Sensoren, insbesondere Kreisel, Beschleunigungsmesser und Sensoren für Drehbeschleunigung, Drehgeschwindigkeit sowie Druck
    35. Inertial-Navigationsgeräte
    36. Navigationssysteme, nämlich mit Inertialsensoren ausgerüstete Navigationsgeräte, Kompassgeräte, Kreiselhorizonte, Schifffahrtsinstrumente, Datenaufzeichnungsgeräte einschließlich zugehöriger Rechen- und Anzeigegeräte
    37. Funknavigationsgeräte
    38. GPS-Empfänger
    39. GPS-Navigationsgeräte
    40. Kurs-Lage-Referenzsysteme
    41. Aus Mess-, Steuer-, Kontrollgeräten und Rechnern aufgebaute Kurs-Lage-Referenzsysteme für Fahrzeuge
    42. Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente
    43. Abstandsmessinstrumente
    44. Bohrlochvermessungsapparate
    45. Navigationsgeräte für Erdbohrmaschinen
    46. Navigationsgeräte für Vermessungszwecke
    47. Beschleunigungsmesssensoren
    48. Bildschirme, interaktive Bildschirme
    49. Instrumente zur Überwachung, Messung, Erkennung und Vermessung der Ausrichtung von Objekten, nämlich der Ausrichtung von Sensoren, Maschinen, Werkzeugen, Anlagen, Sendeanlagen, Baukonstruktionen, Gebäuden, Gebäudeteilen
    50. Instrumente zur Lageüberwachung von Gebäuden und Baukonstruktionen
    51. Aufgezeichnete Daten, nämlich Software für Vermessungsinstrumente, Software für Gleis- und Landvermessungsinstrumente, Software für Instrumente zur Ausrichtung von Bohrgeräten, Software für Instrumente zur Ausrichtung von Objekten, nämlich zur Ausrichtung von Sensoren, Maschinen, Werkzeugen, Anlagen, Sendeanlagen, Baukonstruktionen, Gebäuden, Gebäudeteilen, sowie Software für Instrumente zur Lageüberwachung von Gebäuden und Baukonstruktionen.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Entwicklung von Computerhardware
    2. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
    3. Dienstleistungen von Ingenieuren
    4. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
    5. Erstellen und Entwicklung von Betriebs-, Steuerungs- und Anwendungsprogrammen
    6. Erstellen und Entwicklung von Betriebs-, Steuerungs- und Anwendungsprogrammen für Kurs-Lage-Referenzsysteme
    7. Entwurf und Entwicklung von Navigationssystemen.